mandari

Hauptausschuss

Montag, 24. Februar 2014 um 14:05 Uhr Rathaus Barmen, Sitzungssaal

Tagesordnung (72)

1

Übergeordnete Angelegenheiten

1.1
1.2

Neufassung der Ehrenordnung und des Ehrenkodexes der Stadt Wuppertal

Ergebnis: ungeändert beschlossen

2

Fragestunde (nur Rat)

2.1

Die Wählergemeinschaft für Wuppertal (WfW) hat folgende Fragen zur vorgeschlagenen Sperrung der B7 im Rahmen des Döppersberg-Umbaus

2.1.1

Sperrung der B7 - Anfrage der Wählergemeinschaft für Wuppertal (WfW) vom 15.01.2014

2.2.1

Antwort auf die Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 21.01.2014 - Hastener Str. 4-8

3

Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur Hauptausschuss)

4

Fraktionsanträge

4.1

Mehr Frauen in die Gremien

Ergebnis: abgelehnt

4.2

Kommunale Energiewende

Ergebnis: abgelehnt

4.3

Fortführung der Finanzierung der Schulsozialarbeit an Wuppertaler Schulen bis zum Ende des Jahres 2014

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4.4

Förderung des Ehrenamts in kommunalen Räten

Ergebnis: abgelehnt

4.4.1

Förderung des Ehrenamtes in kommunalen Räten

Ergebnis: abgelehnt

4.5

Mehr Freiheit wagen

Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen

4.6

Parkraumbewirtschaftung im Umfeld von Kliniken

Ergebnis: abgelehnt

4.7

Konsequenzen des Freihandelsabkommens TTIP für Wuppertal

Ergebnis: abgelehnt

4.8

Finanzielle und personelle Unterstützung durch den Bund bei der Provenienzforschung - Appell an die Bundesregierung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5

Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 8 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt)

6

Ortsrecht

6.1

Entgeltordnung des Von der Heydt-Museums

Ergebnis: geändert beschlossen

6.2

Erste Satzung zur Änderung der Satzung des Beirates der Menschen mit Behinderung der Stadt Wuppertal

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.3

Geschäftsordnung für die Gesundheits-, Alters- und Pflegekonferenz Wuppertal

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.4

Änderung der Hauptsatzung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.5

Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen in Wuppertal Langerfeld

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.6

Neufassung der Wahlordnung für die Wahl des Integrationsrates der Stadt Wuppertal

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7

Haushaltsangelegenheiten

8

Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements

8.1

Wirtschaftsplan der Jobcenter Wuppertal AöR für das Geschäftsjahr 2014

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.2

Wirtschaftsplan 2014 des Eigenbetriebes Wasser und Abwasser Wuppertal (WAW)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.3

Wirtschaftsplan GMW 2014

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.4

Wahltermin des Betriebsausschusses GMW

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.5

Neufassung des Gesellschaftsvertrages der Historische Stadthalle Wuppertal GmbH

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9

Planverfahren

9.1

Bebauungsplanverfahren 1000 - Widukindstr.-

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.2

Bebauungsplan 1166 - Wilhelmstraße / Rommelspütt -

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.3

Bebauungsplan 1175 - Gathe / Ludwigstraße / Markomannenstraße -

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.4

Vorhabenbezogener Bebauungsplan 1137V - Hans-Böckler-Straße / Am Deckershäuschen - (mit Flächennutzungsplanberichtigung 26B) - Satzungsbeschluss- Bebauungsplan 677 - Am Deckershäuschen - - Satzungsbeschluss -

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.5

Bebauungsplan 654 - Otto-Hausmann-Ring - 1. Änderung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.6

Bebauungsplan 938 - Ronsdorfer Straße / Kronprinzenallee -

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.7

Bebauungsplan 1177 -Schwarzbach / Hügelstraße-

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.8

Bebauungsplan 1191 V- Kaiserstraße -

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.9

Vorhabenbezogener Bebauungsplan 1136V - Dreigrenzen -

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.9.1

Ansiedlung eines Möbelfachmarktes in Wuppertal

Ergebnis: abgelehnt

9.10

Vorhabenbezogener Bebauungsplan 1107 V - Heidter Straße / Rädchen -

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10

Baumaßnahmen

11

Allgemeine Vorlagen

11.1

Umgestaltung Döppersberg

11.1.1

Private Investitionen im Rahmen der Neugestaltung Wuppertal Döppersberg

Ergebnis: vertagt auf Rat

11.1.2

Neugestaltung Wuppertal Döppersberg - Beschleunigung des Bauablaufes durch Sperrung der B7

Ergebnis: vertagt auf Rat

11.1.2.1

Ergänzungsantrag zur Verwaltungsdrucksache VO/0175/14 – Neugestaltung Wuppertal Döppersberg – Beschleunigung des Bauablaufes durch Sperrung der B7

Ergebnis: vertagt auf Rat

11.1.2.2

Begleitantrag zu VO/0175/14 - B7 - Unterbrechungsfolgen so gering wie möglich halten

11.1.3

Neuregelung der Projektleitung im Projekt Döppersberg

Ergebnis: vertagt auf Rat

11.2

Eckpunkte des Regionalen Strukturprogramms für die Förderperiode 2014 - 2020

Ergebnis: ungeändert beschlossen

11.2.1

Eckpunkte des Regionalen Strukturprogramms für die Förderperiode 2014 – 2020

Ergebnis: abgelehnt

11.3

Jahresarbeitsprogramm 2014 der Bergischen Entwicklungsagentur GmbH (BEA)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

11.4

Digitaler Gremiendienst

Ergebnis: ungeändert beschlossen

11.5

Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger in Wuppertal

Ergebnis: ungeändert beschlossen

11.5.1

Leitfaden kommunale Bürgerbeteiligung

Ergebnis: abgelehnt

11.5.2

Antrag zur Vorlage der Verwaltung zur Bürgerbeteiligung, VO/0113/14 und zum Antrag VO/1197/13

Ergebnis: ungeändert beschlossen

11.6

Gremientätigkeiten von Herrn Oberbürgermeister Peter Jung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

11.7

Soziale Stadt - Perspektiven ab 2016

Ergebnis: ungeändert beschlossen

11.8

Zusammenlegung und Umgestaltung der Anlagen für Kodiakbären und Wölfe; Annahme eines Geschenkes des Zoo-Vereins Wuppertal e. V.

Ergebnis: ungeändert beschlossen

11.9

Erweiterung der städt. Tageseinrichtung für Kinder Flensburger Straße 39 um eine Gruppe durch Umbau der früheren Hausmeisterwohnung im Dachgeschoss

Ergebnis: Dringlichkeitsentscheidung genehmigt

11.10

Neubau und Inbetriebnahme einer sechsgruppigen städtischen Tageseinrichtung für Kinder Kohlstr. 122

Ergebnis: Dringlichkeitsentscheidung genehmigt

11.11

Inbetriebnahme einer dreigruppigen städtischen Tageseinrichtung für Kinder Leibuschstr. 37

Ergebnis: ungeändert beschlossen

11.12

Schulentwicklungsplanung für die Förderschulen der Stadt Wuppertal 2010 - 2020, Teil 2 - Umsetzung der Verordnung über die Mindestgrößen der Förderschulen (Mindestgrößen VO) vom 16.03.2013

Ergebnis: ungeändert beschlossen

11.13

Restitution eines Kunstgegenstandes aus ehemals jüdischem Besitz

Ergebnis: ungeändert beschlossen

11.14

Ergänzungsvorlage-Übertragung der Sammlung des Fuhlrott-Museums

Ergebnis: ungeändert beschlossen

12

Gremienbesetzung / Benennung

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 25.02.2014

Details

Ende
14:25 Uhr

War diese Seite hilfreich?

Zur Rückmeldung speichern wir nur Ihre Antwort, die Seite und den Tag. Eine IP-Adresse speichern wir dazu nicht, und wir setzen kein Cookie. Mehr zum Datenschutz