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Bezirksvertretung 2

Dienstag, 10. November 2020 um 16:00 Uhr Abweichender Sitzungsort! Goethe-Gymnasium, Aula Lindemannstraße 57

Tagesordnung (48)

1

Bestellung des Schriftführers

Ergebnis: einstimmig beschlossen

2

Wahl der Bezirksbürgermeisterin / des Bezirksbürgermeisters

Ergebnis: beschlossen

3

Verpflichtung der Mitglieder der Bezirksvertretung

4

Anerkennung der Tagesordnung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5

Zulassung von Sachverständigen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6

Genehmigung der Niederschrift SI-BV2/06/2020 vom 01.09.2020

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7

Rederecht der Mitglieder des Seniorenrates

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8

Zulassung einer Vertretung einer betroffenen Bevölkerungsgruppe gemäß § 58 Abs. 3 Gemeindeordnung NRW

Ergebnis: einstimmig beschlossen

9

Bauantrag Otto-Petersen-Straße 40,42- Errichtung von 3 Mehrfamilienhäusern auf einer gemeinsamen Großgarage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

10

Bauvoranfrage Dorotheenstr. 90, 90a, 90b, 92, Neubau eines Mehrfamilienhauses

Ergebnis: vertagt

11

Bebauungplan-Entwurf Nr. 02/010 - Östl. Hanielpark/Sohnstraße

Ergebnis: Empfehlung abweichend beschlossen

12

Städtebaulicher Wettbewerb - Metro Campus

Ergebnis: Empfehlung abweichend beschlossen

13

Sohnstraße 45 (Telekom) - Beschluss zur Durchführung einer Öffentlichkeitsbeteiligung vor einem Wettbewerbsverfahren

Ergebnis: Empfehlung abweichend beschlossen

14

Bezirksbezogene Haushaltsmittel – Ausstellung ANATOL/AKTIONIST des WELTKUNSTZIMMER e.V. - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

15

Bezirksbezogene Haushaltsmittel für das Kulturbüro Weltkunstzimmer zur Unterstützung der Ausstellung ANATOL/AKTIONIST - Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnis: einstimmig beschlossen

16

Bezirksbezogene Haushaltsmittel für die Ausstellung Anatol im Weltkunstzimmer - Antrag der CDU-Fraktion

Ergebnis: einstimmig beschlossen

17

Zuwendungsantrag des Café Kausal - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Ergebnis: abweichend beschlossen

18

Bezirksbezogene Haushaltsmittel für die Konzertreihe im Café Kausal - Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnis: einstimmig beschlossen

19

Bezirksbezogene Haushaltsmittel für Konzerte im Café Kausal - Antrag der CDU-Fraktion

Ergebnis: einstimmig beschlossen

20

Bezirksbezogene Haushaltsmittel – 60 neue Stühle für KABAWIL e.V. - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

21

Bezirksbezogene Haushaltsmittel für Kabawil e. V. - Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

22

Bezirksbezogene Haushaltsmittel für Klappstühle für Kabawil - Antrag der CDU-Fraktion

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

23

Müllbehälter auf dem „Dorfplatz“ der Kiefernstraße - Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnis: einstimmig beschlossen

24

Rad-Gegenverkehr Schillerstraße - Antrag von Frau Dr. Müller-Klar

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

25

Geburtshaus Achenbachstraße 56a - Antrag von Frau Dr. Müller-Klar

Ergebnis: abweichend beschlossen

26

Bus durch das Märchenland - Antrag von Herrn Dr. Müller Klar

Ergebnis: abweichend beschlossen

27

Parkplätze Cranachstraße - Antrag von Frau Dr. Müller-Klar

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

28

Parkplätze Grafenberger Allee zwischen Ivo-Beucker-Straße und Sohnstraße, stadteinwärts - Antrag von Frau Dr. Müller-Klar

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

29

Berechnung von Fahrradstellplätzen im Rahmen der Verkehrswende - Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Ergebnis: schriftlich beantwortet

30

Neuer Radweg auf der Rethelstraße – Lieferzonen - Anfrage von Herrn Kendura

Ergebnis: schriftlich beantwortet

31

Abbiegemöglichkeit/Linksabbieger von der Kettwiger Straße in den Höherweg Richtung Automeile - Anfrage der CDU-Fraktion

Ergebnis: schriftlich beantwortet

32

Änderung der Praxis bei der Parkraumüberwachung im Stadtbezirk 2 - Anfrage der CDU-Fraktion

Ergebnis: schriftlich beantwortet

33

Neue Fußgängerquerung Bruchstraße (bei REWE)

Ergebnis: schriftlich beantwortet

34

Gefahrenstelle Werdener Straße / Fichtenstraße - Anfrage der SPD-Fraktion

35

Überweg für Fußgehende Linden-/Hoffeldstraße - Anfrage von Frau Dr. Müller-Klar

36

Sitzungstermine 2021

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

37

Ab- und Zufahrten der Toulouser Allee im Bereich Grunerstraße - Beschluss der Bezirksvertretung 2, Vorlage 172/ 53/2019

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

38

Zufahrt Recyclinghof Flingern während des Neubaus der Müllverbrennung - Beschluss der Bezirksvertretung 2, Vorlage BV2/131/2020

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

39

Abstellmöglichkeiten für Lastenräder - Beschluss der Bezirksvertretung 2, Vorlage BV2/144/2020

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

40

Ampelphasen Herder- zur Lindemann- und als Verlängerung Richtung Graf-Recke-Straße - Beschluss der Bezirksvertretung 2, Vorlage BV2/117/2020

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

41

Beleuchtung Bolzplatz Hermannplatz - Beschluss der Bezirksvertretung 2, Vorlage BV2/141/2020

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

42

Baumpflanzung auf der Platanenstraße - Beschluss der Bezirksvertretung 2, Vorlage BV2/ 138/2020

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

43

Zufahrt zum Fahrradparkplatz am Allwetterbad; Absenkung des Bordsteins an der Fahrradausfahrt des Allwetterbads, Beschlüsse der Bezirksvertretung 2, Vorlagen BV2/137/2020 u. BV2/119/2020

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

44

Baumpflanzungen Grafental - Beschluss der Bezirksvertretung 2, Vorlage BV2/ 139/2020

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

45

Berichte und Verwaltungsvorlagen

46

Anträge

47

Anfragen

48

Informationsvorlagen

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 21.12.2020

Details

Ende
19:23 Uhr

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