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Bauausschuss

Donnerstag, 28. Oktober 2021 um 17:30 Uhr Städtisches Gymnasium, Forum

Tagesordnung (32)

1.

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 02.09.2021

2.

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der öffentlichen Sitzung vom 02.09.2021

3.

Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

4.

Sachstand Schulsanierungen

Ergebnis: Ohne Abstimmung

5.

Teileinziehung einer Teilstrecke der Straße "Eschweg" in Porta Westfalica

Ergebnis: 8 Ja-Stimmen, 6 Nein-Stimmen, 2 Enthaltungen

6.

Erschließungsstraße "Unter den Höfen" im OT Lerbeck

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

7.

Umsetzung eines Ehrenmals in Lohfeld

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

8.

Nachkalkulation der Abwassergebühren 2019

Ergebnis: Ohne Abstimmung

9.

Kalkulation der Abwassergebühren für das Jahr 2022

Ergebnis: Ohne Abstimmung

10.

5. Änderung der Satzung der Stadt Porta Westfalica über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen (Entsorgungssatzung)

Ergebnis: Ohne Abstimmung

11.

Kalkulation der Straßenreinigungsgebühren für das Jahr 2022 und Nachkalkulation für das Jahr 2020

Ergebnis: Ohne Abstimmung

12.

24. Änderung der Gebührensatzung für die Abfallbeseitigung in der Stadt Porta Westfalica vom 22.05.1995

Ergebnis: Ohne Abstimmung

13.

Bekanntgaben

13.1

Radweg Aue

14.

Anträge und Anfragen

14.1

Antrag der SPD-Fraktion auf Einrichtung einer Fahrradstraße im Baugebiet Tielosen

14.2

Schlageterdenkmal

14.3

Radweg Kirchsiek

14.4

Lohfelder Straße

14.5

Energetische Gebäudesanierung

14.6

Poggenbeeke

14.7

Standort Geschwindigkeitsmesser

14.8

Verkehrsberuhigung Alte Poststraße

15.

Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 02.09.2021

16.

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 02.09.2021

17.

Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

18.

Bekanntgaben

18.1

Fahrzeugbeschaffungen

19.

Anträge und Anfragen

20.

Abschluss eines Erschließungsvertrages zum Bebauungsplan Nr. 83 "Unter den Höfen" in Porta Westfalica-Lerbeck

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

I.

ÖFFENTLICHE SITZUNG

II.

NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 28.10.2021

Details

Ende
19:05 Uhr
Adresse
Hoppenstraße 48

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