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Rat

Donnerstag, 16. Dezember 2021 um 18:00 Uhr Bürgerhaus Uedem, Bürgerhaus Uedem

Tagesordnung (26)

1

Genehmigung der Niederschriften der letzten öffentlichen Sitzungen

1.

Öffentliche Sitzung

2

Fragestunde für Einwohner

3

Ersatzbestimmung eines Vertreters im Gemeinderat; Einführung von Frau Christa Janßen (SPD) als Ratsmitglied

4

Wahl eines/r neuen zweiten stellvertretenden Bürgermeisters/in

6

Vertretung der Gemeinde in Unternehmen und Einrichtungen; Ersatzbestellungen

7

Verabschiedung von Ratsmitgliedern und Ehrung eines Ratsmigliedes

9

Ortsrecht; Neufassung der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Gemeinde Uedem

10

Ortsrecht; Neufassung der Zuständigkeitsordnung für die Ausschüsse und den Bürgermeister

11

Jahresabschluss 2020; a) Feststellung des Jahresabschlusses b) Behandlung des Jahresüberschusses c) Entlastung des Bürgermeisters

12

Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) Genehmigung eines überplanmäßigen Aufwandes und einer überplanmäßigen Auszahlung

13

Sportstättenbaumaßnahmen; 1. Antrag des Uedemer Spielvereins 1919 e.V. auf Erneuerung der Halbkreissegmente/Leichtathletikanlagen von Asche in Kunststoff (Tartan) 2. Antrag des Uedemer Tennis Clubs 1927 e.V. auf Sanierung der Platzanlage

14

Satzungsangelegenheit; 4. Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Lehrschwimmhalle der Gemeinde Uedem vom 29.08.1995

15

Satzungsangelegenheit; 3. Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Abwasserbeseitigungssatzung der Gemeinde Uedem vom 25.11.2016 - Festsetzung der Gebührensätze für das Haushaltsjahr 2022 -

16

Satzungsangelegenheit; 5. Änderung der Satzung der Gemeinde Uedem für die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen vom 25.11.2016 -Festsetzung der Gebührensätze für das Haushaltsjahr 2022-

17

Satzungsangelegenheit; 2. Änderung der Satzung zur Umlage der Kosten der Gewässerunterhaltung gemäß § 64 des Wassergesetzes für das Land Nordrhein-Westfalen (Landeswassergesetz-LWG NRW) vom 18.12.2019 -Festsetzung der Gebührensätze für das Jahr 2022-

18

Satzungsangelegenheit; 1. Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) der Gemeinde Uedem vom 18.12.2019

19

Herrichtung des Geländes des ehemaligen Wasserwerkes am Hoppenweg zur Entwicklung einer Fläche für den ökologischen Ausgleich bei Eingriffen in Natur und Landschaft; Entwicklung eines standortgerechten Laubwaldes mit natürlichem Waldrand

20

Aufstellung eines Klimafolgenanpassungskonzeptes für die Gemeinde Uedem; Antrag der Fraktion B'90/GRÜNE vom 10.11.2021

22

Haushalt 2022; Einbringung des Entwurfes der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und Anlagen

23
24

Mitteilungen

25

Anfragen

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 16.12.2021

Gremien

Details

Ende
20:36 Uhr
Adresse
Agathawall 11

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