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Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr

Dienstag, 21. November 2023 um 14:30 Uhr Rotenburg, Rotenburg, Kreishaus, großer Sitzungssaal

Tagesordnung (15)

1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

2

Feststellung der Tagesordnung

3

Genehmigung der Niederschrift über die 6. Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Verkehr vom 13.06.2023

Ergebnis: beschlossen

4

Bericht des Landrates über wichtige Angelegenheiten

Ergebnis: Kenntnis genommen

5

Wohnraumversorgung

Ergebnis: Kenntnis genommen

6

Priorisierung der staatlich geförderten Baumaßnahmen an Kreisstraßen

Ergebnis: empfohlen

7

Antrag der SPD-Kreistagsfraktion vom 17.07.2023: Kostenfreier ÖPNV für Ältere

Ergebnis: Ablehnung empfohlen

8

Tempo 30 in Zonen und auf Strecken – Rechtsgrundlagen und Unterschiede

Ergebnis: Kenntnis genommen

9

Förderanträge zum Haushalt 2024

9.1

Förderantrag im Bereich des Veterinäramtes; hier: Antrag des Tierschutzvereins für den Landkreis Rotenburg (Wümme) e. V.

Ergebnis: empfohlen

9.2

Förderung der Bürgerbusvereine im Landkreis Rotenburg (Wümme)

Ergebnis: empfohlen

9.3

Förderanträge im Bereich der Wirtschafts- und Tourismusförderung

Ergebnis: abweichend empfohlen

9.4

Förderung des Projektes FahrRAD im Landkreis Rotenburg (Wümme)

Ergebnis: empfohlen

10

Haushaltsplan 2024

Ergebnis: empfohlen

11

Anfragen

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Details

Ende
17:00 Uhr

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