Rat der Stadt Wuppertal
Montag, 29. April 2024 um 16:00 Uhr Rathaus, Ratssaal, Johannes-Rau-Platz 1, 42275 Wuppertal
Tagesordnung (70)
Übergeordnete Angelegenheiten
Fragestunde (nur Rat)
Preiswürdiges Döppersberg-Umfeld
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Preiswürdiges Döppersberg-Umfeld
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
WSW Cabs On-Demand-Verkehr
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Große Anfrage der Fraktion Freie Wähler/WfW
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Windparks der WSW
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Windparks der WSW
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur Hauptausschuss)
Anträge
Bezahlkarte für Leistungen aus dem Asylbewerberleistungsgesetz
Ergebnis: abgesetzt
Einführung einer Bezahlkarte für Flüchtlinge
Ergebnis: abgesetzt
Änderung des Regionalplans Düsseldorf für die Fläche W_17 (Adolf-Vorwerk-Straße) im Gebiet der Stadt Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bebauung im Bereich Adolf-Vorwerk-Straße
Ergebnis: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP
Resolution: Lachgas als Partydroge – gesetzlicher Schutz für Kinder und Jugendliche
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 12 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt)
Ortsrecht
Veränderung der gemeinsamen Bezirksgrenze der Stadtbezirke Oberbarmen und Heckinghausen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen am 12.05.2024 in Wuppertal-Barmen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vorkaufssatzung für das Gebiet Vogelsaue in Wuppertal Elberfeld-West
Ergebnis: ungeändert beschlossen
8. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Haushaltsangelegenheiten
Überplanmäßige Mittelbereitstellung im Versicherungswesen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Prüfung des Jahresabschlusses der Stadt Wuppertal zum 31.12.2022
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Feststellung des Jahresabschlusses 2022 der Stadt Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements
Entlastung des Betriebsausschusses des Eigenbetriebes Straßenreinigung Wuppertal (ESW) für das Geschäftsjahr 2022
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wirtschaftsplan GMW 2024
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Zustimmung der vom Landschaftsverband beschiedenen gesondert berechnungsfähigen betriebsbedingten Investitionsaufwendungen ab 01.01.2024 für die Einrichtung Am Diek
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beteiligungsbericht 2022 der Stadt Wuppertal
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Jahresabschluss und Lagebericht 2022 des Eigenbetriebes Straßenreinigung Wuppertal (ESW)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Jahresabschluss des Eigenbetriebes Wasser und Abwasser Wuppertal (WAW) für das Geschäftsjahr 2022
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Entlastung Betriebsausschuss Jahresabschluss 2022 WAW
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wirtschaftsplan 2024 der Jobcenter Wuppertal AöR
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Planverfahren
Durchführungsplan 62A Fluchtlinien für das Gebiet Kleeblatt-Bundesbahngelände-Diestelbeck-Gerstenstraße-Hospitalstraße-Weststraße-Malzstraße-Gambrinusstraße - Satzungsbeschluss zur Teilaufhebung -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bebauungsplan 1021/1 - Uellendahler Straße/Am Haken - Anordnung einer Veränderungssperre
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Baumaßnahmen
Allgemeine Vorlagen
Entscheidung über die Beanstandung eines Beschlusses der Bezirksvertretung Oberbarmen vom 22. August 2023 (nur Rat)
Ergebnis: geändert beschlossen
Stärkung des privaten Schulbaus bei den weiterführenden Schulen
Ergebnis: geändert beschlossen
Strategische Kooperation mit der Plattform / App Bliggit
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Abschlussbericht Bürger*innenbudget 2023
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Antrag auf Einrichtung von Bildungsgängen gem. § 81 Abs. 2 Schulgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen (SchulG NRW)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Projektmanagement "ELBERFELD 2030" Finanzierungs- und Durchführungsbeschluss
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag Parkgebührenordnung
Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen
Vertrag über die Durchleitung von Abwasser aus dem Einzugsgebiet der Kläranlage Schwelm durch das Kanalnetz der Stadt Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Sachstand Fortführung On-Demand-Verkehr über das Jahr 2024 hinaus
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Fortschreibung des Wasserversorgungskonzeptes gemäß § 38 Abs. 3 Landeswassergesetz NRW (LWG)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Standortverlagerung wegen der Sanierung der Realschule Vohwinkel, Blücherstr. 19, 42329 Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Nachtrag zur Fortführung des Ausbaus von OGS-Plätzen zum Schuljahr 2024/25
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anpassung der Nutzungsverträge für städtische Landwirtschaftsflächen bei Neuverpachtung
Ergebnis: abgelehnt
Beschlussfassung Nahverkehrsplan Stadt Wuppertal - Teil 3 - Ergänzung flexible Bedienungsformen und Nachtverkehr
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gestaltung des Platzes Ost mit Integration des Denkmals für die Opfer des NSU (10+1 Bäume) - Platz Ost
Ergebnis: geändert beschlossen
Übertragung von Grundstücken
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Sachstandsbericht zur den aktuellen Entwicklungen Smart Tec Campus Wuppertal
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Einreichung einer Projektskizze für den Aufbau des Lern- und Gedenkortes „Konzentrationslager Kemna“ im Rahmen des Projektaufrufes des Bundes zur Förderung von Investitionen in nationale Projekte des Städtebaus zum 30. April 2024
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gremienbesetzung / Benennungen
Aufstellung der Vorschlagsliste zur Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter beim Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen (OVG NRW) (nur Rat)
Ergebnis: geändert beschlossen
Besetzung des Aufsichtsrates der AWG Abfallwirtschaftsgesellschaft mbH
Ergebnis: geändert beschlossen
Abberufung und Bestellung von Vertretern der Stadt Wuppertal im Betriebsausschuss des KDN.sozial
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Abberufung der stellvertretenden Betriebsleitung KIJU
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gremienumbesetzung Jugendhilfeausschuss
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bildung eines Dialog-Beirates Neubau Moschee
Ergebnis: geändert beschlossen
Gremienbesetzung / Benennung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gremienbesetzung Auswahlkommission Verwaltungsvorstand
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gremienumbesetzung Jugendhilfeausschuss
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gremienumbesetzungen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Umbesetzung im Ausschuss für Gleichstellung und Antidiskriminierung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gremienumbesetzungen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 02.05.2024
Gremien
Details
- Ende
- 21:05 Uhr
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