Rat der Stadt Wuppertal
Donnerstag, 11. Juli 2019 um 16:05 Uhr Rathaus Barmen, 2. Etage, Sitzungssaal
Tagesordnung (94)
Übergeordnete Angelegenheiten
Fragestunde (nur Rat)
Realisierung von Bauprojekten
Antwort auf die Anfrage der FDP-Fraktion "Realisierung von Bauprojekten" vom 05.06.2019 (VO/0563/19)
Zusammenarbeit des Jobcenter Anstalt öffentlichen Rechts und der bit gGmbH
Antwort auf die Anfrage der Fraktion DIE LINKE "Zusammenarbeit des Jobcenter Anstalt öffentlichen Rechts und der bit gGmbH
Wohn- und Obdachlosigkeit in Zusammenhang mit SGB II
Antwort auf die Anfrage der Fraktion DIE LINKE "Wohn- und Obdachlosigkeit in Zusammenhang mit SGB II" vom 06.06.2019 (VO/0566/19)
Abriss des Gebäudes der Hauptschule Langerfeld/Dieckerhoffstraße
Antwort auf die gemeinsame Anfrage der Fraktionen von CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP und Freie Wähler "Abriss des Gebäudes der Hauptschule Langerfeld/Dieckerhoffstraße" vom 25.06.2019 (VO/0644/19)
Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur Hauptausschuss)
Bürgeranträge gegen die Aufstellung der 1. Änderung des Bebauungsplanes 815A - Oberheidter Straße/Häuschen
Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen. Bürgerantrag zum Thema "Lichtzeichenanlage für den Rechtsabbieger von der Schwarzbach kommend auf die B 7 in Fahrtrichtung Westen wieder konfliktfrei gestalten"
Bürgerantrag zum Erhalt des historischen Pflasters Neue Friedrichstraße
Bürgerantrag zum Erhalt des Arthotels mit seinen künstlerisch ausgestalteten Räumen
Bürgerantrag zu dem Thema Klimaschutz als prioritäre Gemeinschaftsaufgabe
Bürgerantrag zum Thema "vollständiger Erhalt des Baumbestandes im zukünftigen Wupperpark-Ost unter allen Umständen sicherstellen"
Bürgerantrag zur Tanztheater Wuppertal Pina Bausch GmbH
Bürgerantrag zum Thema Städteappell ICAN (Internationale Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen)
Anträge
Internationale Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen (ICAN International Campaign to Abolish Nuclear Weapons)
Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen. Anonyme Spurensicherung: Finanzierung dauerhaft gewährleisten
ÖPNV in Wuppertal zukunftsfähig gestalten
Gebühren für Außengastronomie senken!
Resolution gegen antisemitische Hetze und Gewalt
14 Punkte-Paket für mehr Klimaschutz in Wuppertal
Änderungsantrag zur Drucksache VO/0647/19 - 14 Punkte-Paket für mehr Klimaschutz
Klimagerechte Gewerbeflächenentwicklung – Modellprojekt Smart Tec Campus
Problemlösung für eine bessere Unianbindung
Abschlussbericht zum Projekt „Bergischer Kulturraum“
Konzept zur Nutzung der ehemaligen Bundesbahndirektion als Schlüsselimmobilie der Stadtentwicklung
Rechtsstreitigkeiten zwischen der Stadt Wuppertal und der Stadt Remscheid wegen des DOC Remscheid-Lennep und des FOC Wuppertal
Antrag zur Drucksache VO/0635/19 - Konzept zur Nutzung der ehemaligen Bundesbahndirektion als Schlüsselimmobilie der Stadtentwicklung
Einführung eines Rats-Controlling
Antrag zur Drucksache VO/0646/19 - Einführung eines Rats-Controlling
Wuppertal gegen alle Formen von Menschenfeindlichkeit - für Demokratie und Toleranz
Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 12 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt)
Abgesetzt. Behandlung vertagt. Schulsekretariatsstunden auf aktuellen Sollstundenbedarf ausweiten
„Zahl-was –du willst„-Tag im Zoo
Ortsrecht
Abgesetzt. Von der Verwaltung zurückgezogen. Änderung der Satzung des Beirates der Menschen mit Behinderung
Änderung der Entgeltordnung für den Zoologischen Garten
Änderung der Entgeltordnung für den Zoologischen Garten
Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen. Wiedereinführung der Baumschutzsatzung
Korrektur Straßenordnung
(nur Rat) Erlass einer neuen Rechnungsprüfungsordnung der Stadt Wuppertal
3. Änderung der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Wuppertal, die Ausschüsse und die Bezirksvertretungen (GeschO)
Haushaltsangelegenheiten
Bereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel: Abriss der Bergischen Sonne - Entwicklung zum Smart Tec Campus Wuppertal
Genehmigung überplanmäßiger Haushaltsmittel: Sanierung Brücke Uellendahler Straße, 2. Bauabschnitt
Außerplanmäßige Ausgabe: Wirtschaftliche Sicherung der Diakonie Wuppertal-Evangelische Kindertagesstätten gemeinnützige GmbH Wuppertal für das Kindergartenjahr 2019/2020
Kostensteigerungen bei Hochbaumaßnahmen
Ergänzungsantrag zur Drucksache VO/0607/19 - Fördermittel der Baukostensteigerung anpassen
Förderung von Investitionen in den Kommunen
Überplanmäßige Ermächtigung: Erneuerung des nördlichen Überbaus der Brücke Brändströmstraße
Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements
Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen. Public Corporate Governance Kodex und Beteiligungsrichtlinie der Stadt Wuppertal
Jahresabschluss 2018 der Wirtschaftsförderung Wuppertal Anstalt öffentlichen Rechts
Jahresabschluss 2018 der Stadtsparkasse Wuppertal
Jahresabschluss 2018: Entlastung der Mitglieder des Verwaltungsrates der Stadtsparkasse Wuppertal
Jahresabschluss 2018 der Jobcenter Wuppertal Anstalt öfffentlichen Rechts
Wahl von Aufsichtsratsmitgliedern durch die Gesellschafterversammlung der Wuppertal Marketing GmbH
Planverfahren
Bebauungsplan 174 - Uellendahl/Röttgen/Am Deckershäuschen/Norkshäuschen -
Planfeststellungsverfahren für die Erweiterung der Halde Oetelshofen
Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen. Erste Änderung des Regionalplan Düsseldorf - Siedlungsbereiche (ASB)
Baumaßnahmen
Friedrich-Engels-Allee – lichtzeichengeregelter Fußgängerüberweg über die B7
Erneuerung der Stützmauer Saarbrücker Straße (zwischen der Fußgängerbrücke Saarbrücker Straße und der Herzogbrücke)
Allgemeine Vorlagen
Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen. Entwicklung Stadion am Zoo: Vorbereitung des Verkaufes eines städtischen Grundstückes
Fortschreibung des Radverkehrskonzeptes
Begleitbeschluss zum Radverkehrskonzept
Abgesetzt. Von der Antrag stellenden Fraktion und Ratsgruppe zurückgezogen.Tachsenradweg
Ausbau der offenen Ganztagsschule um weitere 50 Plätze zum Schuljahr 2019/2020
Neugestaltung der Grünanlage Krautstraße/ Hebbelstraße - Soziale Stadt Heckinghausen
6. Bericht des Inklusionsbüros der Stadt Wuppertal
Stadtentwässerung - Maßnahmenkatalog 2020/Katalogentwurf 2021
Seilbahn-Projekt und Entwicklung des Historischen Empfangsgebäudes des Hauptbahnhofs
Bergische Struktur- und Wirtschaftsförderungsgesellschaft mbH - Beschluss des Leitbildes "Unternehmerregion" für das Bergische Städtedreieck
Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen. Döppersberg Platz Ost
Sachstandsbericht zur Arbeit der Metropolregion Rheinland
Ausschreibungstext zur Auswahl einer / eines neuen Beigeordneten
3. Sachstandsbericht des Projektbüros zur Digitalen Modellregion Bergisches Städte3eck
Realisierung einer Seilbahn am Zoo
Gremienbesetzung / Benennungen
Gremienbesetzung Ausschuss für Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit und Betriebsausschuss ESW
(nur Rat) Aufstellung der Vorschlagsliste zur Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter beim Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen (OVG NRW)
(nur Rat) Aufstellung der Vorschlagsliste zur Berufung der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter beim Sozialgericht Düsseldorf
Berufung eines beratenden Mitglieds in den Ausschuss für Schule und Bildung
Gremienumbesetzung Beiräte der Justizvollzugsanstalt Simonshöfchen und Jugendjustizvollzugsanstalt Ronsdorf
Gremienbesetzungen
Gremienumbesetzung Ausschuss für Soziales, Familie und Gesundheit
Gremienumbesetzung
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 12.07.2019
Gremien
Details
- Ende
- 16:50 Uhr
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