Bezirksvertretung Innenstadt-Nord
Donnerstag, 18. April 2024 um 16:01 Uhr Leopoldstraße 50-58, 44147 Dortmund, Dietrich-Keuning-Haus, Raum Agora
Tagesordnung (77)
Regularien
Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Feststellung der Tagesordnung
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen
Genehmigung der Niederschriften
Genehmigung der Niederschrift vom 25.01.2024
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung der Niederschrift vom 29.02.2024
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verpflichtung eines neuen Bezirksvertretungsmitgliedes
Bestellung einer stellvertretenden Schriftführerin
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Einwohner*innenfragestunde (maximal 30 Minuten)
Berichterstattung
Nachtrag: 15.04.2024 TU-Projekt "Gedankengänge" zum Tag des Grundgesetzes 2024
Vorstellung der Institution "Runder Tisch Nordstadt"
Nachtrag: 11.04.2024 Berichterstattung: Entwicklung des nördlichen Umfelds des Dortmunder Hauptbahnhofes - hier: Sachstand, Fortschreibung der Rahmenplanung und Verlängerung der Explorationsphase bis Ende 2025
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anregungen und Beschwerden (Eingaben)
Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften
15. Sachstandsbericht Instandhaltungsrückstellungen
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Maßnahmen aus Brandschutzrückstellungen - 16. Sachstandsbericht
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Haushaltsmittel der Bezirksvertretung (BV) Innenstadt Nord für das Jahr 2024 und Zwischenbericht über den Umsetzungsstand der BV Maßnahmen und die Verwendung der Finanzmittel
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Antrag Depot e.V. - bauliche Maßnahmen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Nachtrag: 15.04.2024 Ergänzung zur Errichtung einer Kultur-, Sport- und Freizeitanlage im Keuningpark / Budgeterweiterung
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Kultur- und Vereinsförderung
Förderantrag Bürgerinitiative 7000 Schmetterlinge - allgemeine Kultur- und Vereinsförderung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Förderantrag Bieber Burmann for you e.V. - Projekt "Juki-Bus"
Ergebnis: überweisen
Förderantrag Planerladen gGmbH - Anschaffung von zwei Lastenfahrrädern
Ergebnis: mit Änderungen mehrheitlich beschlossen
Förderantrag Sozialwerkstatt e.V. - technische Ausstattung und fehlendes Mobiliar
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Förderantrag ASV Heros 1894 Dortmund e.V. - Anschaffung eines Überseecontainers
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Schul- und Bildungsfonds
Förderantrag Helmholtz-Gymnasium - Sozialkompetenztraining
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Förderantrag Förderverein Dreifaltigkeit BVB - Gründungskirche - Projekt während der Fußball-Europameisterschaft 2024
Ergebnis: mit Änderungen mehrheitlich beschlossen
Stadtteilkulturarbeit (Sparkassenkulturmittel)
Förderantrag Afrikultur e.V.
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Hafen- und Adventskonzert 2024
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Angelegenheiten des Geschäftsbereiches des Oberbürgermeisters
Personal, Organisation, Digitalisierung, Bürgerdienste und öffentliche Ordnung
Masterplan „Kommunale Sicherheit 2.0“: Konzeption der Quartierslabore
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Sonderstab Ordnung und Stadtleben – Konzept zum Umgang mit den Auswirkungen von Drogenkonsum und Obdachlosigkeit auf die Stadt und Stadtgesellschaft
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen, Mobilität, Infrastruktur und Grün
Legendenschild für die May-Ayim-Straße
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen
Entwicklung des nördlichen Umfelds des Dortmunder Hauptbahnhofes - hier: Sachstand, Fortschreibung der Rahmenplanung und Verlängerung der Explorationsphase bis Ende 2025
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
Änderung der Allgemeinen Richtlinien für die BezirksvertretungenReduzierung der Straßen im Vorbehaltsnetz
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Nutzungsänderung von Büroräumen im Untergeschoss zu einer Einrichtung zur Substitutionsbehandlung, statische Eingriffe, Neubau einer Außentreppe und eines Außenaufzugs, Westhoffstraße 8 bis 12, 44145 DortmundAz. 61/5-1-053974
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Wirtschafts-, Beschäftigungsförderung, Europa, Wissenschaft und Forschung
Soziales, Arbeit und Gesundheit
Aktuelle Situation zur Aufnahme und Versorgung von Flüchtlingen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Einrichtung eines Gesundheitskiosks im Stadtbezirk Innenstadt-Nord
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Kinder, Jugend und Familie
Kultur, Sport und Freizeit
Schule
Sachstandsbericht zum Anmeldeverfahren an den Grundschulen der Stadt Dortmund zum Schuljahr 2024/25
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Schulorganisatorische Maßnahme im Stadtbezirk Innenstadt-Nord; hier: Errichtung einer vierzügigen Grundschule zum Schuljahr 2025/26
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Anträge
Temporäre Fußgängerzone
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen
Sonderstab Ordnung und Stadtleben – Konzept zum Umgang mit den Auswirkungen von Drogenkonsum und Obdachlosigkeit auf die Stadt und Stadtgesellschaft - hier: Antrag auf eine Resolution
Ergebnis: überweisen
Abfallentsorgung im öffentlichen Raum
Ergebnis: überweisen
Anfragen
Mitteilungen
Anfrage zur Ost-West-Fahrradachse
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anfrage einer Anwohnerin/eines Anwohners zum Tagesordnungspunkt 2.2 "Fehlende Schul- und Kindergartenplätze" in der Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord am 23.11.2023
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anfrage zur Grundschule im Neubauquartier Stahlwerkstraße (Karlsquartier)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Der Rat der Stadt Dortmund fordert die Verwaltung auf, auf Anträge der Bezirksvertretungen spätestens zur übernächsten Sitzung eine Rückmeldung zu geben
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Zwischenberichte
Verbesserung der Verkehrssicherheit sowie der Nutzungs- und Aufenthaltsqualität im Umfeld des Seniorenwohnparks Burgholz/Innenstadt-Nord - hier: Zwischenbericht
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Für einen sicheren und komfortablen Radverkehr in der Nordstadt - sichere Kreuzungen - hier: Zwischenbericht
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Zebrastreifen an der Kreuzung Leopold-/Stein-/Heiligegartenstraße - hier: Zwischenbericht
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Radverkehrsanlagen entlang der Bornstraße im Zuge der Fahrbahnsanierung - hier: Zwischenbericht
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Baumpflanzungen Burgholzstraße - hier: Zwischenbericht
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Fahrradstraße auf der Uhlandstraße/Kurfürstenstraße - hier: Zwischenbericht
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Heroldwiese - hier: Zwischenbericht
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Abschlussberichte
Instandsetzung des Gehwegs eines Teils der Schützenstraße (DS-Nr. 23814-22-E2) - hier: Abschlussbericht
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Neue Verkehrsführung an der Nordseite des Hbf - hier: Abschlussbericht
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Ampelschaltung Schützen-/Grüne Straße - hier: Abschlussbericht
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Aufstellung größerer und rattensicherer Mülleimer - hier: Abschlussbericht
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anforderungsampel im Bereich Oestermärsch/Borsigplatz - hier: Abschlussbericht
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Wiederherstellung von Fahrradbügeln, Stadtbäumen und Pollern in der Brunnenstraße und auf dem künftigen Kurt-Piehl-Platz - hier: Abschlussbericht
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Eingabe der Zafer Market GmbH - hier: Abschlussbericht
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Details
- Ende
- 19:49 Uhr
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