Kreistag
Donnerstag, 17. Dezember 2020 um 09:00 Uhr Rotenburg, Rotenburg (Wümme), Aula des Ratsgymnasiums, Gerberstraße 14
Tagesordnung (31)
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Ergebnis: festgestellt
Feststellung der Tagesordnung
Ergebnis: festgestellt
Genehmigung der Niederschrift über die 18. Sitzung des Kreistages am 23.09.2020
Ergebnis: beschlossen
Bericht über wichtige Beschlüsse des Kreisausschusses
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bericht des Landrates über wichtige Angelegenheiten
Kommunales Entlastungspaket: Unterstützung der kreisangehörigen Gemeinden bei der Bewältigung der finanziellen Folgen der Corona-Pandemie, bei den Betriebskosten für Kindertagesstätten und beim Ausbau der Kindertagesbetreuung für Kinder im Alter vondrei Jahren bis zur Einschulung
Ergebnis: beschlossen
Einführung der „Mobilen Retter" im Landkreis Rotenburg (Wümme)a) Sachstandsberichtb) Antrag der CDU/WFB/FDP-Gruppe vom 05.11.2020: Einführung des Systems „Mobile Retter“, Ausbildung der Mobilen Retter und Verfügbarkeit der Automatischen ExternenDefibrillatoren (AEDs)
Ergebnis: beschlossen
Antrag der SPD-Kreistagsfraktion vom 31.10.2020: Zusätzliche Busse im Schülertransport einsetzen
Ergebnis: abweichend beschlossen
Antrag der SPD-Kreistagsfraktion vom 09.11.2020: Keine Nachteile durch Corona
Ergebnis: beschlossen
Antrag der SPD-Kreistagsfraktion vom 09.11.2020: Einrichtung eines Corona-Etats zur Stärkung von Kindern, Jugendlichen und Familien
Ergebnis: abweichend beschlossen
Antrag der SPD-Kreistagsfraktion vom 10.11.2020; Corona-Nothilfe
Ergebnis: abweichend beschlossen
Antrag der SPD-Kreistagsfraktion vom 11.11.2020: Sicherung des Fachkräfte-Nachwuchses – Schaffung eines Auszubildendenwerkes
Ergebnis: abgelehnt
Antrag der SPD-Fraktion vom 15.11.2020; Stipendium für Bauingenieure
Ergebnis: erledigt
Antrag der SPD-Kreistagsfraktion vom 16.11.2020: Ausbau der Ladeinfrastruktur an Schulen
Ergebnis: abweichend beschlossen
Antrag der Fraktion Freie Konservative vom 17.11.2020 zum Thema "Wasserstoff"
Ergebnis: abweichend beschlossen
Antrag der CDU/WFB/FDP-Gruppe vom 18.11.2020: Naturnahe Gärten und Grünflächen
Ergebnis: beschlossen
Antrag der CDU/WFB/FDP-Gruppe vom 18.11.2020: Umsetzung des Niedersächsischen Wegs
Ergebnis: beschlossen
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 01.12.2020: Schulraumfilter in kreiseigenen Schulen
Ergebnis: abgelehnt
Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2021 und Stellenplan 2021
Ergebnis: beschlossen
Jahresabschluss 2019a) Beschluss über die Jahresabschlüsse 2019 des Landkreises und der Nettoregiebetriebe Abfallwirtschaft und Rettungsdienstb) Entlastung des Landratesc) Beschluss über die Ergebnisverwendung der Jahresergebnisse 2019
Ergebnis: beschlossen
Gesamtabschlüsse ab 2019: Befreiung von der Aufstellungspflicht gemäß § 128 Abs. 4 Satz 4 NKomVG
Ergebnis: beschlossen
Eingliederung des Nettoregiebetriebes Rettungsdienst in den allgemeinen Haushalt
Ergebnis: beschlossen
Besetzung von Ausschüssen und Gremien; hier: Neubesetzung eines beratenden Mitgliedes im Jugendhilfeausschuss
Ergebnis: beschlossen
Kreiswahl am 12.09.2021; hier: Bestimmung der Zahl und Abgrenzung der Wahlbereiche
Ergebnis: beschlossen
Gleichstellungsplan für den Landkreis Rotenburg (Wümme) 2021 bis 2023
Ergebnis: beschlossen
Neufassung der Satzung über die Abfallbewirtschaftung im Landkreis Rotenburg (Wümme) (Abfallbewirtschaftungssatzung)
Ergebnis: beschlossen
Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallbewirtschaftung im Landkreis Rotenburg (Wümme) (Abfallgebührensatzung)
Ergebnis: beschlossen
Resolution des Landkreises Rotenburg zum Ausbau der Bahnstrecke Rotenburg – Verden im Zuge des „Alpha- E“-Projektes im Abschnitt „Westerwalsede-Bahnhof“
Ergebnis: beschlossen
Anfragen
Einwohnerfragestunde
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Gremien
Details
- Ende
- 11:45 Uhr
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