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Ausschuss für Stadtplanung

Dienstag, 30. Oktober 2018 um 18:30 Uhr Rathaus der Stadt Nettetal, Ratssaal Eingang B

Tagesordnung (19)

1

Öffentlicher Teil

1

Mitteilungen der Verwaltung

2

Anfragen von Ausschussmitgliedern gem. § 22 der Geschäftsordnung

2

Nichtöffentlicher Teil

3

Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen nach § 60 Abs. 2 GO NRW hier: Sanierung Verbindungsweg Tor 9 (Leuth) und Heide (Hinsbeck)

Ergebnis: 13 Ja-Stimme(n), 1 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen)

4

Information zum Planungsstand Petershof in Leuth

Ergebnis: Einstimmig beschlossen

5

Haushalt und Haushaltssatzung für das Jahr 2019 hier: Einbringung in den Ausschuss für Stadtplanung und Verweis zur Weiterberatung in den Haupt-, Finanz-, und Wirtschaftsförderungsausschuss

Ergebnis: Einstimmig beschlossen

6

Antrag der SPD-Fraktion zum barrierefreien Ausbau des Verbindungswegs zwischen Dohrstraße und Schulstraße

Ergebnis: Einstimmig beschlossen

7

Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen um Verlegung der Haltestelle Leutherheide (Schulbusverkehr)

Ergebnis: Einstimmig beschlossen

8

Antrag auf Änderung des Bebauungsplanes Hi-189 "Glabbach"

Ergebnis: Einstimmig beschlossen

9

3. Änderung des Bebauungsplanes Br-103d "Sanierungsgebiet Stadtteilzentrum Breyell Östlich Josefstraße (Neufassung)" Aufstellungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig beschlossen

10

1. Änderung des Bebauungsplanes Ka-223 "VeNeTe I" Ergebnis der Offenlage gemäß § 13a BauGB i. V. m. § 13 (2) BauGB Satzungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig beschlossen

11

Bebauungsplan Lo-155 "Östlich De-Ball-Straße" Aufstellungsbeschluss gemäß § 13a BauGB Durchführung des vereinfachten Verfahrens gemäß § 13 (2) BauGB

Ergebnis: Einstimmig beschlossen

12

Bebauungsplan Lo-267 Rathauserweiterung Steeger Straße" Aufstellungsbeschluss gemäß § 13a BauGB Durchführung des vereinfachten Verfahrens gemäß § 13 (2) BauGB

Ergebnis: Einstimmig beschlossen

13

Bebauungsplan Lo-271 "Ärztehaus Sassenfelder Kirchweg" Durchführung des vereinfachten Verfahrens gemäß § 13 (2) BauGB

Ergebnis: Einstimmig beschlossen

14

Bebauungsplan Sh-274 "Raher Feld Nord" Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (1) BauGB nach Modell II (mit Bürgerversammlung) und zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 (1 ) BauGB

Ergebnis: Einstimmig beschlossen

15

Mitteilungen der Verwaltung

16

Straßensanierung

Ergebnis: Einstimmig beschlossen

17

Anfragen von Ausschussmitgliedern gem. § 22 der Geschäftsordnung

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 30.10.2018

Details

Ende
20:20 Uhr
Adresse
Doerkesplatz 11

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