Rat der Stadt Grevenbroich
Donnerstag, 27. August 2020 um 18:08 Uhr Bernardussaal
Tagesordnung (104)
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
Ergebnis: einstimmig
Dringlichkeitsentscheidungen
Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung über die Änderung des § 5 Abs. 5 der Hauptsatzung
Ergebnis: einstimmig
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen, hier: Änderung des Stellenplans 2020
Ergebnis: einstimmig
Aussetzung der Elternbeiträge für April 2020 für den Besuch von Tageseinrichtungen für Kinder, Kinde
Ergebnis: einstimmig
Genehmigung DE Elternbeiträge Mai
Ergebnis: einstimmig
Genehmigung Dringlichkeitsentscheidung Aufstellungsbeschluss 34. FNP Änd.
Ergebnis: einstimmig
Genehmigung Dringlichkeitsentscheidung Wärmeversorgung Neubaugebiete
Ergebnis: einstimmig bei
Genehmigung Dringlichkeitsentscheidung 12. Änd G 158 Aufstellung
Ergebnis: mehrheitlich bei
Genehmigung Dringlichkeitsentscheidung 12. Änd G 158 Erlass Veränderungssperre
Ergebnis: mehrheitlich bei
Bekanntmachung von über- und außerplanmäßigen Mittelbereitstellungen vom 01.01.2020 - 30.06.2020 (Haushalt 2020)
Ergebnis: Kenntnisnahme
Finanzzwischenbericht 2020
Ergebnis: Kenntnisnahme
Sachstandsbericht Sanierungsplan zu 30.06.2020
Ergebnis: Kenntnisnahme
Befreiung von der Aufstellung des Gesamtabschlusses 2019
Ergebnis: einstimmig
Sofortausstattungsprogramm Digitalpakt Endgeräte Schüler
Ergebnis: einstimmig
Sofortausstattungsprogramm Digitalpakt Endgeräte Lehrer
Ergebnis: einstimmig
Nachtragssatzung 2020
Ergebnis: Kenntnisnahme
Einrichtung eines Familienbüros für Eltern (Antrag Nr. 230/18)
Ergebnis: einstimmig
Gewährung einer Entschädigung für Online-Fraktionssitzungen
Ergebnis: einstimmig
Sachstand "Organisatorische Voraussetzungen digitale Ratsarbeit" (Antrag Nr. 118/19)
Ergebnis: einstimmig
Faktische Nicht-Durchführbarkeit der Integrationsratswahlen 2020
Ergebnis: Kenntnisnahme
Erlass von Sondernutzungsgebühren für Außengastronomie im Jahre 2020
Ergebnis: einstimmig bei
Straßenbeleuchtungsvertrag zwischen der Stadt Grevenbroich und der GWG Grevenbroich GmbH
Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt
Entscheidung über einen Beratungspunkt aus der Sitzung des JHA vom 16.06.2020
Entscheidung über Beratungspunkte aus der Sitzung des PlanungsA vom 25.08.2020
Aufstellung G 222 August-Münker-Straße
Ergebnis: einstimmig
Aufstellung H 4 2. Änd.
Ergebnis: einstimmig
2. Änd. K 2 Aufstellung
Ergebnis: einstimmig
N 40 1. Änd. Aufstellung
Ergebnis: einstimmig
N 48 - erneute Aufstellung
Ergebnis: einstimmig
9. Änd. G 158 Einstellung des Verfahrens
Ergebnis: einstimmig
Platzbenennung Gindorf - Alte Verladestraße
Ergebnis: einstimmig
Beantwortung Anträge und Anfragen aus den letzten Sitzungen
Sachstandsbericht zur Umsetzung des Antrages "Crowdfunding-Plattform nutzen" Antrag Nr. 301/16
Ergebnis: Kenntnisnahme
Gratistrinkwasserstation
Ergebnis: einstimmig
Smart City Grevenbroich entwickeln (Antrag.Nr. 179/19)
Ergebnis: Kenntnisnahme
Sicherheitsvorkehrungen (Antrag Nr. 44/2020)
Ergebnis: Kenntnisnahme
Ausbau Home-Office, Sachstand und Perspektive (Anfrage Nr. 64/2020)
Ergebnis: Kenntnisnahme
Beantwortung der mündlichen Anfrage zur Vorlage 54/2020/1 (Sachstandsbericht Sanierungsplan zum 31.12.2019)
Ergebnis: Kenntnisnahme
Sachstand Zille (Antrag Nr. 47/2020)
Ergebnis: Kenntnisnahme
Schriftliche Anträge von Fraktionen und Ratsmitgliedern
Anträge der CDU-Fraktion
Radwegenetz erweitern, 100%ige-Förderung nutzen (Antrag Nr. 95/2020)
Ergebnis: einstimmig
Baugebiet "Mevissen" in Wevelinghoven - Reduzierung der Wohneinheiten (Antrag Nr. 133/2020)
Ergebnis: einstimmig
Studie zu einer zusätzlichen Verkehrsanbindung des südlichen Bereichs von Wevelinghoven an die Kreisstraße K 10 oder die Landstraße L361 (Antrag Nr. 134/2020)
Ergebnis: einstimmig
Straßenbenennung (Antrag Nr. 135/2020)
Ergebnis: einstimmig
Anträge der SPD-Fraktion
Kita-Beiträge im August reduzieren (Antrag Nr. 103/2020)
Ergebnis: einstimmig
Überörtliche Verkehrsanbindung von Wevelinghoven (Antrag Nr. 136/2020)
Ergebnis: einstimmig
Umgestaltung des Denkmalplatzes in Frimmersdorf (Antrag Nr. 137/2020)
Ergebnis: einstimmig
Anträge der UWG-Fraktion
Aktive Stadtplanung statt vorhabenbezogener Bebauungspläne (Antrag Nr. 98/2020)
Ergebnis: einstimmig
Straßenschild "Durchfahrt verboten für LKW" (Antrag Nr. 99/2020)
Ergebnis: einstimmig
Fußweg (Gasse) von der Burgstraße zur Oberstraße (Antrag Nr. 100/2020)
Einbahnstraßenregelung Unterstraße/Burgstraße in Wevelinghoven (Antrag Nr. 101/2020)
Ergebnis: einstimmig
Ladestation Neukirchen (Antrag Nr. 120/2020)
Ergebnis: einstimmig
Anträge der FDP-Fraktion
Separate Spur für Rechtsabbieger am Tribünenweg (Antrag Nr. 96/2020)
Ergebnis: einstimmig
Bebauungsplan für die historischen Straßenzüge in Wevelinghoven (Antrag Nr. 97/2020)
Ergebnis: einstimmig
Vier zusätzliche verkaufsoffene Sonntage (Antrag Nr. 102/2020)
Vier zusätzliche verkaufsoffene Sonntage (Antrag Nr. 102/2020)
Ergebnis: Kenntnisnahme
Realschule Bergheimer Straße statt 3. Gesamtschule Wevelinghoven (Antrag Nr. 105/2020)
Ergebnis: einstimmig
Veröffentlichung des Verkehrsgutachtens Wevelinghoven (Antrag Nr. 122/2020)
Wahlamt an allen Samstagen bis zur Kommunalwahl öffnen (Antrag Nr. 124/2020)
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Vorbereitet sein: Ratsarbeit mit der konstituierenden Sitzung des neuen Rates ins Internet stellen (Antrag Nr. 130/2020)
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Erreichbarkeiten der einzelnen Häuser im Baugebiet "Alte Schule" in Gindorf (Antrag Nr. 131/2020)
Ergebnis: einstimmig
Anbindung der Straße Am Böhnerfeld an die Wevelinghovener Straße (K10) prüfen (Antrag Nr. 123/2020)
Ergebnis: einstimmig
Anträge der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Mein Grevenbroich
Leiharbeiterunterkünfte als Herbergsbetriebe einstufen (Antrag Nr. 94/2020)
Ergebnis: einstimmig
Gefährliche Einmündung in die Neuenhausener Straße (Antrag Nr. 125/2020)
Ergebnis: einstimmig
Anträge der Fraktion DIE LINKE
Am Flutgraben (Antrag Nr. 128/2020)
Ergebnis: einstimmig
An Mevissen (Antrag Nr. 129/2020)
Ergebnis: einstimmig
Gemeinschaftsanträge
Bericht und Austausch mit der Wirtschaftsförderung der Stadt Grevenbroich (Antrag Nr. 132/2020)
Schriftliche Anfragen von Fraktionen und Ratsmitgliedern
Anfragen der CDU-Fraktion
Anfragen der SPD-Fraktion
Anfragen der UWG-Fraktion
Sachstandsmitteilung Schwimmbad Neukirchen (Anfrage Nr. 119/2020)
Anfragen der FDP-Fraktion
Auswirkungen der geplanten Umwandlung (Anfrage Nr. 104/202)
Auswirkungen der geplanten Umwandlung (Anfrage Nr. 104/202)
Ergebnis: Kenntnisnahme
Anfragen der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Mein Grevenbroich
Bolzplatz Waldwiese (Anfrage Nr. 126/2020)
Straßenverlauf "An der Eiche", "Am Wehr", "An der Untermühle" Wevelinghoven (Anfrage Nr. 127/2020)
Anfragen der Fraktion DIE LINKE
Mündliche Anträge und Anfragen von Fraktionen und Ratsmitgliedern
Lärmbelästigung durch Güterzüge (Anfrage Nr. 138/2020)
Starkregenereignis (Anfrage Nr. 139/2020)
Müllentsorgung (Anfrage Nr. 140/2020)
Fußgängerampelschaltung vor dem Montanushof (Anfrage Nr. 141/2020)
Verkehrsgutachten (Anfrage Nr. 142/2020)
Kreisverkehr Frimmersdorf (Anfrage Nr. 143/2020)
Mitteilungen des Bürgermeisters
Beantwortung FDP-Anfrage
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 19.08.2020
Gremien
Details
- Ende
- 20:40 Uhr
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