Rat
Dienstag, 13. Dezember 2022 um 16:00 Uhr
Tagesordnung (105)
2. Recyclinghof: Standortsuche und Grundsatzbeschluss für den Standort im Gewerbegebiet „Im Ried“
Trinkwasserspender in öffentlichen Parkanlagen
Aktueller Stand zu einer möglichen Umbenennung vorbelasteter Straßennamen
Erweiterung des Ausschusses für Schule und Ausbildung um ein beratendes Mitglied, welches durch den Integrationsrat benannt wird
Verbindliche Bedarfsplanung für Pflegeeinrichtungen im Zeitraum 2022 – 2025
Freiwillige Weihnachtsbeihilfe für Bezieher von ALG II
Auswirkungen der Energiekrise auf den Wirtschaftsstandort Hamm
Sozialbericht 2022
9-Euro-Ticket für Hamm
Standortfindung für einen zweiten Recylinghof
Aktueller Stand und Weiterentwicklung der Frühen Hilfen in Hamm
RWE Aktien verkaufen
Aktueller Stand des Aufbaus eines Kommunalen Steuerungsnetzwerkes für Gesundheitsförderung und Prävention in der Stadt Hamm
Kommunales Jobcenter – Planung 2023
Kulturflatrate für Hammer Studierende und Auszubildende
2. Recyclinghof: Standortsuche und Grundsatzbeschluss für den Standort „Im Ried“ – Finanzielle Auswirkungen
Gründung einer „Ausbildungs-, Beschäftigungs- und Service gGmbH“ als Servicegesellschaft der UKBS
Kostenlose Rad-Parkstationen in Innenstadt-Leerständen
Ärztemangel
Umsetzung des Förderprogrammes „Kommunales Integrationsmanagement“ des Landes Nordrhein-Westfalen (KIM NRW) und dessen Bausteine 1 bis 3 im Zeitraum 01.01.2023 bis 31.12.2023
Neue Sommer-Attraktion: Open-Air-Kino fortsetzen und ausbauen
Personelle Verstärkung des Kommunalen Ordnungsdienstes
Weiterführung des Stadtteilbüros Hammer Westen in Trägerschaft des Katholischen Sozialdienstes e.V. in 2023
Einführung eines kostenlosen Nahverkehrs an den Wochenenden
Übergewicht und psychische Probleme bei Hammer Kindern und Jugendlichen infolge der Corona-Pandemie
Gewährung eines Zuschusses an das DRK, Kreisverband Hamm e.V., bezüglich des Projektes „Meine Heimat –meine Zukunft“ für Asylbewerber und Flüchtlinge in Hamm.
Resolution zur Unterstützung der Bundesregierung bei geplanter Neuausrichtung der Migrationspolitik
Attraktivität der Stadt Hamm als kommunaler Arbeitgeber; Personaldeckungsgrad bei der Berufsfeuerwehr Hamm; Anwärterbezüge
Trägerhaus Hamm Grundsatzbeschluss
Migrations-Dashboard
Sporthalle
Förderung der Stadtteilarbeit Rhynern, Quartier Westtünnen; hier Zuwendungen an den VKM-Hamm e.V. als Träger
Grüne Welle
Verkaufsoffene Sonntage 2023 im Stadtbezirk Hamm-Mitte
Krankenhauskeime im Vergleich zu Corona
Neubau einer Dreifach-Sporthalle mit Verbindungsbau an der Sophie-Scholl-Gesamtschule
Einnahmen durch Blitzer
Klimarelevanzprüfung von politischen Beschlüssen
Kultursensible Schulungen
Änderung der Repräsentationsrichtlinien hier: § 1 Ziff. 3.2 der Repräsentationsrichtlinien
Auswirkungen Chancenaufenthaltsrecht
Zuschuss an die Freie Jugendkunstschule der Kulturwerkstatt Oberonstraße e.V. für das Jahr 2023
Rückführungshilfe
Verlängerung des Zuschuss- und Finanzierungsvertrages für die Maximilianpark Hamm GmbH
Anpassung des Gesellschaftsvertrages der Hammer Gemeinnützigen Baugesellschaft mbH
Stadtwerke Hamm GmbH: Ausweitung der Projektentwickklungsaktivitäten der Trianel Energieprojekte GmbH & Co. KG auf Österreich und Gründung der Trianel Energieprojekte Österreich GmbH
Bereitstellung außerplanmäßiger Mittel für die Kapitalzuführung an den Abfallwirtschafts- und Stadtreinigungsbetrieb Hamm (ASH) und die Impuls. Die Hammer Wirtschaftsagentur GmbH im Haushaltsjahr 2022
Feststellung des Wirtschaftsplans 2023 für den Abfallwirtschafts- und Stadtreinigungsbetrieb Hamm (ASH)
Änderung der Gebührensatzung der Städtischen Musikschule
Benutzungsgebühren im Rettungsdienst der Stadt Hamm ab 01.01.2023
Abfallgebührensatzung 2023: Gebühren für Voll- und Holservice 2023
Abwassergebührensatzung 2023 der Stadt Hamm
Gebührensatzung für die Benutzung der Grünabfallkompostierungsanlage 2023
Gebührensatzung für die Benutzung der Friedhöfe und Friedhofshallen der Stadt Hamm für das Jahr 2023
13. Änderungssatzung zur Straßenreinigungssatzung der Stadt Hamm vom 13.12.1978
Bestellung der sachverständigen Mitglieder des Umlegungsausschusses für die Amtszeit 2022 bis 2027
Entschädigungsregelung für die Mitglieder des Umlegungsausschusses
Umbesetzung in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Mobilität Ruhr-Lippe
Ausschuss für Familie, Kinder- und Jugendhilfe hier: Wahl eines beratenden und stellvertretenden beratenden Mitgliedes
Umbesetzung im Verwaltungsrat der Sparkasse Hamm
Umbesetzung im Integrationsrat der Stadt Hamm
Umgang mit Freiflächen-Photovoltaikanlagen auf dem Stadtgebiet der Stadt Hamm
9. Ergänzung zum Abwasserbeseitigungskonzept, 6. Fortschreibung 2018, zusätzliche Maßnahmen
7. Fortschreibung des Straßen- und Wegekonzeptes 2021 der Stadt Hamm gem. § 8a Kommunalabgabengesetz NRW (KAG NRW)
39. Änderung des Flächennutzungsplanes – Gewerbepark Münsterstraße Ost – Hier: 1. Aufstellungsbeschluss 2. Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung
Bebauungsplan Nr. 07.109 – Gewerbepark Münsterstraße Ost – Hier: 1. Aufstellungsbeschluss 2. Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung
Bebauungsplan Nr. 06.097 – Schulstraße – Hier: 1. Aufstellungsbeschluss 2. Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung
Bebauungsplan Nr. 05.081 - Nachnutzung Bergwerk Heinrich Robert I - hier: 1. Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses vom 23.03.2021 2. Neufassung des Aufstellungsbeschlusses mit verändertem Geltungsbereich 3. Kenntnisnahme der bisherigen Beteiligungsergebnisse 4. Beschluss zur frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung 5. Offenlegungsbeschluss
Bebauungsplan Nr. 04.077 - Nachnutzung Bergwerk Heinrich Robert II - hier: 1. Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses vom 23.03.2021 2. Neufassung des Aufstellungsbeschlusses mit verändertem Geltungsbereich 3. Kenntnisnahme der bisherigen Beteiligungsergebnisse 4. Beschluss zur frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung 5. Offenlegungsbeschluss
Bebauungsplan Nr. 05.082 - Nachnutzung Bergwerk Heinrich Robert III - hier: 1. Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses vom 23.03.2021 2. Neufassung des Aufstellungsbeschlusses mit verändertem Geltungsbereich 3. Kenntnisnahme der bisherigen Beteiligungsergebnisse 4. Beschluss zur frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung 5. Offenlegungsbeschluss
Bebauungsplan Nr. 05.083 - Nachnutzung Bergwerk Heinrich Robert IV - hier: 1. Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses vom 23.03.2021 2. Neufassung des Aufstellungsbeschlusses mit verändertem Geltungsbereich 3. Kenntnisnahme der bisherigen Beteiligungsergebnisse 4. Beschluss zur frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung 5. Offenlegungsbeschluss
Bebauungsplan Nr. 01.074 - Martin-Luther-Straße - / 1. Änderung hier: 1. Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses 2. Neuer Aufstellungsbeschluss 3. Offenlegungsbeschluss
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 07.105 - Am Beisenort - hier: 1. Abwägung vorgebrachter Anregungen 2. Satzungsbeschluss
Bebauungsplan Nr. 07.110 - An der Brökermersch - hier: 1. Aufstellungsbeschluss 2. Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung
Denkmalbereich Markgrafenufer hier: Aufstellungsbeschluss
2. Recyclinghof: Standortsuche und Grundsatzbeschluss für den Standort im Gewerbegebiet „Im Ried“
2. Recyclinghof: Standortsuche und Grundsatzbeschluss für den Standort im Gewerbegebiet „Im Ried“
2. Recyclinghof: Standortsuche und Grundsatzbeschluss für den Standort im Gewerbegebiet „Im Ried“
2. Recyclinghof: Standortsuche und Grundsatzbeschluss für den Standort im Gewerbegebiet „Im Ried“
Feststellung des Wirtschaftsplans 2023 für den Abfallwirtschafts- und Stadtreinigungsbetrieb Hamm (ASH)
Freiwillige Weihnachtsbeihilfe für Bezieher von ALG II
Kostenlose Rad-Parkstationen in Innenstadt-Leerständen
Einführung eines kostenlosen Nahverkehrs an den Wochenenden
Auswirkungen der Energiekrise auf den Wirtschaftsstandort Hamm
Standortfindung für einen zweiten Recylinghof
Aktueller Stand des Aufbaus eines Kommunalen Steuerungsnetzwerkes für Gesundheitsförderung und Prävention in der Stadt Hamm
2. Recyclinghof: Standortsuche und Grundsatzbeschluss für den Standort „Im Ried“ – Finanzielle Auswirkungen
Ärztemangel
Personelle Verstärkung des Kommunalen Ordnungsdienstes
Übergewicht und psychische Probleme bei Hammer Kindern und Jugendlichen infolge der Corona-Pandemie
Attraktivität der Stadt Hamm als kommunaler Arbeitgeber; Personaldeckungsgrad bei der Berufsfeuerwehr Hamm; Anwärterbezüge
Sporthalle
Grüne Welle
Krankenhauskeime im Vergleich zu Corona
Einnahmen durch Blitzer
Kultursensible Schulungen
Auswirkungen Chancenaufenthaltsrecht
Rückführungshilfe
Erweiterung des Ausschusses für Schule und Ausbildung um ein beratendes Mitglied, welches durch den Integrationsrat benannt wird
Beschlussfassung durch den Rat
Anträge
Anfragen
Anregungen
Verschiedenes
Öffentliche Sitzung
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 13.12.2022
Gremien
Details
- Ende
- 20:18 Uhr
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