Rat

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 26.04.2010

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der öffentlichen Sitzung vom 26.04.2010

Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

Weserbergland Tourismus e.V.

Ergebnis: Mehrheitlich dafür bei 5 Gegenstimmen und 1 Enthaltung

Stadtsparkasse Porta Westfalica A) Feststellung des Jahresabschlusses 2009 B) Verwendung des Jahresüberschusses 2009 C) Entlastung der Organe

Ergebnis: Einstimmig

Schulentwicklungsplanung 2009 - 2014

Ergebnis: Mehrheitlich dafür bei 6 Gegenstimmen

Erhöhung der Elternbeiträge für die Inanspruchnahme von außerschulischen Angeboten in offenen Ganztagsschulen im Primarbereich der Stadt Porta Westfalica

Ergebnis: Mehrheitlich dafür bei 1 Gegenstimme

Fortschreibung Brandschutzbedarfsplan

Ergebnis: Mehrheitlich dafür bei 1 Enthaltung

Prüfung der Mitgliedschaften in Vereinen hier: 1. Kneipp-Bund e.V., Bad Wörishofen 2. Naturpark TERRA.vita, Osnabrück 3. Fremdenverkehrsverein Minden-Porta Westfalica, Minden

Ergebnis: Einstimmig

Bauliche Maßnahmen im Rahmen des Konjunkturpaketes II

Ergebnis: Einstimmig

Bilanzpositionene des Wirtschaftsbetriebes

Ergebnis: Einstimmig

Feststellung der Eröffnungsbilanz zum 01.01.2008

Ergebnis: Mehrheitlich dafür bei 13 Gegenstimmen

Entlastung des Bürgermeisters bezüglich der Eröffnungsbilanz zum 01.01.2008

Ergebnis: Mehrheitlich dafür bei 1 Gegenstimme und 11 Enthaltungen

Wirtschaftsplan 2010 des Wirtschaftsbetriebes der Stadt Porta Westfalica sowie Investitionsdringlichkeitsliste 2010

Wirtschaftsplan 2009

Wirtschaftsplan 2009

Ergebnis: Einstimmig

Wirtschaftsplan 2009

Ergebnis: Einstimmig, 1 Enthaltung

Übertragung von Ermächtigungen für Aufwendungen und Auszahlungen nach § 22 GemHVO

Ergebnis: Einstimmig, 2 Enthaltungen

Haushaltssatzung 2010 und Haushaltssicherungskonzept Erlass der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und Anlagen für das Haushaltsjahr 2010 Beschluss zum Haushaltssicherungskonzept Prioritätenliste der städtischen Investitionen

Ergebnis: Mehrheitlich dafür bei 7 Gegenstimmen und 1 Enthaltung

Wasserrechtlicher Änderungsantrag zur Erweiterung der Abbaufläche am Kieswerkstandort Vennebeck der Firma Rhein-Umschlag GmbH & Co. KG, Oldenburg, vom 17.03.2009; hier: Stellungnahme der Stadt Porta Westfalica

Ergebnis: Einstimmig, 1 Enthaltung

Planfeststellung für den Ausbau und die Verlegung der L 866 (Ravensberger Straße) in PW-Veltheim; Stellungnahme im Rahmen der Auslegung der Planfeststellungsunterlagen

Ergebnis: Einstimmig

Vorgezogene Dichtheitsprüfung in Wasserschutzgebieten

Ergebnis: Abgesetzt

Fortschreibung des Abwasserbeseitigungskonzeptes

Ergebnis: Einstimmig

Ergänzung des Erschließungsvertrages zur 1. Änderung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 11 "Aral Autohof an der A 2", in Porta Westfalica-Holtrup

Ergebnis: Einstimmig, 3 Enthaltungen

2. Änderung des Durchführungsvertrages zum Bebauungsplan Nr. 23 "Holtrup-Brinkgarten" vom 07.07.2006

Ergebnis: Ohne Abxtimmung

Leitlinien künftiger Stadtentwicklung (Grundsatzbeschluss als Handlungsgrundlage)

Ergebnis: Mehrheitlich dafür bei 10 Gegenstimmen und 1 Enthaltung

ÖPNV, Fortschreibung des Nahverkehrsplanes (NVP)

Ergebnis: Einstimmig

Ordnungsbehördliche Verordnung über verkaufsoffene Sonntage aus Anlass eines Frühjahrs- und Herbstmarktes

Ergebnis: Einstimmig

Überörtliche Prüfung der Stadt Porta Westfalica durch die Gemeindeprüfungsanstalt für die Haushaltsjahre 2005 bis 2007

Erlass der 3. Änderungssatzung zur Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Porta Westfalica vom 26.11.2001

Ergebnis: Mehrheitlich dafür bei 1 Gegenstimme

Zuständigkeitsordnung für die Ausschüsse des Rates der Stadt Porta Westfalica

Ergebnis: Einstimmig, 1 Enthaltung

Umbesetzung von Ausschüssen

Anträge und Anfragen

Bekanntgaben

Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 26.04.2010

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 26.04.2010

Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW hier: Gestattungsvertrag zur Installation einer Photovoltaikanlage auf dem Dach der Grundschule Barkhausen

Ergebnis: Einstimmig

Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW hier: Gestattungsvertrag zur Installation einer Photovoltaikanlage auf dem Dach der Grundschule Veltheim

Ergebnis: Einstimmig

Veräußerung einer bebauten Teilfläche eines städtischen Grundstückes im Stadtteil Eisbergen

Ergebnis: Einstimmig

Anträge und Anfragen

Bekanntgaben

Haus des Gastes in Hausberge

Ergebnis: Einstimmig, 1 Enthaltung

Abschluss eines Grundstückskaufvertrages im Stadtteil Holzhausen

Ergebnis: Einstimmig, 2 Enthaltungen

Genehmigung eines Grundstückstauschvertrages

Ergebnis: Einstimmig

ÖFFENTLICHE SITZUNG

NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG