Rat der Stadt
Donnerstag, 16. Mai 2024 um 15:00 Uhr Friedensplatz 1, 44135 Dortmund, Ratssaal, Rathaus
Tagesordnung (155)
Regularien
Regularien
Nicht-öffentlichBenennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Feststellung der Tagesordnung
Nicht-öffentlichHinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Genehmigung der Niederschriften (nichtöffentlich)
Nicht-öffentlichNiederschrift vom 22.02.24 (nichtöffentlich)
Nicht-öffentlichNiederschrift vom 21.03.24 (nichtöffentlich) | Sie erhalten die Niederschrift im Nachversand
Nicht-öffentlichFeststellung der Tagesordnung
Genehmigung der Niederschriften
Niederschrift vom 22.02.24 (öffentlich)
Niederschrift vom 21.03.24 (öffentlich) | Sie erhalten die Niederschrift im Nachversand
Ergebnis: vertagt
Angelegenheiten von besonderer Bedeutung und öffentlichem Interesse
Soziales, Arbeit und Gesundheit
Nicht-öffentlichKlimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen, Mobilität, Infrastruktur und Grün
Wirtschafts-, Beschäftigungsförderung, Europa, Wissenschaft und Forschung
Nicht-öffentlichBauleitplanung; Einleitung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes VEP Hom 295hier: Entscheidung über Stellungnahmen; Zustimmung zur Zulassung von Bauvorhaben gem. § 33 Abs. 1 BauGB; Satzungsbeschluss
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bauleitplanung; Änderung Nr. 2 des Bebauungsplanes InW 218 - östlich Schnettkerbrücke - im beschleunigten Verfahren nach § 13a Baugesetzbuch (BauGB) ohne Durchführung einer Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGBhier: I. Beschluss zur Änderung Nr. 2 des Bebauungsplanes InW 218 - östlich Schnettkerbrücke -, II. Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit, III. Beschluss zur erneuten öffentlichen Auslegung bzw. zur Durchführung einer eingeschränkten Beteiligung, IV. Zulassen von Bauvorhaben bei Vorliegen der Planreife
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Entwicklung des nördlichen Umfelds des Dortmunder Hauptbahnhofes - hier: Sachstand, Fortschreibung der Rahmenplanung und Verlängerung der Explorationsphase bis Ende 2025
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Nachtrag: 13.05.2024 Entwicklung des nördlichen Umfelds des Dortmunder Hauptbahnhofes - hier: Sachstand, Fortschreibung der Rahmenplanung und Verlängerung der Explorationsphase bis Ende 2025 | Frage des RM Kauch
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Änderung der Stellplatzsatzung zu Gunsten des öffentlich geförderten Wohnungsbaus | Die Vorlage lag zur Sitzung am 21.03.24 (TOP 3.3) vor.
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Nachtrag: 08.05.2024 Änderung der Stellplatzsatzung zu Gunsten des öffentlich geförderten Wohnungsbaus
Ergebnis: zurückgezogen
Nachtrag: 15.05.2024 Änderung der Stellplatzsatzung zu Gunsten des öffentlich geförderten Wohnungsbaus | Stellungnahme der Verwaltung zur Empfehlung des AMIG
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 16.05.2024 Änderung der Stellplatzsatzung zu Gunsten des öffentlich geförderten Wohnungsbaus |
Ergebnis: überweisen
Änderung der Geschäftsordnung des Gestaltungsbeirates der Stadt Dortmund;Nachbesetzung zweier externer Mitglieder | Die Vorlage lag zur Sitzung am 21.03.24 (TOP 3.4) vor.
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Änderung der Geschäftsordnung des Gestaltungsbeirates der Stadt Dortmund;Nachbesetzung zweier externer Mitglieder | Empfehlung der BV Eving
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
-abgesetzt- Änderung der Allgemeinen Richtlinien für die BezirksvertretungenReduzierung der Straßen im Vorbehaltsnetz
Ergebnis: vertagt
-abgesetzt- Änderung der Allgemeinen Richtlinien für die BezirksvertretungenReduzierung der Straßen im Vorbehaltsnetz | Empfehlung der BV Eving
Ergebnis: vertagt
Flughafen DortmundBericht über die Verspätungen ab 22:01 Uhr im flugplanmäßigen Verkehr 2023
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Empfehlungen des Klimabeirats
Klimabeirat – Empfehlungen an den Rat der Stadt Dortmund zum Thema "Nachhaltiges und suffizientes Bauen in den Städten"
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Klimabeirat – Empfehlungen an den Rat der Stadt Dortmund zum Thema "Stärkung der Informationsstruktur zur Abfallvermeidung und zum Abfallrecycling"
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen
Klimabeirat – Empfehlungen an den Rat der Stadt Dortmund zum Thema "ÖPNV-Vorrangpolitik"
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Neubau der Kreuz-Grundschule
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Nachtrag: 13.05.2024 Neubau der Kreuz-Grundschule
Ergebnis: mit Änderungen mehrheitlich beschlossen
15. Sachstandsbericht Instandhaltungsrückstellungen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Nachtrag: 14.05.2024 15. Sachstandsbericht Instandhaltungsrückstellungen / Fragen des RM Bahr
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 16.05.2024 15. Sachstandsbericht Instandhaltungsrückstellungen / Nachfrage RM Bahr im ASAG
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Grundsanierung des Gebäudes des Jugendamtes, Ostwall 64
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Nachtrag: 15.05.2024 Grundsanierung des Gebäudes des Jugendamtes, Ostwall 64
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Maßnahmen aus Brandschutzrückstellungen - 16. Sachstandsbericht
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Beirat Nahmobilität: Ruhender Verkehr und Gehwegparken, geplante Umsetzung Fußverkehrsstrategie
Ergebnis: mit Änderungen mehrheitlich beschlossen
Beirat Nahmobilität: Maßnahmenplan zur Umsetzung Fußverkehrsstrategie Dortmund
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Beirat Nahmobilität: Nachberufung von Mitgliedern für die Ratsperiode 2020 – 2025
Ergebnis: einstimmig beschlossen
EU-Projekt „Turn the tables: Towards just, green, and innovative food procurement!”
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Sachstandsbericht Smart City
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Toilette für alle | Der Antrag lag dem Rat zur Sitzung am 21.03.24 (TOP 3.16) vor.
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
CDU Fraktion: Vermeidung von Wegeschäden und deren Regulierung nach dem Verursacherprinzip | Empfehlung der BV Huckarde
Ergebnis: überweisen
-abgesetzt- Regelwidrig abgestellte E-Roller auf öffentlichen Flächen | Antrag des Behindertenpolitischen Netzwerkes
Ergebnis: vertagt
-abgesetzt- LKW Durchfahrtsverbot auf der Holthauser Straße (Antrag SPD-Fraktion) | Antrag der BV Eving
Ergebnis: vertagt
-abgesetzt- „30 km/h auf der Brambauerstraße zwischen Haltestelle Oetringhauser Straße und Kreisverkehr Brechten“ (Antrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) | Antrag der BV Eving
Ergebnis: vertagt
Fläche 5 und Fläche Kaiserstuhl auf dem Gelände der ehemaligen Westfalenhütte: Satzungserlass zur Begründung eines besonderen Vorkaufsrechts nach § 25 BauGB
Nachtrag: 15.05.2024 Fläche 5 und Fläche Kaiserstuhl auf dem Gelände der ehemaligen Westfalenhütte: Satzungserlass zur Begründung eines besonderen Vorkaufsrechts nach § 25 BauGB
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Nachtrag: 10.05.2024 Neubau Direktion Continentale Dortmund - Anregung zur Straßenbenennung - mündlicher Bericht; BE: Bezirksbürgermeister
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Nachtrag: 10.05.2024 Umlaufschranken | Empfehlung des AMIG
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Nachtrag: 13.05.2024 Kriterien Sanierung oder Neubau/ Überweisung des AFBL
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Wirtschafts-, Beschäftigungsförderung, Europa, Wissenschaft und Forschung
Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften
Nicht-öffentlich-abgesetzt- Wirtschaftsflächenstrategie
Ergebnis: vertagt
Grundstücksangelegenheit
Nicht-öffentlich-abgesetzt- Wirtschaftsflächenstrategie | Antrag der BV Brackel
Ergebnis: vertagt
-abgesetzt- Wirtschaftsflächenstrategie | Antrag der BV Eving
Ergebnis: vertagt
Fortführung der Regionalagentur Westfälisches Ruhrgebiet vom 01.07.2024 - 30.06.2025
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Dringlichkeitsentscheidung/ Mietangelegenheit
Nicht-öffentlichNachtrag: 16.05.2024 Dringlichkeitsentscheidung/ Mietangelegenheit
Nicht-öffentlichGeschäftsführungsangelegenheit
Nicht-öffentlichMietangelegenheit
Nicht-öffentlichSoziales, Arbeit und Gesundheit
Personal, Organisation und Digitalisierung
Nicht-öffentlichEinrichtung eines Gesundheitskiosks im Stadtbezirk Innenstadt-Nord
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Bestellung
Nicht-öffentlichAktuelle Situation zur Aufnahme und Versorgung von Flüchtlingen | Sie erhalten hierzu eine Tischvorlage
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Stellenplanangelegenheit
Nicht-öffentlichNachtrag: 16.05.2024 Aktuelle Situation zur Aufnahme und Versorgung von Flüchtlingen | Anfrage Fraktion AfD
Ergebnis: eingebracht
Nachtrag: 07.05.2024 Stellenplanangelegenheit
Nicht-öffentlichNachtrag: 15.05.2024 Stellenplanangelegenheit
Nicht-öffentlichSonderstab Ordnung und Stadtleben – Konzept zum Umgang mit den Auswirkungen von Drogenkonsum und Obdachlosigkeit auf die Stadt und Stadtgesellschaft - hier: Antrag auf eine Resolution | Resolution der BV Innenstadt-Nord
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Intendanz
Nicht-öffentlichArbeitspflicht für Migranten | Die Anfrage lag zur Sitzung am 21.03.24 (TOP 5.3.1) vor.
Vorschlagsliste für ehrenamtliche Richterinnen/Richter
Nicht-öffentlichNachtrag: 16.05.2024 Arbeitspflicht für Migranten
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Sozialmißbrauch durch Scheinvaterschaften stoppen | Die Anfrage lag zur Sitzung am 21.03.24 (TOP 5.4.1.1) vor.
Jurybesetzung
Nicht-öffentlichNachtrag: 16.05.2024 Sozialmißbrauch durch Scheinvaterschaften stoppen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 16.05.2024 Sozialmißbrauch durch Scheinvaterschaften stoppen | Anfrage Fraktion AfD
Ergebnis: eingebracht
Kultur, Sport und Freizeit
Verträge
Nicht-öffentlichEinführung freiwilliger Artenschutzeuro Zoo Dortmund
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Fortführung eines Support Vertrages
Nicht-öffentlichErgänzung zur Errichtung einer Kultur-, Sport- und Freizeitanlage im Keuningpark / Budgeterweiterung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Beschaffung von Lizenzen
Nicht-öffentlichAuslobung eines Graphic Novel-Preises
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Dienstleistungsausschreibung
Nicht-öffentlichNachtrag: 15.05.2024 Auslobung eines Graphic Novel-Preises
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Masterplan EM
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Dringlichkeitsentscheidung/ Zuschlagserteilung
Nicht-öffentlichVergabe
Nicht-öffentlichSchule
Anfragen
Nicht-öffentlichSachstandsbericht zum Anmeldeverfahren an den Grundschulen der Stadt Dortmund zum Schuljahr 2024/25
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Sachstandsbericht zum Anmeldeverfahren an den Grundschulen der Stadt Dortmund zum Schuljahr 2024/25; hier: Mündlicher Interfraktioneller Antrag (SPD-Fraktion, CDU-Fraktion, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) | Antrag der BV Eving
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Schulorganisatorische Maßnahme im Stadtbezirk Innenstadt-Nord; hier: Errichtung einer vierzügigen Grundschule zum Schuljahr 2025/26
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Schulorganisatorische Maßnahme im Stadtbezirk Innenstadt-Nord; hier: Errichtung einer vierzügigen Grundschule zum Schuljahr 2025/26 - Korrektur
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Ausbau der ganztägigen Betreuungsangebote in Dortmund
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Kinder, Jugend und Familie
Neubau einer Tageseinrichtung für Kinder (TEK) Wambeler Hellweg/Akazienstraße
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Wahl stimmberechtigter Mitglieder sowie persönliche Vertretung des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Dortmunder Kinderkommission - Berufung eines ständigen Mitgliedes
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften
EDG Holding GmbH: Weiterentwicklung und Gestaltung des MVA Hamm-Verbundes und der weiteren MVA-Beteiligungen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Jahresabschlussentwurf 2023 der Stadt Dortmund
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
GELSENWASSER AG: Beteiligung an der Wassernetz Selm GmbH
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Stärkung der Kommunalfinanzen
Nachtrag: 15.05.2024 Stärkung der Kommunalfinanzen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Auswirkung von EU-Gesetzgebung auf Sparkassen und Volksbanken sowie die Mittelstandsfinanzierung in Dortmund
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Personal, Organisation, Digitalisierung, Bürgerdienste und öffentliche Ordnung
Gründung des Amtes für Migration
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Nachtrag: 15.05.2024 Gründung des Amtes für Migration
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Einstellung von Nachwuchskräften in den Haushaltsjahren 2025 und 2026 sowie Einführung der Weiterbildung für Quereinsteiger*innen zur*zum Verwaltungsfachwirt*in
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Masterplan "Digitale Verwaltung – Arbeiten 4.0" - Finaler Sachstandsbericht und Darstellung des weiteren Vorgehens
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anpassung des Personalfaktors der Flughafenfeuerwehr an den Personalfaktor der Feuerwehr Dortmund
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Nachtrag: 13.05.2024 Anpassung des Personalfaktors der Flughafenfeuerwehr an den Personalfaktor der Feuerwehr Dortmund | Frage des RM Kauch
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 16.05.2024 Anpassung des Personalfaktors der Flughafenfeuerwehr an den Personalfaktor der Feuerwehr Dortmund
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Markenbildungsprozess
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Nachtrag: 07.05.2024 Markenbildungsprozess
Ergebnis: mit Änderungen mehrheitlich beschlossen
Verkaufsoffener Sonntag am 09.06.2024 in Teilbereichen im Stadtbezirk Hombruch
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Gewinnung von pädagogischen Fach- und Ergänzungskräften sowie Auszubildenen durch die Projekte „Startklar“ und „Kita-Einstieg“
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Nachtrag: 13.05.2024 Gewinnung von pädagogischen Fach- und Ergänzungskräften sowie Auszubildenen durch die Projekte „Startklar“ und „Kita-Einstieg“
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Amt für Stadterneuerung StA67
Amt für Stadterneuerung | Der Antrag lag zur Sitzung am 21.03.24 (TOP 10.12.1) vor. | Sie erhalten hierzu im Nachversand eine Verwaltungsvorlage
Nachtrag: 13.05.2024 -abgesetzt- Amt für Stadterneuerung | Beanstandung des Ratsbeschlusses vom 21.03.2024 gemäß § 54 Abs. 2 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW)
Ergebnis: zurückgezogen
Nachtrag: 16.05.2024 Einrichtung des Stabes "Dortmund 2035"
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
-abgesetzt- Stadtamt 67 (Amt für Stadterneuerung)
Ergebnis: zurückgezogen
Ordnungsbehördliche Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung in der Stadt Dortmund
Ordnungsbehördliche Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung in der Stadt Dortmund | Der Antrag lag zur Sitzung am 21.03.24 (TOP 10.11.1) vor.
Ergebnis: überweisen
Nachtrag: 16.05.2024 Ordnungsbehördliche Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung in der Stadt Dortmund | Der Antzrag lag zur Sitzung am 21.03.24 (TOP 10.11.2) vor.
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Nachtrag: 16.05.2024 Ordnungsbehördliche VO
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Haftung von Ratsmitgliedern nach § 43 GO NRW – Der aussichtslose Prozess Ganser – | Frage des Rm Garbe vom 21.03.24
Nachtrag: 16.05.2024 Haftung von Ratsmitgliedern nach § 43 GO NRW – Der aussichtslose Prozess Ganser – | Frage des Rm Garbe
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Strafverfolgung Fahren ohne Fahrschein
Nachtrag: 08.05.2024 Strafverfolgung Fahren ohne Fahrschein
Ergebnis: überweisen
-abgesetzt- Frühzeitige Veröffentlichung von Beschlüssen aus Gremien
Ergebnis: vertagt
Umbesetzung in Gremien
Umbesetzung in Gremien
Nachtrag: 08.05.2024 Umbesetzung in Gremien
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen
-abgesetzt- Umbesetzung in Gremien
Ergebnis: zurückgezogen
Public Viewing zum UEFA Champions-League-Finale am 1. Juni 2024
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 08.05.2024 Final-Wochenende Champions-LeagueGenehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Gemeindeordnung NRW (GO NRW)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Dortmund: Feministisch. Gegen Rechts!
Ergebnis: eingebracht
Jugendliche Straftäter
Ergebnis: eingebracht
Entzug der Freizügigkeit
Ergebnis: eingebracht
Altersfeststellung und rechtlichen Begleitung von unbegleiteten minderjährigen Ausländern (umA)
Ergebnis: eingebracht
Demokratie stärken – Europa gestalten
Nachtrag: 15.05.2024 Demokratie stärken – Europa gestalten
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Anfragen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Gremien
Details
- Ende
- 21:55 Uhr
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