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Bezirksvertretung Scharnhorst
Dienstag, 09. Dezember 2025 um 15:30 Uhr Mackenrothweg 15, 44328 Dortmund, Gesamtschule Scharnhorst
Tagesordnung (36)
Regularien
Nicht-öffentlichBenennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Nicht-öffentlichHinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Nicht-öffentlichFeststellung der Tagesordnung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Feststellung der Tagesordnung
Nicht-öffentlichGenehmigung der Niederschrift
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung der Niederschrift (nichtöffentlich)
Nicht-öffentlichEinwohnerfragestunde
Grundstücksangelegenheiten
Nicht-öffentlichSportsituation an der Siegfried-Drupp-Grundschule
Berichterstattung
Fahrradparkhaus am Bahnhof Kurl - hier: Berichterstattung des Tiefbauamtes
Anregungen und Beschwerden
Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Angelegenheiten von besonderer Bedeutung
Abschlussbericht über das Beteiligungsformat „Quartierslabore" im Rahmen des Masterplanprozesses „Kommunale Sicherheit 2.0“: Erkenntnisse und Kriterien für zukünftige Evaluationen
Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung, Wohnen
Mobilität, Infrastruktur, Grün
Benennung von Straßen in Dortmund Grevel
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Ausbesserung und Eindämmung der Überflutung der Wege Naturlehrpfad Alte Körne hier: Antrag der SPD-Fraktion
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Kinder, Jugend, Schule
Soziales, Arbeit, Gesundheit, Familie
Aktuelle Situation zur Aufnahme und Versorgung von Flüchtlingen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Kultur, Sport, Freizeit
Finanzen, Beteiligung und Liegenschaften
Fortschreibung der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung aus dem Doppelhaushalt 2025/2026 gemäß § 9 KomHVO NRW
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Noch verfügbare Haushaltsmittel der Bezirksvertretung Scharnhorst für das Jahr 2026 (einschließlich verfügbarer Restmittel des Jahres 2025)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Mitteilung der Geschäftsführung zu TOP 11.2
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Umwidmung/Aufhebung noch verfügbarer Haushaltsmittel der Bezirksvertretung Scharnhorst für das Jahr 2026 (einschließlich verfügbarer Restmittel des Jahres 2025) hier: Gemeinsamer Antrag SPD-, CDU-Fraktion und B90/Die Grünen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Maßnahmen aus Instandhaltungsrückstellungen - 18. Sachstandsbericht
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Maßnahmen aus Brandschutzrückstellungen - 19. Sachstandsbericht
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anfragen
Gehwege in Husen-Kurl - hier: Anfrage der SPD-Fraktion
Mitteilungen
Rad/Fußweg zwischen der Flughafenstraße und dem Rückhaltebecken - hier: Mitteilung Emschergenossenschaft
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Gremien
Details
- Ende
- 16:15 Uhr
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