Bezirksvertretung Innenstadt-West
Mittwoch, 19. April 2023 um 16:02 Uhr Fine Frau 50-58, 44149 Dortmund, Aula der Martin-Luther-King-Gesamtschule
Tagesordnung (85)
Regularien
Regularien
Nicht-öffentlichBenennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Nicht-öffentlichHinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Nicht-öffentlichFeststellung der Tagesordnung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Feststellung der Tagesordnung
Nicht-öffentlichGenehmigung der Niederschrift
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung der Niederschrift (nichtöffentlich)
Nicht-öffentlichAustausch mit Herrn Oberbürgermeister Westphal und Mitgliedern des Verwaltungsvorstandes
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Personalangelegenheiten
Nicht-öffentlichEinwohnerfragestunde (maximal 30 Minuten - gegen 16:30 Uhr)
Finanzen und Liegenschaften
Nicht-öffentlichAnregungen und Beschwerden aus der Bürgerschaft (Eingaben gem. § 24 Gemeindeordnung NW)
Sonstiges
Nicht-öffentlichAnregungen und Beschwerden (Eingaben)
Erneuerung von 6.000 zusätzlichen Leuchten im Jahr 2024 auf der Grundlage des laufenden Straßenbeleuchtungsvertrages
Nicht-öffentlichMax-Ophüls-Platz
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Schulhof Peter-Vischer Grundschule
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Sachte Restaurant / Parkplätze Außenbereich
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Aufbruch Fahrrad - Fuß- und Radverkehr an Baustellen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Aufbruch Fahrrad und VeloCityRuhr - Freigabe Einbahnstraßen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Aufbruch Fahrrad und VeloCityRuhr - Verbesserung Kampstraße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Aufbruch Fahrrad und VeloCityRuhr - Radweg Viktoriastraße
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Aufbruch Fahrrad und VeloCityRuhr - Schutzstreifen zum Vorfahren an Ampeln
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Eingaben wegen Förderung
Zentrum für Gehörlosenkultur e.V. - Ausstattung mit Technik
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
die Urbanisten e.V. - Projekt Trash Up! Futureclub
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Pina Wenzel - Offener Illustrator*innen Stammtisch
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Projektraum Fotografie - Magnetwand
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
VfV Fidelitas - Großveranstaltungen
Ergebnis: vertagt
Dorstfelder Bürgerhaus Genossenschaft - Veranstaltungen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
QUINDO e.V. - Demokratie-Festival
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
QUINDO e.V. - Gedenkveranstaltung Pogromnacht
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verein für den tamilischen Künstler e.V. - Straßenfest der Tamilen 2023
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Dilara Buran - Spenden- und Kunstmarkt
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Beratungs- und Beschlussvorlagen mit seniorenbeiratsrelevanten Themen
Anträge der Fraktionen
Anträge Fraktion B90/Die Grünen/SPD
Bündnis 90/Die Grünen und SPD - Installation eines Trinkwasserbrunnens im Westpark
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Bündnis 90/Die Grünen und SPD - Aufstellen einer Statue im Bereich Rheinische Straße
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Anträge CDU-Fraktion
Anträge Die Linke
Die LINKE - Abfalleimer am „Am Westfalenstadion“
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Die LINKE - Abfallbehälter Rosengarten
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Angelegenheiten des Geschäftsbereiches des Oberbürgermeisters
Humanitäre Hilfslieferungen für die von Krisen und Kriegen betroffenen Länder Türkei, Syrien und Ukraine
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Finanzen und Liegenschaften
5. Sachstandsbericht zur Umsetzung des Schulbauprogramms
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Maßnahmen aus den Instandhaltungsrückstellungen - 13. Sachstandsbericht
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Maßnahmen aus Brandschutzrückstellungen - 14. Sachstandsbericht
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Kultur und Theater
Recht, Öffentliche Ordnung, Bürgerdienste und Feuerwehr
Kurzbericht zur Energiemangellage und kommunalen Notfallplanung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Schule, Jugend und Familie
Sachstandsbericht zum Anmeldeverfahren an den Grundschulen der Stadt Dortmund zum Schuljahr 2023/24
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Umbenennung des Reinoldus- und Schiller-Gymnasiums der Stadt Dortmund, städtisches Gymnasium für Jungen und Mädchen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Soziales, Sport, Gesundheit und Jobcenter
Umwelt, Planen und Wohnen
Integriertes Stadtbezirksentwicklungskonzept (INSEKT) Innenstadt-West 2030+
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Bericht zum kleinräumigen Wohnungsmarktmonitoring - Auswertungsjahr 2021
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Masterplan Einzelhandel 2021 - Fortschreibung Einzelhandels- und Zentrenkonzept der Stadt Dortmund hier: I. Kenntnisnahme des Ergebnisses der Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und Träger öffentlicher Belange sowie der Nachbargemeinden
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Veloroute 1 – Eving – Anpassung der Trassenführung
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Veloroute 9 – Huckarde/Mengede – Anpassung der Trassenführung
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Veloroute 7 – Hombruch – Anpassung der Trassenführung
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Bauen und Infrastruktur
Stadthaus Dortmund: Umbau von Ladenlokalen in der Berswordt-Halle
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Beabsichtigte Teileinziehung eines Teilabschnittes der Straße Rosental in Dortmund-Innenstadt-West
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Beabsichtigte Teileinziehung von Teilabschnitten der Hansastraße und der Kampstraße in Dortmund-Innenstadt-West
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Angebotserweiterung in der Grünanlage Tremoniapark durch eine Calisthenicsanlage - Baubeschluss
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Ausbau des ersten Bauabschnittes "Radschnellweg Ruhr" (RS 1), Beschlusserhöhung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Personal und Dortmunder Systemhaus
Wirtschaftsförderung
Aufstellung eines Mobilfunkmastes im Tremoniapark
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anfragen und Beantwortung von Anfragen
Beantwortung von Anfragen
Gully-Reinigung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anfragen
Bündnis 90/Die Grünen und SPD - Vertragssituation Emscherradweg
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bündnis 90/Die Grünen und SPD - Baumschnitt: Beseitigung von Totholz
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bündnis 90/Die Grünen und SPD - Installation von Ladeinfrastruktur im Rahmen von Kanalbauarbeiten
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Angelegenheiten der Bezirksvertretung
Förderverein der Martin-Luther-King Gesamtschule Dorstfeld - Anschaffung von Wasserspendern
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Mikroanlage bei Sitzungen 2023
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Details
- Ende
- 18:10 Uhr
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