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Rat

Donnerstag, 30. September 2010 um 14:00 Uhr Marktplatz 2, 40213 Düsseldorf

Tagesordnung (65)

1

Verpfl. RM

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2

Anerkennung TO

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

3

Genehmigung NS

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4

Wahl eines Beigeordneten

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

5

Aktuelle Anfragen

6

Anfragen

6.1

Anfrage FW: Anhörung von Kirchen zu bestimmten Themen im Rat

Ergebnis: beantwortet

6.2

Anfrage FW: Wohnen von ALG II - Beziehern nach Gesetzesreform

Ergebnis: beantwortet

6.3

Anfrage Rh Dr. Kirchner: Ermittlung der Lärmbelastung des nördlichen Abschnitts der Kaiserswerther S

Ergebnis: beantwortet

6.4

Anfrage DIE LINKE: Volkszählung 2011

Ergebnis: beantwortet

6.5

Anfrage der Ratsfraktion von Bü90/Grü: Alarm- und Gefahrenabwehrplan CO-Pipeline

Ergebnis: beantwortet

6.6

Anfrage der Ratsfraktion von Bü90/Grü: Sachstand Altbausanierung kommunale Gebäude

Ergebnis: schriftlich beantwortet

6.7

Anfrage des Ratsherrn Cardeneo (Bü90/Grü): Engagement im Städtenetzwerk EUROCITIES

Ergebnis: schriftlich beantwortet

6.8

Anfrage des Ratsherrn Dr. en jur. (BOL) Kirchner

Ergebnis: schriftlich beantwortet

6.10

Anfrage der Ratsfraktionen von CDU und FDP: Drittes Kita-Jahr beitragsfrei

Ergebnis: schriftlich beantwortet

6.11

Anfrage Rfr. Leibauer: Bahnhofsgebäude in Gerresheim

Ergebnis: schriftlich beantwortet

6.12

Anfrage Rh. Laubenburg: Aktivitäten des "Bundes der Vertriebenen"

Ergebnis: schriftlich beantwortet

6.13

Anfrage Rfr. Wiesendorf: Umzug der Rheinbahnhauptverwaltung

Ergebnis: schriftlich beantwortet

6.14

Anfrage Rh. Czerwinski: Atommülltransporte durch Düsseldorf

Ergebnis: schriftlich beantwortet

7

Einbringung des Haushaltsplanentwurfes 2011

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8

Bericht aus der Kleinen Kommission Wehrhahnl-Linie

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9

Bericht aus der Kleinen Kommission Kö-Bogen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10

Anträge

10.1

Antrag Freie Wähler: Zeitnahe Veröffentlichung von Niederschriften der Sitzungen des Rates und ander

10.5
10.6
10.7

Antrag Bü90/Grü: Resolution zu Castor-Transporten über Düsseldorfer Stadtgebiet

10.9

Antrag DIE LINKE: Flughafen Düsseldorf: Soziale Verantwortung wahrnehmen - Lohndumping und Entlassun

10.10
11

Soforthilfe für Pakistan

Ergebnis: einstimmig beschlossen

12

üpl und apl Ausgaben

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

13

Bericht der Gemeindeprüfungsanstalt NRW ÜberörtlichePrüfung der Staatszuweisungen der Landeshautpst

Ergebnis: einstimmig beschlossen

14

Siegburger Str. 137, Elly-Heuss-Knapp-Berufskolleg - Gesamtsanierung/PCB-Sanierung - Ausführungs- un

Ergebnis: einstimmig beschlossen

15

Heinrich-Heine-Allee 16, Oper - Erweiterung des Orchestergrabens und weitere zusätzliche Maßnahmen

16

Änderungssatzung für einzelne ErschlAnlagen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

18

Fachbericht JGH 2008

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

19

Öffnungszeiten Stadtbüchereien

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

21

Bestellung einer Prüferin und eines Prüfers für das Rechnungsprüfungsamt

Ergebnis: einstimmig beschlossen

22

Umbesetzung von Ausschüssen und sonstigen Gremien

Ergebnis: einstimmig beschlossen

23

Umbesetzung von Ausschüssen und sonstigen Gremien

Ergebnis: einstimmig beschlossen

24

Gutachterausschuss

Ergebnis: einstimmig beschlossen

25

Nachwahl zum Beirat bei der Unteren Landschaftsbehörde

Ergebnis: einstimmig beschlossen

26

Lokale Agenda - Lenkungsgruppe

Ergebnis: einstimmig beschlossen

28

Aufsichtsrat der Jugendberufshilfe Düsseldorf

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

29

Beirat der Bädergesellschaft Düsseldorf mbH

Ergebnis: einstimmig beschlossen

30

Vorschlag zur Besetzung des Ausschusses für anzeigepflichtige Entlassungen bei der Agentur für Arbei

Ergebnis: einstimmig beschlossen

31

Genehmigung 60er

32

Genehmigung 60er-Beschluss: Neubau einer Dreifach-Sporthalle

Ergebnis: einstimmig beschlossen

33

Genehmigung 60er: Aufsichtsrat der Flughafen Düsseldorf Ground Handling GmbH

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

34

Genehmigung eines 60er-Beschlusses: Aufsichtsrat der Flughafen Düsseldorf GmbH

Ergebnis: einstimmig beschlossen

35

Genehmigung 60er: Bachstraße 8, Fenster und Fassadensanierung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

36

Planungsmaßnahmen

37

B-Plan Nr. 5380/037 - Engländer-Siedlung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

38

FNP-Ä Nr. 112 - Theodorstraße

Ergebnis: einstimmig beschlossen

39

B-Plan 5580/024 - Vogelsanger Weg/Nördlicher Zubringer

Ergebnis: einstimmig beschlossen

40

FNP-Änderung Nr. 144

Ergebnis: einstimmig beschlossen

41

BPl 5579/062 FH Campus, Schlachthof/Schlösser Satzung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 03.07.2019

Gremien

Details

Ende
20:45 Uhr

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