Rat
Dienstag, 17. Dezember 2019 um 18:00 Uhr Rathaus, Sitzungssaal
Tagesordnung (18)
Genehmigung der Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung
Öffentliche Sitzung
Fragestunde für Einwohner
Überörtliche Prüfung der Gemeinde Uedem in 2018/2019; Beschluss über die gegenüber der Gemeindeprüfungsanstalt und der Aufsichtsbehörde abzugebende Stellungnahme in Bezug auf die im Prüfungsbericht enthaltenen Feststellungen und Empfehlungen
Jahresabschluss 2018; a) Feststellung des Jahresabschlusses b) Behandlung des Jahresüberschusses c) Entlastung des Bürgermeisters
Anzeige der als unerheblich geltenden über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen für das IV. Quartal 2019
Einführung eines Ideen- und Beschwerdemanagements; Antrag der Fraktion B´90/GRÜNE vom 11.11.2019 auf Erstellung eines Beschwerdeformulars (für Einwohner) auf der Uedemer Homepage
9. Änderung der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Gemeinde Uedem; Antrag der Fraktion B´90/GRÜNE vom 11.11.2019 auf Aufnahme des Tagesordnungspunktes „Bericht über die Ausführung von Beschlüssen“ im Rat
Energetische Sanierung und Aufstockung des Rathauses einschließlich eines barrierefreien Ausbaus; Vorstellung des Raumkonzeptes (Strukturuntersuchung)
Benennung von Straßenflächen im Bereich des Bebauungsplanes Uedem Nr. 10 e - Erweiterung Gewerbegebiet südlich der Molkereistraße (2. Reihe - Ostteil) - und des Bebauungsplanes Uedem Nr. 10 f - Erweiterung Gewerbegebiet südlich der Molkereistraße (2. Reihe - Westteil) -
Satzungsangelegenheit; Neufassung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) der Gemeinde Uedem
Satzungsangelegenheit; Neufassung der Satzung zur Umlage der Kosten der Gewässerunterhaltung gemäß § 64 des Wassergesetzes für das Land Nordrhein-Westfalen (Landeswassergesetz -LWG NRW) -Festsetzung der Gebührensätze für das Jahr 2020
Satzungsangelegenheit; 3. Änderung der Satzung der Gemeinde Uedem für die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen vom 25.11.2016 -Festsetzung der Gebührensätze für das Haushaltsjahr 2020 -
Satzungsangelegenheit; 1. Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Abwasserbeseitigungssatzung der Gemeinde Uedem vom 25.11.2016 -Festsetzung der Gebührensätze für das Haushaltsjahr 2020-
Stellenplan für das Haushaltsjahr 2020; Verabschiedung
Haushalt 2020; Verabschiedung der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und Anlagen
Mitteilungen
Anfragen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 17.12.2019
Gremien
Details
- Ende
- 20:08 Uhr
- Adresse
- Mosterstraße 2
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