Ausschuss für Anregungen, Beschwerden und Bürgerbeteiligung
Mittwoch, 22. September 2021 um 17:00 Uhr Rathaus E.260, Ratssaal
Tagesordnung (24)
Feststellung ordnungsgemäß erfolgte Einladung und Beschlussfähigkeit
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Genehmigung der Tagesordnung
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Bestellung einer Schriftführerin
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Bestellung eines Ausschussmitglieds, das neben dem Bürgermeister und der Schriftführerin die Niederschriften über die Sitzungen des Ausschusses für Anregungen, Beschwerden und Bürgerbeteiligung unterzeichnet
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Verpflichtung von sachkundigen Bürger*innen
Einwohner*innenfragestunde
Anregung zur Änderung der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Neuss/Änderung von Aussagen von Petenten im Protokoll
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Anregung zur Überprüfung des Verkehrsraumes und ggf. einer neuen Beschilderung zum zeitlich limitierten Parkrecht
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Anregung zum Ausbau oberirdisches Straßenbahnnetz
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Anregung zur Baustelle Bataverstraße
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Beschwerde über Lärmbelästigung durch Reinigungsarbeiten
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Beschwerde über abgestellten Wohnwagen Leipziger Straße
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Beschwerde über Terminvereinbarung im Bürgeramt
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Beschwerde über fehlende Parkmöglichkeiten/Geldabzocke Furtherhofstraße
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Beschwerde über Zustand des Stadtgartens
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Anregung eine Fläche als Parkplatzfläche auszuweisen
Ergebnis: vertagt
Beschwerde über Lärmbelästigung durch Raser
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Anregung zur Umgestaltung Wendersplatz
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Erstellung von Leitlinien zur Bürgerbeteiligung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Einwohner*innenfragestunde
Formalien, Wahlen usw.
Beschlussempfehlungen an den Rat
Beschlüsse des Ausschusses gem. § 41 Abs. 2 GO NRW
Mitteilungen der Verwaltung
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 14.09.2021
Details
- Ende
- 18:43 Uhr
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