Rat der Stadt Osnabrück
Dienstag, 16. Februar 2010 um 00:00 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (57)
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4.1
Beschluss über das Verfahren zur Haushaltsaussprache
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4.3.1
Entlastungsstraße West - Planungskosten für Untersuchungen der Trasse
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4.3.1
Entlastungsstraße West - weitere Schritte
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4.3.1
Entlastungsstraße West - weitere Schritte - Änderungsantrag-
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4.3.1
Änderungsantrag zum TOP: Entlastungsstraße West - weitere Schritte
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4.3.2
Baulandmanagement: - Wirksamkeitsanalyse und weitere Vorgehensweise
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4.3.3
Anpassung Haushaltsmittel Humboldtbrücke
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4.3.4
Vorlage des Wirtschafts- und Finanzplanes des Eigenbetriebes Immobilien- und Gebäudemanagement für das Jahr 2010
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4.3.5
Wirtschafts- und Finanzplan des Osnabrücker ServiceBetriebs für das Jahr 2010
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4.3.6
Sanierung der Kelleraußen- und Innenwände des Gebäudes der Volkshochschule, Bergstraße 8
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4.3.7
Einführung einer Kulturförderabgabe in Osnabrück
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- 4.3.8
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4.3.9
Haushaltssicherungskonzept 2010
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4.3.10
Änderungsantrag zum TOP Haushalt 2010 (Ergebnis- und Finanzhaushalt) mit Finanzplanung bis 2013 etc.; hier: 010 Büro für Ratsangelegenheiten, Produkt 1.100.1.1.1.01 Außenkontakte (S. 41)
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- 4.3.10
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4.3.10
Haushalt 2010 - Stellenplan 2010
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4.3.10
Änderungsantrag zum TOP Haushalt 2010 (Ergebnis- und Finanzhaushalt) mit Finanzplanung bis 2013 etc.; hier neu: FB 10 Personal und Organisation ESP 4 Beschaffungswesen optimieren (S. 54) bzw. EB 23 Immobilien- und Gebäudemanagement
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4.3.10
Änderungsantrag zum TOP Haushalt 2010 (Ergebnis- und Finanzhaushalt) mit Finanzplanung bis 2013 etc.; hier: FB 51 Kinder, Jugendliche und Familien, Produkt 1.100.3.6.1.01 Förderung von Kindern in Tagesbetreuung (S. 562)
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4.3.10
Änderungsantrag zum TOP Haushalt 2010 (Ergebnis- und Finanzhaushalt) mit Finanzplanung bis 2013 etc.; hier: FB 37 Feuerwehr, ESP 2 (S. 311)
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4.3.10
Änderungsantrag zum TOP Haushalt 2010 (Ergebnis- und Finanzhaushalt) mit Finanzplanung bis 2013 etc.; hier neu: 16 Referat für Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung, ESP 5 EU-Förderung (S. 126)
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4.3.10
Änderungsantrag zum TOP Haushalt 2010 (Ergebnis- und Finanzhaushalt) mit Finanzplanung bis 2013 etc.; hier: FB 41 Kultur, Produkt 1.100.2.7.2.01 Bibliotheken (S. 445)
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4.3.10
Änderungsantrag zum TOP Haushalt 2010 (Ergebnis- und Finanzhaushalt) mit Finanzplanung bis 2013 etc.; hier: FB 32 Bürger und Ordnung, Produkt 1.100.1.2.2.09 Verkehrsüberwachung (S. 301)
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4.3.10
Änderungsantrag zum TOP Haushalt 2010 (Ergebnis- und Finanzhaushalt) mit Finanzplanung bis 2013 etc.; hier: FB 32 Bürger und Ordnung, Produkt 1.100.5.7.3.01 Märkte (S. 305)
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4.3.10
Änderungsantrag zum TOP Haushalt 2010 (Ergebnis- und Finanzhaushalt) mit Finanzplanung bis 2013 etc., hier neu: FB 50, ESP 2 Kinderarmut ziel-genau und nachhaltig bekämpfen (S. 468/1)
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4.3.10
Abschließende Beratung des Haushalts 2010 (Ergebnis- und Finanzhaus-halt) mit Finanzplanung bis 2013, des Investitionsprogramms 2009 - 2013 und des Wirtschaftsplans "Klärwerke und Kanalbetrieb" 2010
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5.2
Delegationsbeschluss betreffend die Entscheidung über die Annahme und Vermittlung von Sponsoringleistungen und sonstigen Zuwendungen im Wert bis zu 2.000,00 €
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5.3
Ausnahme vom Interpretationsbeschluss des Rates zum Begriff "Geschäfte der laufenden Verwaltung" für das Bundesprogramm "Stärken vor Ort"
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- 6.1
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9.1
Lkw-Sperrkonzept an Hauptverkehrsstraßen
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9.2
59. Änderung des Flächennutzungsplanes 2001 - Hakenbusch -
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9.2.10
Änderungsantrag zum TOP Haushalt 2010 (Ergebnis- und Finanzhaushalt) mit Finanzplanung bis 2013 etc.; hier: FB 51 Kinder, Jugendliche und Familien, Produkt 1.100.3.6.1.01 Förderung von Kindern in Tagesbetreuung (S. 562)
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9.3
Bebauungsplan Nr. 199 - Im Schloh - 4. Änderung
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9.4
Bebauungsplan Nr. 240 - Westlich Martinsburg - 1. Änderung
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9.5
Bebauungsplan Nr. 255 - Knollstraße/Lange Wand - (beschleunigtes Verfahren)
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9.6
Theodor-Körner-Straße - Straßenausbau
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9.7
Maßnahmen- und Kostenplanung Sanierungsgebiet "Quartier Rosenplatz"
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9.8
Gestaltungssatzung - Werbeanlagen Innenstadt - 1. Änderung/Erweiterung
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9.9
Bebauungsplan Nr. 496 - Nordwestlich Schellenbergbrücke - 1. Änderung (beschleunigtes Verfahren)
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9.10
Bebauungsplan Nr. 555 - Nördlich Brinkhofweg -
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9.11
Stadtumbau West o Stadtentwicklungskonzept für den Konversionsstandort Hafeno Festlegung als Stadtumbaugebiet Konversion Hafen
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9.12
Scharnhorstkaserne - Stufe 1 des Wissenschaftsparks Osnabrück
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9.13
Absicherung von Kinderspielflächen für Wohngebiete
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9.14
Wohnbauförderrichtlinien der Stadt Osnabrück - redaktionelle Änderungen
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9.15
Rotenburger Straße - Straßenausbau im Abschnitt Kölner Straße bis Altenheim
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9.16
Änderungsantrag: Abschluss des Masterplan Mobilität
beschlossenungeändert beschlossen
- 9.16
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9.16
Abschluss des Masterplan Mobilität
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10.1
Ermächtigung zur vorzeitigen Mittelfreigabe
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14.1
Investitionskostenzuschuss für den Umbau und die Krippenerweiterung des Kindergartens der St.-Pius-Kirchengemeinde Osnabrück-Kalkhügel
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14.2
Krippenerweiterung des Apostelkindergartens in Sutthausen
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15.1
Planungsstand Afrika in Osnabrück 2010
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15.2
Abschlagszahlungen an Zuschussempfänger im kulturellen Bereich für das Jahr 2010
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17.1
Umwandlung der Pestalozzi-Schule in eine offene Ganztagsschule
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17.2
Umbenennung der Pestalozzi-Schule
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20.1
Morgenland Festival Osnabrück; Beschlussfassung im Umlaufverfahren
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Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
6.1 MB
Gremien
Details
- Ende
- 23:59 Uhr
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