mandari

Rat der Stadt Osnabrück

Dienstag, 16. Februar 2010 um 00:00 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (57)

  1. 3

    Besetzung von Gremien

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  2. 4.1

    Beschluss über das Verfahren zur Haushaltsaussprache

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  3. 4.3.1

    Entlastungsstraße West - Planungskosten für Untersuchungen der Trasse

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  4. 4.3.1

    Entlastungsstraße West - weitere Schritte

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  5. 4.3.1

    Entlastungsstraße West - weitere Schritte - Änderungsantrag-

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  6. 4.3.1

    Änderungsantrag zum TOP: Entlastungsstraße West - weitere Schritte

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  7. 4.3.2

    Baulandmanagement: - Wirksamkeitsanalyse und weitere Vorgehensweise

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  8. 4.3.3

    Anpassung Haushaltsmittel Humboldtbrücke

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  9. 4.3.4

    Vorlage des Wirtschafts- und Finanzplanes des Eigenbetriebes Immobilien- und Gebäudemanagement für das Jahr 2010

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  10. 4.3.5

    Wirtschafts- und Finanzplan des Osnabrücker ServiceBetriebs für das Jahr 2010

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  11. 4.3.6

    Sanierung der Kelleraußen- und Innenwände des Gebäudes der Volkshochschule, Bergstraße 8

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  12. 4.3.7

    Einführung einer Kulturförderabgabe in Osnabrück

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  13. 4.3.8

    Kommunale Kulturförderung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  14. 4.3.9

    Haushaltssicherungskonzept 2010

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  15. 4.3.10

    Änderungsantrag zum TOP Haushalt 2010 (Ergebnis- und Finanzhaushalt) mit Finanzplanung bis 2013 etc.; hier: 010 Büro für Ratsangelegenheiten, Produkt 1.100.1.1.1.01 Außenkontakte (S. 41)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  16. 4.3.10

    Geschäftsordnungsantrag

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  17. 4.3.10

    Haushalt 2010 - Stellenplan 2010

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  18. 4.3.10

    Änderungsantrag zum TOP Haushalt 2010 (Ergebnis- und Finanzhaushalt) mit Finanzplanung bis 2013 etc.; hier neu: FB 10 Personal und Organisation ESP 4 Beschaffungswesen optimieren (S. 54) bzw. EB 23 Immobilien- und Gebäudemanagement

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  19. 4.3.10

    Ersparnis durch Baudirektorium

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  20. 4.3.10

    Änderungsantrag zum TOP Haushalt 2010 (Ergebnis- und Finanzhaushalt) mit Finanzplanung bis 2013 etc.; hier: FB 51 Kinder, Jugendliche und Familien, Produkt 1.100.3.6.1.01 Förderung von Kindern in Tagesbetreuung (S. 562)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  21. 4.3.10

    Änderungsantrag zum TOP Haushalt 2010 (Ergebnis- und Finanzhaushalt) mit Finanzplanung bis 2013 etc.; hier: FB 37 Feuerwehr, ESP 2 (S. 311)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  22. 4.3.10

    Änderungsantrag zum TOP Haushalt 2010 (Ergebnis- und Finanzhaushalt) mit Finanzplanung bis 2013 etc.; hier neu: 16 Referat für Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung, ESP 5 EU-Förderung (S. 126)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  23. 4.3.10

    Änderungsantrag zum TOP Haushalt 2010 (Ergebnis- und Finanzhaushalt) mit Finanzplanung bis 2013 etc.; hier: FB 41 Kultur, Produkt 1.100.2.7.2.01 Bibliotheken (S. 445)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  24. 4.3.10

    Änderungsantrag zum TOP Haushalt 2010 (Ergebnis- und Finanzhaushalt) mit Finanzplanung bis 2013 etc.; hier: FB 32 Bürger und Ordnung, Produkt 1.100.1.2.2.09 Verkehrsüberwachung (S. 301)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  25. 4.3.10

    Änderungsantrag zum TOP Haushalt 2010 (Ergebnis- und Finanzhaushalt) mit Finanzplanung bis 2013 etc.; hier: FB 32 Bürger und Ordnung, Produkt 1.100.5.7.3.01 Märkte (S. 305)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  26. 4.3.10

    Änderungsantrag zum TOP Haushalt 2010 (Ergebnis- und Finanzhaushalt) mit Finanzplanung bis 2013 etc., hier neu: FB 50, ESP 2 Kinderarmut ziel-genau und nachhaltig bekämpfen (S. 468/1)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  27. 4.3.10

    Abschließende Beratung des Haushalts 2010 (Ergebnis- und Finanzhaus-halt) mit Finanzplanung bis 2013, des Investitionsprogramms 2009 - 2013 und des Wirtschaftsplans "Klärwerke und Kanalbetrieb" 2010

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  28. 5.2

    Delegationsbeschluss betreffend die Entscheidung über die Annahme und Vermittlung von Sponsoringleistungen und sonstigen Zuwendungen im Wert bis zu 2.000,00 €

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  29. 5.3

    Ausnahme vom Interpretationsbeschluss des Rates zum Begriff "Geschäfte der laufenden Verwaltung" für das Bundesprogramm "Stärken vor Ort"

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  30. 6.1

    Rettungsdienstbedarfsplan 2010

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  31. 9.1

    Lkw-Sperrkonzept an Hauptverkehrsstraßen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  32. 9.2

    59. Änderung des Flächennutzungsplanes 2001 - Hakenbusch -

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  33. 9.2.10

    Änderungsantrag zum TOP Haushalt 2010 (Ergebnis- und Finanzhaushalt) mit Finanzplanung bis 2013 etc.; hier: FB 51 Kinder, Jugendliche und Familien, Produkt 1.100.3.6.1.01 Förderung von Kindern in Tagesbetreuung (S. 562)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  34. 9.3

    Bebauungsplan Nr. 199 - Im Schloh - 4. Änderung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  35. 9.4

    Bebauungsplan Nr. 240 - Westlich Martinsburg - 1. Änderung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  36. 9.5

    Bebauungsplan Nr. 255 - Knollstraße/Lange Wand - (beschleunigtes Verfahren)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  37. 9.6

    Theodor-Körner-Straße - Straßenausbau

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  38. 9.7

    Maßnahmen- und Kostenplanung Sanierungsgebiet "Quartier Rosenplatz"

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  39. 9.8

    Gestaltungssatzung - Werbeanlagen Innenstadt - 1. Änderung/Erweiterung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  40. 9.9

    Bebauungsplan Nr. 496 - Nordwestlich Schellenbergbrücke - 1. Änderung (beschleunigtes Verfahren)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  41. 9.10

    Bebauungsplan Nr. 555 - Nördlich Brinkhofweg -

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  42. 9.11

    Stadtumbau West o Stadtentwicklungskonzept für den Konversionsstandort Hafeno Festlegung als Stadtumbaugebiet Konversion Hafen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  43. 9.12

    Scharnhorstkaserne - Stufe 1 des Wissenschaftsparks Osnabrück

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  44. 9.13

    Absicherung von Kinderspielflächen für Wohngebiete

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  45. 9.14

    Wohnbauförderrichtlinien der Stadt Osnabrück - redaktionelle Änderungen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  46. 9.15

    Rotenburger Straße - Straßenausbau im Abschnitt Kölner Straße bis Altenheim

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  47. 9.16

    Änderungsantrag: Abschluss des Masterplan Mobilität

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  48. 9.16

    Änderungsantrag Masterplan Mobilität

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  49. 9.16

    Abschluss des Masterplan Mobilität

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  50. 10.1

    Ermächtigung zur vorzeitigen Mittelfreigabe

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  51. 14.1

    Investitionskostenzuschuss für den Umbau und die Krippenerweiterung des Kindergartens der St.-Pius-Kirchengemeinde Osnabrück-Kalkhügel

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  52. 14.2

    Krippenerweiterung des Apostelkindergartens in Sutthausen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  53. 15.1

    Planungsstand Afrika in Osnabrück 2010

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  54. 15.2

    Abschlagszahlungen an Zuschussempfänger im kulturellen Bereich für das Jahr 2010

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  55. 17.1

    Umwandlung der Pestalozzi-Schule in eine offene Ganztagsschule

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  56. 17.2

    Umbenennung der Pestalozzi-Schule

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  57. 20.1

    Morgenland Festival Osnabrück; Beschlussfassung im Umlaufverfahren

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Details

Ende
23:59 Uhr

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