Rat

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 28.03.2011

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der öffentlichen Sitzung vom 28.03.2011

Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

Entwurf des Jahresabschlusses des Haushaltsjahres 2008

Ergebnis: Einstimmig, 2 Enthaltungen

Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffent-lichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Stadt Porta Westfalica vom 26.02.2001 hier: Kennzeichnungs- und Kastrationspflicht für Freigängerkatzen

Ergebnis: Mehrheitlich dafür bei 13 Gegenstimmen

1. Änderungssatzung zur Satzung zur Gestaltung, zum Schutz und zur Erhaltung des Stadtbildes im Ortskern des Stadtteiles Hausberge (Gestaltungssatzung Ortskern Hausberge)

Ergebnis: Einstimmig

Anpassung der Kooperationsvereinbarung zur offenen Ganztagsschule im Primarbereich

Ergebnis: Einstimmig

Änderung der Satzung über die Elternbeiträge für Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege (Elternbeitragssatzung) vom 18.12.2007

Sportstättenkonzept für die Stadt Porta Westfalica

Ergebnis: Einstimmig, 2 Enthaltungen

3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 11 "Auf der Bult" in Neesen - Satzungsbeschluss -

Ergebnis: Einstimmig

4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 11 "Auf der Bult" in Neesen - Satzungsbeschluss -

Ergebnis: Einstimmig

1. Änderung des Erschließungsvertrages zur 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 24 "Am Jungfernholz" in Porta Westfalica-Holzhausen

Ergebnis: Einstimmig

1. Änderung des Durchführungsvertrages zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 6 "Findelbrink" in Porta Westfalica-Hausberge

Ergebnis: Einstimmig

Beschluss des Lärmaktionsplanes - Teil Schienenverkehr -

Ergebnis: Einstimmig

Umbesetzung von Ausschüssen

Entwicklung der Haushalts- und Finanzlage

Anträge und Anfragen

Bekanntgaben

Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 28.03.2011

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 28.03.2011

Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

Anträge und Anfragen

Bekanntgaben

Bestellung eines technischen Prüfers/einer technischen Prüferin für das Rechnungsprüfungsamt

Ergebnis: Einstimmig

Bestellung eines Ortsheimatpflegers für den Stadtteil Hausberge

Ergebnis: Einstimmig

ÖFFENTLICHE SITZUNG

NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG