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Kreistag

Dienstag, 01. Juli 2014 um 15:05 Uhr GV, Zentrum

Tagesordnung (35)

1

Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit

2

Verpflichtung und Einführung eines/von Kreistagsabgeordneten

3

Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4

Verteilung der stellvertretenden Vorsitze von Ausschüssen und Gremien

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.1

Wahl der Mitglieder und Ersatzmitglieder

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.2

Wahl der Reservelisten bzw. einzelner Bewerber aus den Reservelisten

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

6

Wahl von Mitgliedern des Regionalrates

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

7

11. Änderung des Landschaftsplanes des Rhein-Kreises Neuss Teilabschnitt I - Neuss - (Aufnahme eines Landschaftsschutzgebietes in der Norfbachaue in den Landschaftsplan)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8

2. Änderung des Landschaftsplanes VI – Grevenbroich/Rommerskirchen - (Auf-nahme von Landschaftsschutzflächen gem. Änderungsverordnung der Bezirksre-gierung v. 19.02.2008)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

9

9. Änderung des Landschaftsplanes I - Neuss - (Aufnahme von Landschaftsschutzflächen gem. Änderungsverordnung der Bezirksregierung v. 19.02.2008)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

10

Erweiterung der Schule am Chorbusch in Dormagen um den Förderschwerpunkt Emotionale und soziale Entwicklung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11

Neue Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen im Rahmen der offenen Ganztagsschule

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

12

Neue Satzung für das Jugendamt des Rhein-Kreises Neuss

Ergebnis: einstimmig beschlossen

13

Änderung der Satzung des Rhein-Kreises Neuss über die Erhebung von Elternbeiträgen im Zusammenhang mit dem neuen Förderverfahren von Kindern mit Behinderung in Tageseinrichtungen für Kinder nach KiBiz - NRW mit Beginn des Kindergartenjahres 2014/2015

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

14

Änderung der Betriebssatzung für die Seniorenhäuser des Rhein-Kreises Neuss

Ergebnis: einstimmig beschlossen

15

Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die Übernahme der Aufgaben nach dem Landesbetreuungsgesetz der Stadt Grevenbroich durch den Rhein-Kreis Neuss

15.1

Antrag der Kreistagsfraktion UWG/Die Aktive auf Vertagung

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

15.2

Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die Übernahme der Aufgaben nach dem Landesbetreuungsgesetz der Stadt Grevenbroich durch den Rhein-Kreis Neuss

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

16

Anträge

16.1

Antrag der Kreistagsfraktion Bündnis 90/ Die Grünen zum Thema "Verbraucherberatung im Rhein-Kreis Neuss" vom 17.06.2014

Ergebnis: einstimmig beschlossen

16.1.1

Antrag der SPD-Kreistagsfraktion zu Tagesordnungspunkt 16.1 "Verbraucherberatung im Rhein-Kreis Neuss"

16.1.2

Antrag der Kreistagsfraktion UWG/Die Aktive zum Thema "Verbraucherberatung" vom 25.06.2014

17

Mitteilungen

17.1

Rundfahrt durch den Rhein-Kreis Neuss

17.2

Sitzungtermine

17.3

Haushalt

17.4

Konverter

17.5

Sturm "Ela"

17.6

EEG-Umlage

18

Anfragen

18.1

Einwohnerfragestunde

18.2

Anfrage der Kreistagsfraktione Bündnis 90/Die Grünen zu den Stromlieferverträgen des Rhein-Kreises Neuss

18.3

Ältestenrat

19

Einwohnerfragestunde

Gremien

Details

Ende
17:55 Uhr

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