Rat
Freitag, 30. März 2007 um 16:00 Uhr Rathaus, Großer Sitzungssaal
Tagesordnung (20)
Öffentlicher Teil
Niederschrift des öffentlichen Teiles der Sitzung des Rates vom 02.02.2007
Fragestunde für Ratsmitglieder sowie Einwohnerinnen und Einwohner
Entgegennahme von Erklärungen gemäß § 31 GO NRW
Bericht über den Rechnungsabschluss des Haushalts 2006
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Haushaltssatzung 2007 sowie mittelfristige Finanz- und Investitionsplanung 2006-2010
Ergebnis: Mit Mehrheit ohne Enthaltungen
Stellenplan für das Haushaltsjahr 2007
Ergebnis: Mit Mehrheit ohne Enthaltungen
Festlegung des Einführungstermins für das Neue Kommunale Finanzmanagement
Ergebnis: Mit Mehrheit bei 8 Enthaltung(en)
Prüfungsbericht zum städt. Investitionszuschuss an die WWS GmbH für den Bodenaustausch im Baugebiet "An der Allee"
Ergebnis: Einstimmig ohne Enthaltungen
Anzeigepflicht von Nebentätigkeiten des Bürgermeisters nach dem Korruptionsbekämpfungsgesetz
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Bebauungsplan Nr. 6.64 "Hasenbrink / Im Robbenklee" hier: Beschluss der Veränderungssperre Nr. 32
Ergebnis: Einstimmig ohne Enthaltungen
Änderung der Gebührenordnung für die Unterbringung von wohnungslosen Personen in der Stadt Herford
Ergebnis: Einstimmig bei 4 Enthaltung(en)
Änderung der Anlage zur Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Herford (Gebührentarif - Tarifstellen 4, 11 und 16)
Ergebnis: Einstimmig ohne Enthaltungen
Quartalsbericht über erteilte Zustimmungen zu (unerheblichen) über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen, hier: 4. Quartal 2006
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Steuerung von Drittorganisationen
Berichte zu anderen Drittorganisationen
Antrag der SPD-Fraktion vom 27.02.2007; hier: Arbeitslose in Herford (SGB II)
Ergebnis: Mit Mehrheit bei 0 Enthaltung(en)
Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 07.03.2007; hier: Neubau der Bundesstraße 239 durch das Werretal
Ergebnis: Einstimmig ohne Enthaltungen
Antrag der SPD-Fraktion vom 14.03.2007; hier: Geplante Änderung des kommunalen Wirtschaftsrechts nach § 107 Gemeindeordnung NRW
Ergebnis: Mit Mehrheit bei 1 Enthaltung(en)
Antrag der SPD-Fraktion vom 14.03.2007; hier: Mitbestimmung der Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen im Aufsichtsrat der HVV GmbH
Ergebnis: Mit Mehrheit ohne Enthaltungen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 30.03.2007
Gremien
Details
- Ende
- 20:10 Uhr
- Adresse
- Rathausplatz 1
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