mandari

Kreisausschuss

Donnerstag, 05. Dezember 2019 um 18:00 Uhr Forum, Cambridgeshirezimmer

Tagesordnung (25)

1

Wahlen zu Ausschüssen und Gremien

1.1

Wahlen zu Ausschüssen und Gremien; Bildung des Kreiswahlausschusses für die Kommunalwahl 2020

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

1.2

Wahlen zu Ausschüssen und Gremien; Nachbenennung eines Beiratsmitglieds für die Justizvollzugsanstalt Willich II für die Amtsdauer 2017 bis 2022

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

1.3

Wahlen zu Ausschüssen und Gremien; Umbesetzung im Ausschuss für Bildung und Familie

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

2

Veröffentlichung von personenbezogenen Daten im Internet; Beschwerde nach § 21 Kreisordnung NRW der Bürgerinitiative Viersen-Hamm

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

3

Verleihung eines Heimatpreises; Antrag des Kreistagsmitglieds Jeyaratnam Caniceus vom 20.09.2019

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

4

Allgemeine Jahresprüfung des Kreises Viersen für das Haushaltsjahr 2018

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

5

Umwandlung des Stiftungszwecks der Bongartzstiftung in Nettetal

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

6

Jahresabschluss 2018 und Entlastung des Landrates

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

7

Schul- und Medienentwicklungsplan 2018 bis 2028 an den Berufskollegs und Weiterbil-dungskolleg des Kreis Viersen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

8

Einrichtung weiterer Großtagespflegestellen in freier Trägerschaft als Ergänzung des Kinderbetreuungsangebots im Zuständigkeitsbereich des Kreisjugendamtes Viersen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

9

Kreisleitstelle

Ergebnis: Einstimmig, 1 Enthaltung(en)

10

2. Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für Leistungen des kreisweiten Krankentransportes

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

11

Neufassung der Gebührensatzung für die Leistungen der Notfallrettung der Rettungswachen Schwalmtal und Tönisvorst sowie des Notarztstandortes Tönisvorst

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

12

Änderung der Delegationssatzung zur Durchführung der Sozialhilfe im Kreis Viersen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

13

Kies-, Sand- und Tonabbau im Kreis Viersen; Anregungen nach § 21 Kreisordnung NRW des BUND Stadt und Kreis Viersen und der Interessengemeinschaft "Schwalmtal for Future"

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

14

Anlage von Blühflächen im Kreis Viersen; Antrag des Kreistagsmitglieds Jeyaratnam Caniceus vom 30.10.2019

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

15

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

16

Änderung von Dienstanweisungen gem. § 32 Abs. 1 KomHVO

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

17

Satzung über die Erhebung von Gebühren für Amtshandlungen auf dem Gebiet der Veterinär- und Lebensmittelüberwachung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

18

Kündigung des bestehenden öffentlich-rechtlichen Vertrages und Abschluss eines neuen öffentlich-rechtlichen Vertrages zur Wahrnehmung der Trichinellenuntersuchung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

19

Einführung eines 365-€-Tickets; Antrag der SPD-Kreistagsfraktion vom 23.10.2019

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

20

Mitteilungen des Landrates

21

Anfragen nach § 8 der Geschäftsordnung

25

Öffentliche Sitzung

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 05.12.2019

Details

Ende
18:22 Uhr
Adresse
Rathausmarkt 2

War diese Seite hilfreich?

Zur Rückmeldung speichern wir nur Ihre Antwort, die Seite und den Tag. Eine IP-Adresse speichern wir dazu nicht, und wir setzen kein Cookie. Mehr zum Datenschutz