Rat der Stadt Wuppertal
Montag, 08. Juli 2019 um 16:05 Uhr Rathaus Barmen, 2. Etage, Ratssaal
Tagesordnung (94)
Übergeordnete Angelegenheiten
Fragestunde (nur Rat)
Realisierung von Bauprojekten
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Antwort auf die Anfrage der FDP-Fraktion "Realisierung von Bauprojekten" vom 05.06.2019 (VO/0563/19)
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Zusammenarbeit des Jobcenter Anstalt öffentlichen Rechts und der bit gGmbH
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Antwort auf die Anfrage der Fraktion DIE LINKE "Zusammenarbeit des Jobcenter Anstalt öffentlichen Rechts und der bit gGmbH
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Wohn- und Obdachlosigkeit in Zusammenhang mit SGB II
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Antwort auf die Anfrage der Fraktion DIE LINKE "Wohn- und Obdachlosigkeit in Zusammenhang mit SGB II" vom 06.06.2019 (VO/0566/19)
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Abriss des Gebäudes der Hauptschule Langerfeld/Dieckerhoffstraße
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Antwort auf die gemeinsame Anfrage der Fraktionen von CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP und Freie Wähler "Abriss des Gebäudes der Hauptschule Langerfeld/Dieckerhoffstraße" vom 25.06.2019 (VO/0644/19)
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur Hauptausschuss)
Bürgeranträge gegen die Aufstellung der 1. Änderung des Bebauungsplanes 815A - Oberheidter Straße/Häuschen
Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen. Bürgerantrag zum Thema "Lichtzeichenanlage für den Rechtsabbieger von der Schwarzbach kommend auf die B 7 in Fahrtrichtung Westen wieder konfliktfrei gestalten"
Bürgerantrag zum Erhalt des historischen Pflasters Neue Friedrichstraße
Bürgerantrag zum Erhalt des Arthotels mit seinen künstlerisch ausgestalteten Räumen
Bürgerantrag zu dem Thema Klimaschutz als prioritäre Gemeinschaftsaufgabe
Bürgerantrag zum Thema "vollständiger Erhalt des Baumbestandes im zukünftigen Wupperpark-Ost unter allen Umständen sicherstellen"
Bürgerantrag zur Tanztheater Wuppertal Pina Bausch GmbH
Bürgerantrag zum Thema Städteappell ICAN (Internationale Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen)
Anträge
Internationale Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen (ICAN International Campaign to Abloish Nurclear Weapons)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen. Anonyme Spurensicherung: Finanzierung dauerhaft gewährleisten
Ergebnis: abgesetzt
ÖPNV in Wuppertal zukunftsfähig gestalten
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gebühren für Außengastronomie senken!
Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen
Resolution gegen antisemitische Hetze und Gewalt
Ergebnis: ungeändert beschlossen
14 Punkte-Paket für mehr Klimaschutz in Wuppertal
Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen
Änderungsantrag zur Drucksache VO/0647/19 - 14 Punkte-Paket für mehr Klimaschutz
Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen
Klimagerechte Gewerbeflächenentwicklung – Modellprojekt Smart Tec Campus
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Problemlösung für eine bessere Unianbindung
Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen
Abschlussbericht zum Projekt „Bergischer Kulturraum“
Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen
Konzept zur Nutzung der ehemaligen Bundesbahndirektion als Schlüsselimmobilie der Stadtentwicklung
Ergebnis: geändert beschlossen
Rechtsstreitigkeiten zwischen der Stadt Wuppertal und der Stadt Remscheid wegen des DOC Remscheid-Lennep und des FOC Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag zur Tagesordnung, Tagesordnungspunkt 4.10, Konzept zur Nutzung der ehemaligen Bundesbahndirektion als Schlüsselimmobilie der Stadtentwicklung, VO/0635/19
Ergebnis: abgelehnt
Einführung eines Rats-Controlling
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag zu VO/0646/19 - Einführung eines Rats-Controlling
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wuppertal gegen alle Formen von Menschenfeindlichkeit - für Demokratie und Toleranz
Ergebnis: abgelehnt
Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 12 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt)
Abgesetzt. Behandlung vertagt. Schulsekretariatsstunden auf aktuellen Sollstundenbedarf ausweiten.
Ergebnis: abgesetzt
„Zahl-was –du willst„-Tag im Zoo
Ergebnis: abgelehnt
Ortsrecht
Abgesetzt. Von der Verwaltung zurückgezogen. Änderung der Satzung des Beirates der Menschen mit Behinderung
Ergebnis: abgesetzt
Änderung der Entgeltordnung für den Zoologischen Garten
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderung der Entgeltordnung für den Zoologischen Garten
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen. Wiedereinführung der Baumschutzsatzung
Ergebnis: abgesetzt
Korrektur Straßenordnung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Erlass einer neuen Rechnungsprüfungsordnung der Stadt Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
3. Änderung der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Wuppertal, die Ausschüsse und die Bezirksvertretungen (GeschO)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Haushaltsangelegenheiten
Bereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel: Abriss der Bergischen Sonne - Entwicklung zum Smart Tec Campus Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Genehmigung überplanmäßiger Haushaltsmittel: Sanierung Brücke Uellendahler Straße, 2. Bauabschnitt
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Außerplanmäßige Ausgabe: Wirtschaftliche Sicherung der Diakonie Wuppertal-Evangelische Kindertagesstätten gemeinnützige GmbH Wuppertal für das Kindergartenjahr 2019/2020
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Kostensteigerungen bei Hochbaumaßnahmen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ergänzungsantrag zur Drucksache VO/0607/19 - Fördermittel der Baukostensteigerung anpassen
Ergebnis: in der Sache erledigt
Förderung von Investitionen in den Kommunen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Überplanmäßige Ermächtigung: Erneuerung des nördlichen Überbaus der Brücke Brändströmstraße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements
Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen. Public Corporate Governance Kodex und Beteiligungsrichtlinie der Stadt Wuppertal
Ergebnis: abgesetzt
Jahresabschluss 2018 der Wirtschaftsförderung Wuppertal Anstalt öffentlichen Rechts
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Jahresabschluss 2018 der Stadtsparkasse Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Jahresabschluss 2018: Entlastung der Mitglieder des Verwaltungsrates der Stadtsparkasse Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Jahresabschluss 2018 der Jobcenter Wuppertal Anstalt öfffentlichen Rechts
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wahl von Aufsichtsratsmitgliedern durch die Gesellschafterversammlung der Wuppertal Marketing GmbH
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Planverfahren
Bebauungsplan 174 - Uellendahl/Röttgen/Am Deckershäuschen/Norkshäuschen -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Planfeststellungsverfahren für die Erweiterung der Halde Oetelshofen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen. Erste Änderung des Regionalplan Düsseldorf - Siedlungsbereiche (ASB)
Ergebnis: abgesetzt
Baumaßnahmen
Friedrich-Engels-Allee – lichtzeichengeregelter Fußgängerüberweg über die B7
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Erneuerung der Stützmauer Saarbrücker Straße (zwischen der Fußgängerbrücke Saarbrücker Straße und der Herzogbrücke)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Allgemeine Vorlagen
Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen. Entwicklung Stadion am Zoo: Vorbereitung des Verkaufes eines städtischen Grundstückes
Ergebnis: abgesetzt
Fortschreibung des Radverkehrskonzeptes
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Begleitbeschluss zum Radverkehrskonzept
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Abgesetzt. Von der Antrag stellenden Fraktion und Ratsgruppe zurückgezogen.Talachsenradweg
Ergebnis: abgesetzt
Ausbau der offenen Ganztagsschule um weitere 50 Plätze zum Schuljahr 2019/2020
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Neugestaltung der Grünanlage Krautstraße/ Hebbelstraße - Soziale Stadt Heckinghausen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
6. Bericht des Inklusionsbüros der Stadt Wuppertal
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Stadtentwässerung - Maßnahmenkatalog 2020/Katalogentwurf 2021
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Seilbahn-Projekt und Entwicklung des Historischen Empfangsgebäudes des Hauptbahnhofs
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bergische Struktur- und Wirtschaftsförderungsgesellschaft mbH - Beschluss des Leitbildes "Unternehmerregion" für das Bergische Städtedreieck
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen. Döppersberg Platz Ost
Ergebnis: abgesetzt
Sachstandsbericht zur Arbeit der Metropolregion Rheinland
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Ausschreibungstext zur Auswahl einer / eines neuen Beigeordneten
Ergebnis: ungeändert beschlossen
3. Sachstandsbericht des Projektbüros zur Digitalen Modellregion Bergisches Städte3eck
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Realisierung einer Seilbahn am Zoo
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Gremienbesetzung / Benennungen
Gremienbesetzung Ausschuss für Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit und Betriebsausschuss ESW
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Aufstellung der Vorschlagsliste zur Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter beim Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen (OVG NRW)
Ergebnis: geändert beschlossen
Aufstellung der Vorschlagsliste zur Berufung der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter beim Sozialgericht Düsseldorf
Ergebnis: geändert beschlossen
Berufung eines beratenden Mitglieds in den Ausschuss für Schule und Bildung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gremienumbesetzung Beiräte der Justizvollzugsanstalt Simonshöfchen und Jugendjustizvollzugsanstalt Ronsdorf
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gremienbesetzungen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gremienumbesetzung Ausschuss für Soziales, Familie und Gesundheit
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gremienumbesetzung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 12.07.2019
Gremien
Details
- Ende
- 20:30 Uhr
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