Rat
Dienstag, 08. Dezember 2020 um 18:00 Uhr Bürgersaal Issum, Bürgersaal Issum
Tagesordnung (24)
Fragestunde für Einwohner und Einwohnerinnen gemäß § 18 der Geschäftsordnung
Bericht der Verwaltung
Satzung zur Änderung der Hauptsatzung
Ergebnis: Stimmen dafür:34Stimmen dagegen:0Stimmenthaltungen:1
Gebührenbedarfsberechnung Abfall 2021
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Satzung zur Änderung der Abfallentsorgungsgebührensatzung ab dem 01.01.2021
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Gebührenbedarfsberechnung Straßenreinigung für das Jahr 2020
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Satzung zur Änderung der Straßenreinigungs- und Gebührensatzung ab dem 01.01.2021
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Gebührenbedarfsberechnung für die Abwasserbeseitigung ab 01.01.2021
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Gebührenbedarfsberechnung und Festsetzung der Entsorgungsgebühren für Kleinkläranlagen und abflusslose Gruben für das Jahr 2021
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Änderung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen und Gebühren sowie Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse zur Abwasserbeseitigungssatzung in der Gemeinde Issum zum 01.01.2021
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Gebührenbedarfsberechnung 2021 für die Umlage des Aufwandes zur Gewässerunterhaltung
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Satzung zur Änderung der Satzung zur Umlage der Kosten der Gewässerunterhaltung gemäß § 64 LWG NRW der Gemeinde Issum zum 01.01.2021
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Gebührenberechnung für die Inanspruchnahme der Anlagen und Einrichtungen der Kommunalfriedhöfe ab 01.01.2021
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Satzung zur Änderung der Friedhofsgebührensatzung ab 01.01.2021
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Standort eines Multifunktionsplatzes im Ortsteil Sevelen
Ergebnis: Stimmen dafür:26Stimmen dagegen:9Stimmenthaltungen:0Über den Antrag der Fraktion „Die Grünen“ wird daher nicht mehr abgestimmt.
Aufstellung des Bebauungsplanes Issum Nr. 1a -Mühlenstraße- 2. Änderung für den Bereich Waldstraße 1. Feststellung von Ausschließungsgründen 2. Beratung über vorgetragene Anregungen während der Offenlage nach § 3 Abs. 2 BauGB und der Anhörung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB 3. Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Haushaltsbelastungen 2020 aufgrund der Corona-Pandemie
Bildung einer Kapitalrücklage gem. § 272 (2) Nr. 4 HGB bei der Gesellschaft für Kommunallogistik mbH (KomLog)
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2019
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Nachweisung der unerheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen im 3. Quartal 2020
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Zustimmung zur Leistung erheblicher überplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 GO NRW; hier: Vergütungen für tariflich Beschäftigte
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Zuleitung des Entwurfs der Haushaltssatzung einschl. Anlagen für das Haushaltsjahr 2021
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Anfragen und Mitteilungen
Öffentlicher Teil
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 08.12.2020
Gremien
Details
- Ende
- 19:22 Uhr
- Adresse
- Vogt-von-Belle-Platz 12a
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