Bezirksvertretung 10
Dienstag, 24. März 2026 um 17:00 Uhr Sitzungssaal Kulturhaus Süd, Fritz-Erler-Straße 21, 40595 Düsseldorf
Tagesordnung (50)
Anerkennung der Tagesordnung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung der Niederschrift
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Zulassung von Sachverständigen und Einwohnerinnen bzw. Einwohnern
Verwaltungsvorlagen und mündliche Berichte
Zulassung von Vertreterinnen und Vertretern des Jugendrates - Vorlage der Bezirksverwaltungsstelle 10 -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Berichterstattung Stadtteilteam Garath 2.0
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 10, Zuschuss an die Stadtteil Bücherei Garath - Beschlussvorlage der Bezirksverwaltungsstelle 10 -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 10, Zuschuss an den Förderverein der Jugendfußballer des Garather Sportvereins 2007 e.V. - Beschlussvorlage der Bezirksvertretung 10 -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 10, Zuschuss an das Kinderparlament Garath - Beschlussvorlage der Bezirksvertretung 10 -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bezirklicher Bauunterhalt 2026 - Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 10, Liste B, Haushalt 2026 - Beschlussvorlage der Bezirksverwaltungsstelle 10 -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bezirklicher Bauunterhalt 2026 - Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 10, Liste C, Haushalt 2026 - Beschlussvorlage der Bezirksverwaltungsstelle 10 -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 10 - Haushalt 2026 - Liste A) Schulen 21 211 01 52416000
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anfragen aus vorherigen Sitzungen
Gefahr durch widerrechtliches Abstellen von Einkaufswagen an Straßenrändern im Stadtbezirk 10 - Anfrage der AfD-Fraktion -
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Glasfaserausbau in Garath- Anfrage von Herrn Butzke (FDP) -
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Umsetzungsstand der Sanierung der A 59 - Anfrage der SPD-Fraktion -
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Fortführung der Sanierungsarbeiten der A 59 - Anfrage der SPD-Fraktion -
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Barrierefreiheit im Haupteinkaufszentrum Garath - Anfrage von Herrn Butzke (FDP) -
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Aktuelle Anfragen
Entwicklung der Anmeldezahlen der Schülerinnen und Schüler im Stadtbezirk 10 - Anfrage der SPD-Fraktion -
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Betrieb der S 68 - Anfrage der SPD-Fraktion -
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Neue Pflanzbeete vor den Häusern Dresdener Str. 50 bis 58 - Anfrage der Fraktion BÜ90/DIE GRÜNEN -
Ergebnis: vertagt
Gefahrenlagen und Behinderungen von Lastkraftwagen sowie beschädigte Grünflächen aufgrund entstandener Engstellen durch abgestellte PKW und Kleintransporter in Garath und Hellerhof - Anfrage von Herrn Warnecke (Fraktion BÜ90/DIE GRÜNEN) -
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Intelligente Straßenbeleuchtung in Garath/Hellerhof - Anfrage der CDU-Fraktion -
Ergebnis: vertagt
Errichtung eines Wetterschutzes an der Bushaltestelle des SB 57 Eichsfelder Straße - Anfrage der Fraktion BÜ90/DIE GRÜNEN -
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Baustelle Josef-Kleesattel-Straße 20a (Ecke „Altes Zentrum Garath“) - Anfrage der AfD-Fraktion -
Ergebnis: vertagt
Überwiegender Leerstand der Geschäftsflächen in den Erdgeschossen der Gebäude Josef-Kleesattel-Straße 12–20 („Altes Zentrum Garath“) - Anfrage der AfD-Fraktion -
Ergebnis: vertagt
Auslastung & Nutzung E-Ladesäulen - Anfrage von Herrn Butzke (FDP) -
Ergebnis: vertagt
Synergieeffekte beim Glasfaserausbau in Garath und Hellerhof - Anfrage von Herrn Butzke (FDP) -
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anträge
Erweiterung der Annahmebedingungen am Recyclinghof Garath - Antrag von Herrn Ries (FWG) -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Stand des Programms Garath 2.0/ISEK - Antrag der SPD-Fraktion -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Garagen und Boxen für Fahrräder im öffentlichen Raum im Stadtbezirk 10 - Antrag von Herrn Warnecke (Fraktion BÜ90/DIE GRÜNEN) -
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Reinigung der Wände der Brückenunterführung Koblenzer Straße - Antrag der SPD-Fraktion -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Farbliche Gestaltung der Brückenunterführung Koblenzer Straße - Antrag der SPD-Fraktion -
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Realisierung Wetterschutz für die Bushaltestellen des SB 57 am Hellerhofer S-Bahnhof - Antrag der Fraktion BÜ90/DIE GRÜNEN -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Dringliche Ausbesserung der Gehwege - Antrag der SPD-Fraktion -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Prüfung der Beauftragung eines externen Dienstleisters zur Entfernung von Stickern und Aufklebern im Stadtteil Garath - Antrag der AfD-Fraktion -
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Kriminalitäts- und Unfallentwicklung 2025 im Stadtbezirk 10 - Antrag der AfD-Fraktion -
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Parken an E-Ladesäulen zwischen 22:00 und 07:00 Uhr - Antrag von Herrn Butzke (FDP) -
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Grundsatzbeschluss zur Anwendung der Novelle des Baugesetzbuches (Bau-Turbo) –Entscheidungszuständigkeiten der Bezirksvertretungen wahren – Schnelle Entscheidungen ermöglichen - Antrag der Fraktionen CDU, SPD, BÜ90/DIE GRÜNEN und Herrn Butzke (FDP) -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Informationsvorlagen
Düsseldorfer Zukunftspreis 2026: Handlungsfeld "Bekämpfung von Armutsfolgen" im Fokus
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Ergebnis der Beratungen zur Aufstellung des Haushaltsplanes 2026, hier: Finanzierung von Schulwegmaßnahmen im Haushalt 2026, Fußgängerüberweg Carlo-Schmid-Straße - Informationsvorlage der Bezirksverwaltungsstelle 10 -
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Ergebnis der Beratungen zur Aufstellung des Haushaltsplanes 2026, hier: Planungsmittel Kreisverkehr - Informationsvorlage der Bezirksverwaltungsstelle 10 -
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Errichtung von Düsselbike-Stationen im Stadtbezirk 10 für das kommunale Düsseldorfer Mietradsystem
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Erweiterung der bereits bestehenden Tempo-30-Zone in der "Koblenzer Straße" - Informationsvorlage zum Beschluss BV10/032/2026 vom 24.02.2026 -
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Glasfaserausbau im Stadtteil Hellerhof - Informationsvorlage zum Beschluss BV10/024/2026 vom 24.02.2026 -
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Informationen aus den Gremien Seniorenrat, Jugendrat, Kinderparlament Garath
Verschiedenes
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 20.03.2026
Gremien
Details
- Ende
- 18:20 Uhr
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