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Rat

Dienstag, 08. Mai 2018 um 18:00 Uhr Haus Issum, Sitzungssaal

Tagesordnung (14)

1.

Fragestunde für Einwohner und Einwohnerinnen gemäß § 18 der Geschäftsordnung

2.

Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung vom 20.02.2018

3.

Umwandlung des Tennenplatzes in Issum in einen Kunstrasenplatz 1. Beantwortung des Fragenkataloges der CDU-Fraktion vom 18.03.2018 2. Beschluss über die Ausführung der Flutlichtanlage

Ergebnis: Stimmen dafür:23Stimmen dagegen:0Stimmenthaltungen:3Bürgermeister Brüx übernimmt wieder die Sitzungsleitung.

4.

Neubesetzung von Ausschüssen

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

5.

Benennung der Straße im Bebauungsplanbereich Issum Nr. 30 - Wiesenweg/Kolpingstraße -

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

6.

Aufstellung von Altkleidersammelcontainern auf öffentlichen Flächen der Gemeinde Issum

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

7.

1. Änderung der Öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über die Wahrnehmung der Aufgaben der Finanzbuchhaltung im Bereich der Zahlungsabwicklung und Forderungsvollstreckung der Gemeinden Kerken und Rheurdt (Buchhaltung Kerken/Rheurdt) durch die Gemeinde Issum (Finanzbuchhaltung Issum)

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

8.

Aufstellung des Bebauungslanes Issum Nr. 10a -Ortskern- 1. Änderung hier: Änderung der Festsetzung "Fläche für den Gemeinbedarf mit der Zweckbestimmung Schule" in "Fläche für den Gemeinbedarf mit der Zweckbestimmung Behindertenwohnheim" 1. Feststellung von Ausschließungsgründen 2. Beratung über vorgetragene Anregungen während der Offenlage nach § 3 Abs. 2 BauGB und der Anhörung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB 3. Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

9.

Aufstellung des Bebauungsplanes Issum Nr. 5 -Rosenstraße- 3. Änderung gemäß § 8 und § 13 BauGB hier: Streichung der Festsetzung "Abgrenzung zu den öffentlichen Verkehrsflächen durch Rasenkantenstein, Hecke" 1. Feststellung von Ausschließungsgründen 2. Erläuterung der Planungsabsichten 3. Beschluss über die 3. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Issum Nr. 5 -Rosenstraße- nach § 8 und § 13 BauGB

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

10.

Entwicklung der Ortskerne Issum und Sevelen hier: Fassadenprogramm in den Ortskernen von Issum und Sevelen

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

11.

Entwicklung der Ortskerne Issum und Sevelen hier: Verfügungsfonds in den Ortskernen von Issum und Sevelen

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

13.

Anfragen und Mitteilungen

I.

Öffentlicher Teil

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 08.05.2018

Gremien

Details

Ende
19:02 Uhr
Adresse
Herrlichkeit 7-9

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