Rat

Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit

Genehmigung der Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung des Rates am 13.12.2016

Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Rates am 13.12.2016

Bericht aus Beteiligungen

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Stand der Umsetzung der öffentlichen Beschlüsse des Rates

Vorbereitungen zur geplanten Direktvergabe der Stadtbusleistungen an die SVE ab 2019

Ergebnis: 46 Stimmen dafür, 2 dagegen, 0 Enthaltungen

Umbesetzungen in Ausschüssen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Grundstücksangelegenheiten

Bericht über die vom AWL und Bürgermeister getroffenen Entscheidungen gemäß Leitlinien zur Grundstücksveräußerung und Beschluss des Rates vom 02.11.2000

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Neubestellung eines Erbbaurechts im OT Euskirchen, Memelstraße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Zustimmung zur Weiterveräußerung einer bebauten GE-Fläche im GE-Gebiet Kuchenheim, Grondahlsmühle, bei gleichzeitigem Verzicht auf die Ausübung des Vorkaufsrechts hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Kaufoption auf eine ca. 16.678 m² große GI-Fläche im IPAS, Schneppenheimer Weg

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Veräußerung einer ca. 1.790 m² großen GE-Fläche im EURO-Park (West), Otto-Lilienthal-Straße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Veräußerung einer ca. 2.000 m² großen GE-Fläche im EURO-Park (West), Otto-Lilienthal-Straße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Fraktionsanträge - Es liegen keine Anträge vor.

Auseinandersetzungsverfahren mit der KDVZ Rhein-Erft-Rur

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Verwaltungsvorlagen

Anfragen/Mitteilungen

Tätigkeitsbericht der Gleichstellungsbeauftragten für das Jahr 2016

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bekanntgabe der vom Stadtkämmerer genehmigten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen, Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2013

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bekanntgabe der vom Stadtkämmerer genehmigten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen, Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2015

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bekanntgabe der vom Stadtkämmerer genehmigten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen, Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2016

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Ermächtigungsübertragungen 2013/2014

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Jahresabschluss 2013

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Feststellung des Jahresabschlusses 2013 und Entlastung des Bürgermeisters

Ergebnis: 43 Stimmen dafür, 6 dagegen, 0 Enthaltungen

Überörtliche Prüfungen durch die Gemeindeprüfungsanstalt NRW

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Fortschreibung des Parkraumbewirtschaftungskonzepts

Ergebnis: 46 Stimmen dafür, 3 dagegen, 0 Enthaltungen

Sachstandsbericht Umbaumaßnahmen City-Forum

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Erweiterung Verwaltungsgebäude Kölner Straße 75

Ergebnis: 47 Stimmen dafür, 2 dagegen, 0 Enthaltungen

Bestellung einer neuen Betriebsleitung für den Stadtbetrieb Zentrales Immobilienmanagement Euskirchen

Ergebnis: 40 Stimmen dafür, 9 dagegen, 0 Enthaltungen

3. Änderungssatzung zur Betriebssatzung des Stadtbetriebes Zentrales Immobilienmanagement Euskirchen

Ergebnis: Abgesetzt

Jahresabschluss 2013 Verwendung des Überschusses

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Beratung der Haushaltssatzung

Stellenplan 2017

Ergebnis: 40 Stimmen dafür, 9 dagegen, 0 Enthaltungen

Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung 2017

Ergebnis: 39 Stimmen dafür, 9 dagegen, 0 Enthaltungen

Anfragen/Mitteilungen

Öffentliche Sitzung

Nichtöffentliche Sitzung