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Haupt- und Finanzausschuss

Mittwoch, 30. November 2022 um 17:02 Uhr Rathaus, Saal des Rates, Kempstraße 1, 32457 Porta Westfalica

Tagesordnung (23)

1.

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 16.11.2022

2.

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse der öffentlichen Sitzung vom 16.11.2022

3.

Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

4.

2. Tertialsbericht 2022 über die wesentlichen Investitionen und Instandhaltungsmaßnahmen

5.

Haushaltsausführung 2022 a) Prognose III. Quartal 2022 b) Bericht Forderungsmanagement

6.

Zweite Beratung über den Haushaltsplanentwurf 2023 einschließlich Veränderungslisten

8.

Skatepark Platte Weide

Ergebnis: Ohne Beschluss, Verschiebung in den Rat am 13.12.2022, Einstimmig bei 1 Enthaltung

9.

Aufstellung der Ausgaben und Prognose aus dem Klimaschutzbudget in 2022 und Vorschlag zur Verwendung des Klimaschutzbudgets in 2023

Ergebnis: Einstimmig bei 1 Enthaltung

10.

Serviceportal; Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes (OZG); Relaunch Internetauftritt

11.

Bürgeranträge und Beschwerden

12.

Bekanntgaben

13.

Anträge und Anfragen

13.1

Antrag der SPD-Fraktion: Schutzschirm Vereine

14.

Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 16.11.2022

15.

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 16.11.2022

16.

Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

17.

Bürgeranträge und Beschwerden

18.

Bekanntgaben

19.

Anträge und Anfragen

20.

Beratung des Stellenplanentwurfes für das Haushaltsjahr 2023

Ergebnis: Einstimmig

I.

ÖFFENTLICHE SITZUNG

II.

NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 30.11.2022

Details

Ende
19:58 Uhr
Adresse
Kempstraße 1

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