mandari

Rat

Dienstag, 20. Juni 2006 um 16:00 Uhr

Tagesordnung (69)

1

Öffentliche Sitzung

2

Beschlussfassung d. d. Rat

3

Anträge zur Niederschrift über Teil I der Sitzung des Rates am 13.12.2005, Nr. 0179/05

4

Teilnahme an der Offenen Ganztagsschule Schuljahr 2006/2007

5

Jahresabschluss 2005 WFH

6

Jugendgemeinschaftswerk Hamm gGmbH: Zuschuss zu "Sozialpädagogischen Hilfen für junge Menschen im Übergang von der Schule zum Beruf" im Jahr 2006

7

Satzung über Elternbeiträge für die Betreuung von Kindern in Kindertageseinrichtungen

8

Genehmigung Vorstandsmitglied der Sparkasse Hamm

9

Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus Anlass von Veranstaltungen für die Stadtbezirke Heessen und Bockum-Hövel

10

Zustimmung zur Leistung erheblicher über- und außerplanmäßiger Ausgaben im Haushaltsjahr 2006 bei den HSt. 2151.940.0000.1 - Herrichtung Ganztagshauptschulen und 2151.935.0000.4 - Bew.V-Erw. f. Herrichtung Ganztagshauptschulen

11

Jahresabschluss der Sparkasse zum 31.12.2005

12

Neuwahl eines ordentlichen und stellvertretenden Mitgliedes im Behindertenbeirat der Stadt Hamm

13

Abwassergebührensatzung 2005

14

Ehemalige Zeche Radbod hier: Förmliche Festlegung als Sanierungsgebiet gemäß § 142 Abs. 4 BauGB

15

Lippesee Hamm: Objektbeschluss

16

Lippesee Hamm: Durchführungsvertrag mit dem Lippeverband

17

Bebauungsplan Nr. 02.093 -Hasenstraße- hier: 1. Beschluss über die vorgebrachten Anregungen 2. Satzungsbeschluss

18

149. Änderung des Flächennutzungsplanes - ehem. Argonner Kaserne Soester Str./Hohefeldweg - hier: Feststellungsbeschluss

19

Bebauungsplan Nr. 02.098 - Gewerbequartier Hohefeld - hier: Satzungsbeschluss

20

211. Änderung des Flächennutzungsplanes – Seequartier West/Mitte - hier: 1. Aufstellungsbeschluss 2. Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit

21

Bebauungsplan Nr. 07.093 - Seequartier Mitte - Hier: 1. Aufstellungsbeschluss 2. Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit

22

Bebauungsplan Nr. 07.092 – Seequartier West - hier: 1. Aufstellungsbeschluss 2. frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit

23

212. Änderung des Flächennutzungsplans - Seequartier Ost - hier: 1. Änderungsbeschluss 2. frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung

24

Bebauungsplan Nr. 07.094 - Seequartier Ost - hier: 1. Aufstellungsbeschluss 2. frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung

25

210. Änderung des Flächennutzungsplanes -Friedhofsweg- hier: 1. Änderungsbeschluss 2. Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung

26

4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 04.038 -Friedhofsweg- hier: 1. Änderungsbeschluss 2. Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung

27

1. 181. Änderung des Flächennutzungsplanes -Zentrum Werries II- und Bebauungsplan Nr. 02.060 -Zentrum Werries- (7. Änderung) Aufhebung der Änderungsbeschlüsse vom 29.07.2003 2. 181. Änderung des Flächennutzungsplanes -Zentrum Werries II- und Bebauungsplan Nr. 02.060 -Zentrum Werries- Erneute Änderungsbeschlüsse (181. Änderung des Flächen- nutzungsplan und 7. Änderung des Bebauungsplanes). 3. Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung

28

1. 181. Änderung des Flächennutzungsplanes -Zentrum Werries II- und Bebauungsplan Nr. 02.060 -Zentrum Werries- (7. Änderung) Aufhebung der Änderungsbeschlüsse vom 29.07.2003 2. 181. Änderung des Flächennutzungsplanes -Zentrum Werries II- und Bebauungsplan Nr. 02.060 -Zentrum Werries- Erneute Änderungsbeschlüsse (181. Änderung des Flächen- nutzungsplan und 7. Änderung des Bebauungsplanes). 3. Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung

29

5. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 03.029 -Talstraße- hier: 1. Beschluss über vorgetragene Änderungen 2. Satzungsbeschluss

30

3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 03.061 -Nördlich Oberallener Weg- hier: Satzungsbeschluss

31

2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 02.032 -Papenweg- hier: 1. Beschluss zu vorgetragenen Anregungen 2. Satzungsbeschluss

32

2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 02.032 -Papenweg- hier: 1. Beschluss zu vorgetragenen Anregungen 2. Satzungsbeschluss

33

Anträge

34

Nr. 0187/05 mit Stellungnahme 0395/06 Bericht des Referats Stadtmarketing

35

Untersuchung von Freizeitmöglichkeiten durch Schülerinnen und Schüler der Klasse 6B des Galilei-Gymnasiums

36

Untersuchung von Freizeitmöglichkeiten durch Schülerinnen und Schüler der Klasse 6B des Galilei-Gymnasiums

37

Veranstalter illegaler Sportwetten, Schließung von Wettbüros

38

Veranstalter illegaler Sportwetten, Schließung von Wettbüros

39

Konzept gegen übermäßigen Alkoholkonsum Jungendlicher

40

Konzept gegen übermäßigen Alkoholkonsum Jungendlicher

41

Hamm magazin

42

Hamm magazin

43

Defizitgrenze Haushalt 2006/2007

44

Defizitgrenze Haushalt 2006/2007

45

Öffnung des Verbindungsweges Herringen/Bergwerk Ost

46

Schaffung von 200 zusätzlichen Ausbildungsplätzen

47

Ausbildungspatenschaft - Ratsmitglieder werben Ausbildungsplatz ein

48

Hamm ans Wasser - Das Thyssen-Gelände und die Kanalkante entwickeln

49

Anfragen

50

Stellfläche für den Wochenmarkt

51

Nr. 0327/06 mit Stellungnahme 0433/06 Bericht Stadtmarketing

52

Verschmutzung öffentl. Parkanlagen und Bürgersteige durch Hundekot

53

Aktuelle Bevölkerungsprognose NRW

54

Grundstücksverkäufe zur Finanzierung des Technischen Rathauses

55

Seed Fonds der NRW.Bank

56

Lippesee, Altlastenverdachtsfläche 1101088

57

Neubesetzung der Submissionsstelle

58

Neubesetzung der Submissionsstelle

59

Auswirkungen der Mehrwertssteuererhöhung

60

Auswirkungen der Mehrwertssteuererhöhung

61

Aufstellung von Zäunen an den Stehplätzen im Jahnstadion

62

Aufstellung von Zäunen an den Stehplätzen im Jahnstadion

63

Größenordnung der in den letzten Jahren geschaffenen Ausbildungsplätze

64

Größenordnung der in den letzten Jahren geschaffenen Ausbildungsplätze

65

Datensicherheit bei der Stadt Hamm

66

Datensicherheit bei der Stadt Hamm

67

Verschiedenes

68

Beschlussfassung durch d. Rat

69

Anträge zur Niederschrift über Teil II der Sitzung des Rates am 13.12.2005, Nr. 0179/05

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 20.06.2006

Gremien

Details

Ende
20:45 Uhr

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