Ausschuss für Feuerwehr und Ordnung

Tagesordnung (23)

1. 1

   Feststellung der Ordnungsgemäßheit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

2. 2

   Genehmigung des Protokolls (öffentlicher Teil) über die Sitzung vom 14.11.2019

3. 3

   Empfehlungen an den Rat

4. 3.1

   16. Änderungssatzung zur Satzung vom 15. März 1994 über die Erhebung von Marktstandsgeldern auf Wochen-, Jahr-, Mai- und Weihnachtsmärkten in der Stadt Osnabrück

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2020/5011
5. 3.2

   SOS-Bänke - Antrag BOB-Fraktion

   zur Kenntnis genommen

   • Antrag VO/2020/5066: SOS-Bänke Antrag BOB-Fraktion
6. 3.2.1

   SOS-Bänke - Änderungsantrag CDU / BOB-Gruppe

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Antrag VO/2020/5066-01: Änderungsantrag: SOS-Bänke Antrag CDU/ BOB-Gruppe
7. 4

   Empfehlungen an den Verwaltungsausschuss

8. 5

   Abschließend zu behandelnde Angelegenheiten

9. 5.1

   Tiere und Menschen vor Böllerlärm schützen - Antrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

   zur Kenntnis genommen

   • Antrag VO/2020/5064: Tiere und Menschen vor Böllerlärm schützen - Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
10. 5.1.1

    Tiere und Menschen vor Böllerlärm schützen - Änderungsantrag der SPD-Fraktion

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Antrag VO/2020/5064-01: Tiere und Menschen vor Böllerlärm schützen - Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - Änderungsantrag der SPD- Fraktion zu TOP …
11. 5.2

    Feuerwehrausfahrt der Freiwilligen Feuerwehr Eversburg - Antrag BOB-Fraktion

    zur Kenntnis genommen

    • Antrag VO/2020/5065: Feuerwehrausfahrt der Freiwilligen Feuerwehr Eversburg, Antrag BOB-Fraktion
12. 5.2.1

    Feuerwehrausfahrt der Freiwilligen Feuerwehr Eversburg und Neustadt - Änderungsantrag der CDU / BOB-Gruppe

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Antrag VO/2020/5065-01: Änderungsantrag: Feuerwehrausfahrt der Freiwilligen Feuerwehr Eversburg und Neustadt, Antrag CDU/ BOB-Gruppe
13. 6

    Noch nicht abschließend zu behandelnde Angelegenheiten

14. 7

    Mitteilungen und Anfragen

15. 7.1

    Attraktivitätssteigerung des Osnabrücker Jahrmarktes - Sachstandsbericht

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2020/5017
16. 7.2

    Anpassung der Liefer- und Ladezeiten, sowie der zulässigen Radverkehrszeiten in Fußgängerzonen

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2020/5018
17. 7.3

    Umsetzung des Prostituiertenschutzgesetzes - Sachstandsbericht

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2020/5009
18. 7.4

    Mündliche Mitteilungen der Verwaltung

19. 7.4.1

    Fachkräfteeinwanderungsgesetz

20. 7.5

    Anfragen und Anregungen der Ausschussmitglieder

21. 7.5.1

    Falschparker bei VFL-Heimspielen

22. 7.5.2

    Wegeheld-App

23. 7.5.3

    Beschilderung in der Ausländerbehörde