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Rat

Mittwoch, 21. März 2012 um 14:00 Uhr Ratssaal Rathaus Rheydt

Tagesordnung (29)

1

Straßenbenennung im Nordpark - Businesspark II / B-Plan 730/W

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

2

Bebauungsplan Nr. 720/N - Stadtbezirk Nord

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

3

Mitgliederversammlung 2012 des Städtetages Nordrhein-Westfalen

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

4

Kfz-Zulassungen

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

5

Antragstellung zur freiwilligen Teilnahme am Stärkungspakt Stadtfinanzen

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

6

Feststellung der Eröffungsbilanz

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

7

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen des Haushaltsjahres 2010

Ergebnis: Kenntnisnahme

8

Jahresabschluss 2010

Ergebnis: Kenntnisnahme

9

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen des Haushaltsjahres 2011

Ergebnis: Kenntnisnahme

10

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen des Haushaltsjahres 2012

Ergebnis: Kenntnisnahme

11

Bereitstellung von Haushaltsmittel und Zustimmung zur Inangriffnahme für Investitionsmaßnahmen

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

12

Beteiligung an der NEW Re GmbH

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

13

Vertretung der Stadt in Organen

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

14

Genehmigung Dringlichkeitsentscheidung Ordnungsbehördliche Verordnung 1. April 2012

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

15

Ordnungsbehördliche Verordnung Offenhalten verkaufsoffene Sonntage

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

16

Einrichtung von Integrativen Lerngruppen

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

17

Übertragung Notschlafstelle

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

18

Erster Nachtrag zur Satzung Bürgerbegehren

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

19

Bebauungsplan Nr. 707/S - Stadtbezirk Süd

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

20

Bebauungsplan Nr. 724/N, Stadtbezirk Nord

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

21

Bebauungsplan Nr. 712/N, Bebauungsplan der Innenentwicklung gemäß § 13a Baugesetzbuch (BauGB)

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

22

Toilettenanlage Volksgarten

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

23

Einrichtung einer 7. Gesamtschule

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt

24

Prüfantrag Einführung einer Waffensteuer

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt

25

Umbesetzung von Ratsausschüssen

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

26

Umbesetzung Aufsichtsrat der NEW AG u.a./Nachfolge RH JoachimHüskens

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

27

Umbesetzung Aufsichtsratder NEW mobil & aktiv GmbH/Nachfolge RH Joachim Hüskens

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

28

Neubau einer Stadtbibliothek in Mönchengladbach-Mitte

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

29

Anfragen

Gremien

Details

Ende
17:35 Uhr

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