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Rat

Mittwoch, 02. April 2025 um 17:00 Uhr Rathaus, Ratssaal

Tagesordnung (40)

1.

Sachstandsbericht LAGA 2029

2.

Freiraumplanerischer Realisierungswettbewerb „Fußgängerzone in Kleve“ - Auslobung

3.

Entwurf des Gesamtabschlusses der Stadt Kleve für das Jahr 2022

4.

Bilanzierungshilfe nach dem NKF-COVID-19-Ukraine-Isolierungsgesetz (NKF-CUIG) Hier: Behandlung der Bilanzierungshilfe ab dem Haushaltsjahr 2026

5.
6.

Schaffung einer überdachten Aufenthaltsmöglichkeit für Obdachlose

8.

Schaffung von drei Vollzeitstellen für Informationstechnische Assistenten (ITAS) an Klever Schulen

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

9.

Sozialbericht für die Stadt Kleve Anträge der Fraktion SPD und OK zum Haushalt 2024 hier: Erstellung eines Indikatorensets

10.

Bebauungsplan Nr. 4-018-3 für den Bereich Braustraße im Ortsteil Materborn hier: Einleitung des Verfahrens und Beschluss der Offenlage

11.

Bebauungsplan Nr. 8-379-0 für den Bereich Mehrer Straße im Ortsteil Donsbrüggen hier: Einleitung des Verfahrens und Beschluss der Offenlage

12.

Bebauungsplan Nr. 1-141-1 für den Bereich Kalkarer Straße/ Turmstraße hier: Einleitung des Verfahrens sowie Beschluss der Offenlage

13.

Satzung für eine Veränderungssperre im Geltungsbereich des Bebauungsplans Nr. 1-141-1 für den Bereich Kalkarer Straße/ Turmstraße hier: Satzungsbeschluss

18.
21.

Optimierung der Radverkehrsführung auf der Ringstraße und den einmündenden Straßen hinsichtlich einer Steigerung der Verkehrssicherheit für den Radverkehr

22.

„Bereitstellung der Software ‚Teamwire‘ für die Fraktionen prüfen!“

24.

„Führungspositionen: Zuständigkeit für dienst- oder arbeitsrechtliche Entscheidungen“

26.

„Innovative und autonom fahrende Schienenverkehrstechnologie: MONOCAB“

27.
29.

Mitteilungen

30.

Anfragen

a)

Schaffung von drei Vollzeitstellen für Informationstechnische Assistenten (ITAS) an Klever Schulen (zum Haushalt 2025)

a)

Geschäftsführung WTM

a)

Besetzung öffentlicher Raum durch Gastronomie

b)

Chatbot - Schnatter-Schwan

b)

Piktogramme Fußgängerzone

c)

Sachstand Fahrradrastplatz

c)

Sachstand Flächennutzungsplan

d)

Brandschutzbedarfsplan

e)

Christopher Street Day - Symbol in Kleve

I.

Öffentliche Sitzung

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 02.04.2025

Gremien

Details

Ende
20:19 Uhr
Adresse
Minoritenplatz 1

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