Bezirksvertretung Innenstadt-Ost
Dienstag, 11. März 2025 um 16:08 Uhr Friedensplatz 1, 44135 Dortmund, Saal der Partnerstädte, Rathaus
Tagesordnung (58)
Regularien
Regularien
Nicht-öffentlichBenennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Nicht-öffentlichHinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Nicht-öffentlichFeststellung der Tagesordnung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Feststellung der Tagesordnung
Nicht-öffentlichGenehmigung der Niederschrift
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung der Niederschrift
Nicht-öffentlichEinwohnerfragestunde
Sonstiges
Nicht-öffentlichNachtrag: 11.03.2025 Situation am Freiligrathplatz
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Richtlinien
Nicht-öffentlichNachtrag: 11.03.2025 Maßnahmen zur Erhöhung der Verkehrssicherheit im Umfeld der Kita Fabido und Kita Körne
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Berichterstattung
Gestaltungsbeirat
Nicht-öffentlichBerichterstattung: Straßenoffensive; hier: Folgeprogramm/Maßnahmen für 2026/2027
Ergebnis: vertagt
Mitteilung aus dem Gestaltungsbeirat
Nicht-öffentlichEingaben
Benennung eines Ortes im Angedenken an Curt Bloch
Ergebnis: vertagt
Verbesserung der Verkehrssituation in der Straße "Im Defdahl"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
E-Ladesäulen im Stadtbezirk
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Schulweg nördliche Märkische Straße und Parken auf Radwegen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verkehrssituation "Am Knappenberg", Anregung zur Verkehrsberuhigung
Ergebnis: vertagt
Parkplatzsituation in der Klönnestraße
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Parkregelung Freiligrathstraße 14 und 16
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Parksituation Marmorweg
Ergebnis: einstimmig abgelehnt
Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften
Vereins- und Kulturförderung 2023; hier Freundeskreis Westfalenpark e. V., Antrag auf Umwidmung von Restmitteln
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Antrag auf Vereins- und Kulturförderung der Hockey-Abteilung des TSC Eintracht Dortmund; hier: Großevent
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Angelegenheiten des Geschäftsbereiches des Oberbürgermeisters
Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden
Schulen
Sachstandsbericht zur Schulentwicklungsplanung; hier: Schaffung weiterer Kapazitäten im Bereich der Gymnasien
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Kultur, Sport und Freizeit
Kinder, Jugend und Familie
Soziales, Arbeit und Gesundheit
Aktuelle Situation zur Aufnahme und Versorgung von Flüchtlingen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen
Mobilität, Infrastruktur und Grün
Einführung der Linie 400 und des CityTaktPlus sowie erforderliche Angebotsanpassungen des Innenstadtbusnetzes hier: Fortschreibung des Nahverkehrsplans
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Stadtweites Carsharing-Konzept in Dortmund (2. Stufe)
Ergebnis: mit Änderungen mehrheitlich empfohlen
Fahrbahnerneuerung Märkische Straße von Neutor bis B1: Deckensanierung der Fahrbahnoberfläche (1. Bauabschnitt), Beschlusserhöhung
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Fällantrag von vier Fächerblattbäumen Hohenfriedberger Straße
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Rotmarkierungen und Piktogramme auf den Radwegen auf den Kreuzungen der Märkischen Straße (gemeinsamer Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der SPD-Fraktion)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Maßnahmen zur Erhöhung der Verkehrssicherheit im Umfeld der Kita Fabido und Kita Körne (gemeinsamer Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der SPD-Fraktion)
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Nachtrag: 11.03.2025 Ergänzungsanfrage zum Antrag "Maßnahmen zur Erhöhung der Verkehrssicherheit im Umfeld der Kita Fabido und Kita Körne" (Anfrage der SPD-Fraktion)
Ergebnis: zurückgezogen
Abpfostung der Mendestraße an der Märkischen Straße (Antrag der CDU-Fraktion)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Mitteilungen der Verwaltung
Strategische Ausbauplanung der Kindertagesbetreuung 2024
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
"Stadtbahn Rhein-Ruhr" in Dortmund: Barrierefreier Umbau der Stadtbahnhaltestellen Kohlgartenstraße, Voßkuhle, Lübkestraße, Max-Eyth-Straße und Stadtkrone Ost (Baulose 70-73), Baubeschluss; hier: Fragen zu den Planungen des barrierefreien Umbaus der Stadtbahnhaltestellen entlang der B1 (gemeinsame Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und SPD-Fraktion)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Entwicklung der Burger-Franchise-Filiale "Blue Mama" an der B1, hier: Stellungnahme der Verwaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Gaststätte im Wilhelm-Hansmann-Haus
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Einheitliche Geschwindigkeitsbegrenzung auf dem südlichen Abschnitt der Märkischen Straße; hier: Abschlussbericht
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anfragen
Grünphase der Fußgängerampel Kaiserstraße / Karl-Lücking-Straße (gemeinsame Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der SPD-Fraktion)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Parkgarage im Bereich Sonnenstraße / Hohe Straße (Anfrage der SPD-Fraktion)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Gremien
Details
- Ende
- 19:05 Uhr
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