Rat
Mittwoch, 17. Juni 2020 um 15:00 Uhr Krahnendonkhalle
Tagesordnung (63)
Verleihung des goldenen Schöffensiegels
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Genhemigung der Bestellung eines Vorstandsmitgliedes der Stadtsparkasse Mönchengladbach
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss mit Enthaltung/en
Heimat-Preis der Stadt Mönchengladbach
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Gewährung von Sitzungsgeldern für Online-Fraktionssitzungen; hier: Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung vom 11.05.2020
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Errichtung eines Erinnerungsortes für die Opfer rechtsextremistischer und rassistischer Gewalt
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen des Haushaltsjahres 2020 (1. Nachweisung)
Ergebnis: Kenntnisnahme
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen des Haushaltsjahres 2019 (6. Nachweisung)
Ergebnis: Kenntnisnahme
Bereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel 2020 im Bereich "Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung"
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Bereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel 2020 im Bereich "Steuern, allgemeine Zuweisungen und Umlagen"
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Bereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel für den Gebührenhaushalt Rettungsdienst
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Bereitstellung außerplanmäßiger Haushaltsmittel 2019 zur Begleichung der Rückforderung der Landesmittel für Betreuungsplätze
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Bereitstellung über- bzw. außerplanmäßiger Haushaltsmittel 2019 zur Begleichung des Öffentlichkeitsanteils Straßen und Gebühren Friedhöfe an die mags
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Bereitstellung außerplanmäßiger Haushaltsmittel 2019 für die Altlastensanierung im Stadtgebiet MG
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung hier: Bereitstellung außerplanmäßiger Haushaltsmittel für die Zuwendungsmaßnahme Mittlerer Ring VI a
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Beteiligung der Sozial-Holding der Stadt Mönchengladbach GmbH
Ergebnis: Kenntnisnahme
Beteiligung der Standort Niederrhein GmbH
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Beteiligung der NEW Kommunalholding GmbH über die NEW AG und die NEW Smart City an der Stadtentfalter GmbH
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Beteiligung der NEW Kommunalholding über die NEW AG und die NEW Re GmbH an der NEW WindparkLinnich GmbH & Co. KG
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Anpassung des Gesellschaftsvertrages der GEM an die aktuelle Situation
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss mit Enthaltung/en
Beteiligung an der Partnerschaft Deutschland Gmbh
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
TOP 21, Vorlage 5237/IX, Finanzbericht – Ausblick auf die finanziellen Auswirkungen der Corona-Pandemie
Ergebnis: Mehrheitlich abgelehnt
Mündlicher Sachstandsbericht zu Smart Metering und zur Discovergy GmbH
Ergebnis: Kenntnisnahme
Zweckverbandssatzung Studieninstitut Niederrhein (S.I.N.N.) - Satzungsbeschluss
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Übertragung der Entscheidung über das Vorliegen eines wichtigen Grundes bei der Ablehnung einer ehrenamtlichen Tätigkeit als Wahlhelferin/Wahlhelfer
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Erhöhung der Regelzügigkeit an der Geschwister-Scholl-Realschule
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Rahmenplan "Offener Ganztag und schulische Betreuung" im Primarbereich
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Fortführung der Familienkarte Mönchengladbach
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Weiterführung des Projektes Jugendbildungscafè in Rheydt
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss mit Enthaltung/en
Verlängerung der Leistungsvereinbarungen über das Angebot Mahlzeitendienst
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Wiederwahl einer Schiedsfrau für den Schiedsamtsbezirk Mönchengladbach-West/2 (Wickrath)
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Kommunale Schulsozialarbeit
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss mit Enthaltung/en
Prävention vor Intervention – Entsäulung der Jugendhilfe
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Kommunale Bedarfsplanung für die Stadt Mönchengladbach gemäß § 7 Abs. 6 Alten- und Pflegegesetz NRW (APG NRW)
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Satzung der Stadt Mönchengladbach über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme von Kindertageseinrichtungen, Spielgruppen und Kindertagespflege (Elternbeitragssatzung)
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Kinderstark - NRW schafft Chancen
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Förderung von flexibler Betreuung in Kindertageseinrichtungen nach dem Gesetz zur frühen Bildung und Förderung von Kindern (Kinderbildungsgesetz – KiBiz)
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss mit Enthaltung/en
Förderung von plusKita Einrichtungen nach dem Gesetz zur frühen Bildung und Förderung von Kindern (Kinderbildungsgesetz – KiBiz)
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung hier: Aussetzung der Zahlung von Elternbeiträgen für die Betreuung von Kindern in der Kindertageseinrichtung, Tagespflege und offenen Ganztag. Aussetzujng der Zahlung eines Entgeltes für die Mittagsverpfl
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Vergnügungsstättenkonzept der Stadt Mönchengladbach 2013: 1. Änderung
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Beschluss des Rahmenplanes Hochschulquartier mg+
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss mit Enthaltung/en
Neuorganisation der Feuerwachen: Ausführungsbeschluss über den Neubau einer Rettungswache (FRW III) für den Rettungsdienst und die Freiwillige Feuerwehr (Einheit Rheydt) am Standort Rheydt.
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Rathaus der Zukunft mg+ - Eröffnungsbilanz u. Jahresabschluss 2019 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Stellungnahme der Stadt Mönchengladbach zum WSP 1.0 - Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung des HA vom 22.04.2020
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Queere Sichtbarkeit auch in der Coronakrise gerade in Mönchengladbach
Ergebnis: Ohne Abstimmung
Zu 5221/IX "Queere Sichtbarkeit auch in der Coronakrise gerade in Mönchengladbach
Ergebnis: Mehrheitlich abgelehnt
Queere Sichtbarkeit auch in der Coronakrise gerade in Mönchengladbach
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss mit Enthaltung/en
Vorlage 5221/IX: Regenbogenbeflaggung ab sofort jährlich und unaufgefordert für die Dauer von einer Woche im Vorfeld und am Tag des Christopher-Street-Days (CSD) an den Rathäusern und den Bezirksverwaltungsstellen
Ergebnis: Mehrheitlich abgelehnt
Fraktionsantrag zur Vorlage-Nr. 5098/IX, hier: Reduzierung Hohenzollernstraße für Radweg
Ergebnis: Mehrheitlich abgelehnt
Soforthilfe-Programm zur digitalen Teilhabe von Schülerinnen und Schülern
Ergebnis: Mehrheitlich abgelehnt
Einzelhandel und Gastronomie in Corona-Zeiten stärken
Ergebnis: Vom Antragsteller zurückgezogen
zu Vorlage 5254/IX Einzelhandel und Gastronomie in Corona-Zeiten stärken
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Zu 5254/IX "Einzelhandel und Gastromomie in Corona – Zeiten stärken
Ergebnis: Vom Antragsteller zurückgezogen
Kommunale Handlungsoptionen für Beziehende von Transferleistungen zur Bekämpfung der Folgen der Corona-Pandemie
Ergebnis: Mehrheitlich abgelehnt
Satzung der Stadt Mönchengladbach zum Schutz und Erhalt von Wohnraum (Wohnraumschutzsatzung)
Ergebnis: Mehrheitlich abgelehnt
Familienfreundlichkeit im E-Ticket-Verkauf der Bäder herstellen
Ergebnis: Ohne Abstimmung
Änderungsantrag: Familienfreundlichkeit im E-Ticket-Verkauf der Bäder herstellen; hier: Antrag der FDP-Ratsfraktion vom 17.06.2020
Ergebnis: Siehe Niederschrift
Werberechtsvertrag und Konzept für Außenwerbung
Ergebnis: Vom Antragsteller zurückgezogen
Umbesetzung von Gremien
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Ablehnung einer Kapazitätserweiterung am Flughafen Düsseldorf
Ergebnis: Siehe Niederschrift
Anfragen und Mitteilungen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 10.06.2020
Gremien
Details
- Ende
- 20:10 Uhr
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