Hauptausschuss
Mittwoch, 17. Juni 2015 um 16:03 Uhr Rathaus Barmen, Sitzungssaal
Tagesordnung (69)
Übergeordnete Angelegenheiten
Bestellung einer Schriftführerin für den Hauptausschuss
Fragestunde (nur Rat)
Umzugspläne Bereitschaftspolizei
Personalsituation im Geschäftsbereich 1, Stadtentwicklung, Bauen, Verkehr, Umwelt
Personalsituation im Einwohnermeldeamt
Benchmarking Personalausstattung anderer Städte
Unbesetzte Stellen
Gewerbesteuer runter macht Wuppertal munter?
Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur Hauptausschuss)
Antrag gem. § 24 GO NRW zur Kastrations- und Kennzeichnungspflicht für freilaufende Katzen
Radverkehrsführung Baustelle Brücke Brändströmstraße
Fraktionsanträge
Beitritt zum kommunalen Bündnis gegen Asyl-Missbrauch
Antrag: Gemeinsames Gedenken von Stadt und DITIB an den Genozid an den christlichen Minderheiten des Osmanischen Reiches
Prüfauftrag: Einführung des Motoröldialyse-Verfahrens für die Fuhrparks der Stadt und ihrer Töchter
Vorlage des Maßnahmenkataloges „Bürgerbüros offenhalten“
Resolution Streik der Beschäftigten in den Sozial- und Erziehungsdiensten
ÖPNV-Anbindung IKEA
Erweiterung der Grundstücksflächenprüfung für mögliche Kindertagesstätten (KiTas) im Bereich Wichlinghausen, Heckinghausen und Oberbarmen
Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 8 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt)
Öffentliches WLAN in Wuppertal fördern - Freifunk-Standorte auf städtischen Gebäuden einrichten
Antrag – Fahrradboxen fürs Tal
Ortsrecht
Zweite Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für den Besuch von Angeboten der offenen Ganztagsschule im Primarbereich
Satzungsänderungen Harmonisierung Trinkwassergebühren und Schmutzwassergebühren
Haushaltsangelegenheiten
Gewährung einer Ausgleichszahlung für vereinnahmte Elternbeiträge im aktuellen Streikverfahren
Erstattung der Elternbeiträge und Verpflegungskosten wegen des Streiks in den städtischen Kindertageseinrichtungen
Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements
Jahresabschluss 2014 der Wirtschaftsförderung Wuppertal AöR
Jahresabschluss 2014 der Jobcenter Wuppertal AöR
Liquidation der VGW Verkehrsgesellschaft Wuppertal GmbH
Bestellung und Abberufung der/des Betriebsleiters/-leiterin des Eigenbetriebs Wasser und Abwasser Wuppertal
Verschmelzung der Hotel AG mit der GWG Gemeinnützige Wohnungsbaugesellschaft Wuppertal mbH
Bestellung der Mitglieder für den Aufsichtsrat der Hotel AG (Rat)
Gründung einer GmbH in Zusammenhang mit der Übernahme des Betriebes der Hebammenschule der St. Anna-Klinik (Rat)
Planverfahren
90. Änderung des Flächennutzungsplan (Einrichtungshaus / Dreigrenzen)
Bebauungsplan 1202 - Einrichtungshaus / Dreigrenzen -
Bebauungsplan 1208 - Berliner Straße / Rauer Werth -
Bebauungsplan 1205 - Märkische Straße / Hatzfelder Straße -
Bebauungsplan 1207 - Westring -
Bebauungsplan 1206 - Carnaper Straße / Hatzfelder Straße -
Bebauungsplan 1213 - Hohenstaufenstraße -
Bebauungsplan 1030 - Am Cleefkothen / Carl-Schurz-Straße -
Bebauungsplan 1030 - Am Cleefkothen / Carl-Schurz-Straße -
Bebauungsplan 1081, 2. Änderung - Mittelstandspark VohRang -
Bebauungsplan 1081, 3. Änderung - Mittelstandspark VohRang -
Durchführungsplan 145 - Bereich Schubertstraße / Lortzingstraße / Forestastraße -
Bebauungsplan 1181 - Sportplatz Lortzingstraße -
Vorhabenbezogener Bebauungsplan 1194 -südlich Lüttringhauser Straße -
Baumaßnahmen
Neubau eines Geheges im Wildgatterstil für Milus (Davidshirsche)
Standortverlegung des Notarzteinsatzfahrzeuges 2 mit Erweiterung der Rettungswache Barmen
Allgemeine Vorlagen
Stadtentwässerung - Maßnahmenkatalog 2016/Katalogentwurf 2017
Einzelhandels- und Zentrenkonzept
Qualitätsoffensive Innenstadt: Entwicklungskonzept City Elberfeld
Umbenennung der Nordtribüne des Stadions am Zoo in Horst-Szymaniak-Tribüne
Einrichtung einer 5. OGS-Gruppe an der offenen Ganztagsgrundschule Thorner Str. zum 01.08.2015
Schaffung des Kompetenz- und Bildungszentrums "Fuhlrott-Campus"
Ausbau der Betreuungsplätze für Kinder in Tageseinrichtungen
Umsetzung einer EU-konformen Direktvergabe im ÖPNV
Gremienbesetzung / Benennung
Bestellung der Mitglieder des Beirates der Bergischen Struktur- und Wirtschaftsförderungsgesellschaft mbH
Umbesetzung in der Verbandsversammlung des Wupperverbandes
Neuwahlen zu Gremien des Wupperverbandes
Gremienbesetzung / Benennung
Gremien
Details
- Ende
- 16:30 Uhr
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