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Bezirksvertretung 3

Dienstag, 05. März 2024 um 17:00 Uhr Stadtteilzentrum Bilk - Bürgersaal

Tagesordnung (47)

1

Anerkennung der Tagesordnung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

2

Genehmigung der Niederschrift

2.1

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sondersitzung der Bezirksvertretung 1, der Bezirksvertretung 3, der Bezirksvertretung 5 und des Ordnungs- und Verkehrsausschusses vom 16.08.2023

Ergebnis: einstimmig beschlossen

2.2

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 28.11.2023

Ergebnis: einstimmig beschlossen

2.3

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 23.01.2024

Ergebnis: einstimmig beschlossen

3

Zulassung von Sachverständigen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4

Anfragen und Anregungen aus der Bürgerschaft

4.1

Clemensstraße – Anregung zur Errichtung eines Bücherschrankes (§24 GO)

Ergebnis: abweichend beschlossen

4.2

Weitere Anregungen

5

Verwaltungsvorlagen und -berichte

5.1

Erarbeitung von Sozialen Erhaltungssatzungen in der Landeshauptstadt Düsseldorf (mdl. Bericht)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5.2

Beschlussvorlage zur Herbeiführung eines Ausführungs- und Finanzierungs-beschlusses für das Projekt „Erweiterung des Schulstandortes Redinghovenstraße 16-20 um eine Vierfachsporthalle und ein Bistro“

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.3

Zuschuss an den GSV Golf Sport- Verein Düsseldorf e.V.

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.4

Blühwiesenstrategie

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5.5

Umgang mit der historischen Person Franz Jürgens

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.5.1

Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNINS 90/DIE GRÜNEN, zu TO 5.5 "Umgang mit der historischen Person Franz Jürgens" in der Sitzung der Bezirksvertretung 3 am 05.03.2024

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.6

Stadtbaumkonzept für Düsseldorf (5. Pflanzperiode)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5.7

Umgestaltung Mitte Süd – Friedrichstraße inkl Querstraßen Bachstraße, Kirchfeldstraße und Herzogstraße sowie Graf-Adolf-Platz

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6

Bau- und Planungsangelegenheiten

6.1

Bauantrag, Hammer Dorfstraße 44b - Neubau Wohnhauses

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.2

Herzogstraße 85a, 85b Hinterhof: Neubau zwei Mehrfamilienhäuser mit Tiefgarage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7

Bezirklicher Bauunterhalt und Zuschussanträge

7.1

Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 3 - städtische Gebäude ohne Schulen - Haushalt 2024

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7.2

Information über beschlossene Zuschüsse

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7.3

Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 3 - städtische Gebäude ohne Schulen - Haushalt 2024

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8

Anfragen

8.1

Anfragen aus vorherigen Sitzungen

8.1.1

Sicherheit der Fußgänger auf dem Fleher / Volmerswerther Deich (Anfrage Herr Feldmann - FDP)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.1.2

Friedrichstraße (Anfrage Herr Wolf - Bezirksbürgermeister)

Ergebnis: vertagt

8.1.3

Situation der insolventen Wohnungsbauunternehmen im Stadtbezirk 3 (Anfrage BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Ergebnis: vertagt

8.1.4

Sachstand Quartier Mintropplatz (Anfrage BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD)

Ergebnis: vertagt

8.1.5

Zustand & Fehlende Abfahrts-Anzeigetafeln am Bilk S-Bahnhof, Gleis 1&2 (Anfrage Herr Driesch - DIE LINKE)

Ergebnis: vertagt

8.1.6

Radverkehrsmaßnahmen im Bezirk 3 : Bereich Uni-Kliniken & Aachener Straße (Anfrage Herr Driesch - DIE LINKE)

Ergebnis: vertagt

8.2

Aktuelle Anfragen

8.2.1

Fürstenwall 186a (Anfrage BÜNDNINS 90/DIE GRÜNEN)

Ergebnis: vertagt

8.2.2

Umgestaltung Feuerbachstraße im Stadtbezirk 3 (Anfrage Herr Dr. Graeßner - BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Ergebnis: vertagt

8.2.3

NAchbarschaftszone - Schlossmannstraße (Anfrage BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Ergebnis: vertagt

9

Anträge

9.1

Begrünung und Entsiegelung Stadtteilzentrum Bilk (Antrag Herr Wolf - Bezirksbürgermeister)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

9.2

Einrichtung weiterer Tempo-30-Zonen auf der Ulenbergstraße (Antrag SPD-Fraktion)

Ergebnis: abweichend beschlossen

10

Informationsvorlagen

10.1

Mitteilung der Verwaltung zum Thema „Besserer Schutz des Rad- und Fußverkehrs vor Unfällen mit abbiegenden Fahrzeugen“

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10.2

Schlüsselräume rund um den Hauptbahnhof

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10.3

Ersatzflächen suchen

Ergebnis: vertagt

10.4

Konzept Parksituation auf Parkplatz (Redinghovenstr./Ecke Bittweg) am Stoffeler Friedhof entflechten

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10.5

Vorstellung der Ergebnisse von Check´D und ReCheck´D für den Stadtbezirk 3

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

11

Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 27.02.2024

Details

Ende
22:40 Uhr

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