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Rat der Stadt Herzogenrath

Donnerstag, 16. Mai 2013 um 18:00 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (26)

  1. 1

    Eröffnung der öffentlichen Sitzung

  2. 2

    Einwohnerfragestunde gemäß § 48 GO NRW in Verbindung mit § 18 der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Herzogenrath

  3. 3

    Einführung neuer Ratsmitglieder

  4. 4

    Beschlusskontrolle

    zur Kenntnis genommen
  5. 5

    Beschlusskontrolle für Bürgeranregungen hier: Antrag der Fraktionen SPD, Bündnis 90/DIE GRÜNEN und Die Linke vom 21.03.2013

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  6. 6

    Wahl einer/eines Technischen Beigeordneten

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  7. 7

    Besetzung der Ausschüsse

    beschlossen

    geändert beschlossen

  8. 8

    Kenntnisnahme der Genehmigungsverfügung des Städteregionsrates zur Haushaltssatzung 2013

    zur Kenntnis genommen
  9. 9

    Kommunalwahl 2014 hier: Konstituierende Sitzung des Rates der Stadt Herzogenrath

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  10. 10

    Aktualisierung der Kinderfördersatzung (Kfs) vom 28.10.2008 in der Fassung der Änderungssatzung vom 18.10.2011

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  11. 11

    Änderung der Einrichtungsordnung für die Kindertageseinrichtungen der Stadt Herzogenrath

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  12. 12

    Vergütung von Planungsleistungen zur Entwicklung von Bauland

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  13. 13

    Verzicht auf die Prüfung und Feststellung der Jahresabschlüsse 2008 bis 2010

  14. 14

    Prüfung der Aufstellungsverpflichtung eines Gesamtabschlusses nach § 116 GO NRW zum 31.12.2010 und 31.12.2011

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  15. 15

    VEP II/2 - 3. Änd. "Forensberger Straße" Hier: 1. Informationen zu durchgeführten bergbaulichen Erkundungsbohrungen 2. Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Sitzungsvorlage V/2008/220-E05: Vorhaben- und Erschließungsplan II/2 - 3. Änderung "Forensberger Straße" Hier: 1. Informationen über die durchgeführte …
  16. 16

    Bebauungsplan I/24 - 2. Änd. "Ruifer Straße" Hier: 1. Abwägung der im Rahmen der öffentlichen Auslegung eingegangenen Anregungen 2. Beschluss der Änderungen/Ergänzungen in Planentwurf und Begründung 3. Beschluss der erneuten (verkürzten) öffentlichen Auslegung gem. § 4a (3) BauGB

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Sitzungsvorlage V/2009/190-E05: Bebauungsplan I/24 - 2. Änd. "Ruifer Straße" Hier: 1. Abwägung der im Rahmen der erneuten (verkürzten) öffentlichen Au…
  17. 17

    Gesetz zur Änderung des Landeswassergesetzes vom 27.02.2013 hier: Antrag der Fraktionen der SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke vom 28.02.2013 sowie Antrag der CDU-Fraktion vom 04.03.2013

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  18. 18

    Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  19. 18.1

    Wahl der städtischen Vertreter/Vertreterinnen in Gesellschafterversammlungen, Aufsichtsräten oder entsprechenden Organen von juristischen Personen oder Personenvereinigungen; hier: GREEN Solar Herzogenrath GmbH

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  20. 19

    Informationen und Anfragen

  21. 20

    Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung

    nicht öffentlich

  22. 21

    Beschlusskontrolle

    nicht öffentlich

  23. 22

    Beteiligungen der enwor - energie und wasser vor Ort GmbH an Solarparkgesellschaften sowie an Onshore Windparkgesellschaften (mittelbare Beteiligungen der Stadt Herzogenrath)

    nicht öffentlich

  24. 23

    Beitritt der Deutschsprachigen Gemeinschaft Belgiens als neuer Gesellschafter der regio iT gesellschaft für informationstechnologie mbh, Aachen

    nicht öffentlich

  25. 24

    Dienstanweisung für die Finanzbuchhaltung der Stadt Herzogenrath

    nicht öffentlich

  26. 25

    Informationen und Anfragen

    nicht öffentlich

Details

Ende
19:21 Uhr

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