Rat der Stadt Herzogenrath
Donnerstag, 16. Mai 2013 um 18:00 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (26)
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1
Eröffnung der öffentlichen Sitzung
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2
Einwohnerfragestunde gemäß § 48 GO NRW in Verbindung mit § 18 der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Herzogenrath
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3
Einführung neuer Ratsmitglieder
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4
Beschlusskontrolle
zur Kenntnis genommen -
5
Beschlusskontrolle für Bürgeranregungen hier: Antrag der Fraktionen SPD, Bündnis 90/DIE GRÜNEN und Die Linke vom 21.03.2013
beschlossenungeändert beschlossen
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6
Wahl einer/eines Technischen Beigeordneten
beschlossenungeändert beschlossen
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8
Kenntnisnahme der Genehmigungsverfügung des Städteregionsrates zur Haushaltssatzung 2013
zur Kenntnis genommen -
9
Kommunalwahl 2014 hier: Konstituierende Sitzung des Rates der Stadt Herzogenrath
beschlossenungeändert beschlossen
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10
Aktualisierung der Kinderfördersatzung (Kfs) vom 28.10.2008 in der Fassung der Änderungssatzung vom 18.10.2011
beschlossenungeändert beschlossen
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11
Änderung der Einrichtungsordnung für die Kindertageseinrichtungen der Stadt Herzogenrath
beschlossenungeändert beschlossen
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12
Vergütung von Planungsleistungen zur Entwicklung von Bauland
beschlossenungeändert beschlossen
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13
Verzicht auf die Prüfung und Feststellung der Jahresabschlüsse 2008 bis 2010
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14
Prüfung der Aufstellungsverpflichtung eines Gesamtabschlusses nach § 116 GO NRW zum 31.12.2010 und 31.12.2011
beschlossenungeändert beschlossen
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15
VEP II/2 - 3. Änd. "Forensberger Straße" Hier: 1. Informationen zu durchgeführten bergbaulichen Erkundungsbohrungen 2. Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB
beschlossengeändert beschlossen
- Sitzungsvorlage V/2008/220-E05: Vorhaben- und Erschließungsplan II/2 - 3. Änderung "Forensberger Straße" Hier: 1. Informationen über die durchgeführte …
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16
Bebauungsplan I/24 - 2. Änd. "Ruifer Straße" Hier: 1. Abwägung der im Rahmen der öffentlichen Auslegung eingegangenen Anregungen 2. Beschluss der Änderungen/Ergänzungen in Planentwurf und Begründung 3. Beschluss der erneuten (verkürzten) öffentlichen Auslegung gem. § 4a (3) BauGB
beschlossenungeändert beschlossen
- Sitzungsvorlage V/2009/190-E05: Bebauungsplan I/24 - 2. Änd. "Ruifer Straße" Hier: 1. Abwägung der im Rahmen der erneuten (verkürzten) öffentlichen Au…
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17
Gesetz zur Änderung des Landeswassergesetzes vom 27.02.2013 hier: Antrag der Fraktionen der SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke vom 28.02.2013 sowie Antrag der CDU-Fraktion vom 04.03.2013
beschlossenungeändert beschlossen
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18
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung
beschlossenungeändert beschlossen
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18.1
Wahl der städtischen Vertreter/Vertreterinnen in Gesellschafterversammlungen, Aufsichtsräten oder entsprechenden Organen von juristischen Personen oder Personenvereinigungen; hier: GREEN Solar Herzogenrath GmbH
beschlossenungeändert beschlossen
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19
Informationen und Anfragen
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20
Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung
nicht öffentlich
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21
Beschlusskontrolle
nicht öffentlich
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22
Beteiligungen der enwor - energie und wasser vor Ort GmbH an Solarparkgesellschaften sowie an Onshore Windparkgesellschaften (mittelbare Beteiligungen der Stadt Herzogenrath)
nicht öffentlich
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23
Beitritt der Deutschsprachigen Gemeinschaft Belgiens als neuer Gesellschafter der regio iT gesellschaft für informationstechnologie mbh, Aachen
nicht öffentlich
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24
Dienstanweisung für die Finanzbuchhaltung der Stadt Herzogenrath
nicht öffentlich
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25
Informationen und Anfragen
nicht öffentlich
Gremien
Details
- Ende
- 19:21 Uhr
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