Rat der Kreisstadt Mettmann
Dienstag, 10. Oktober 2017 um 17:00 Uhr Rathaussaal Durchgeführt
Tagesordnung (39)
Formalien
Verabschiedung des ersten stellvertretenden ehrenamtlichen Bürgermeisters Fabian Kippenberg
Einwohnerfragestunde
Mitteilungen der Verwaltung
Anfragen
Anfrage der CDU-Fraktion vom 27.09.2017 hier: Integriertes Handlungskonzept
Anfrage der CDU-Fraktion vom 27.09.2017 hier: Fehlende Straßenbeleuchtung in der Stichstraße Berliner Straße 42 / Posener Straße
Fraktionsanträge Antrag der CDU-Fraktion vom 27.09.2017 hier: Sofortprogramm zur Stärkung und Belebung des Einzelhandels auf der Bismarckstraße
Fraktionsanträge hier: Antrag der Fraktion Die Grünen vom 15.09.2017 zur Elektromobilität im städtischen Fuhrpark
Besetzung von Ausschüssen und Gremien Bestellung eines Gesellschaftervertreters der Stadt Mettmann für die Stadtwerke Mettmann GmbH
Besetzung von Ausschüssen und Gremien hier: Beratender Sitz des Amtsgerichts im Jugendhilfeausschuss
Besetzung von Ausschüssen und Gremien hier: Beratender Sitz der Kreispolizeibehörde im Jugendhilfeausschuss
Besetzung von Ausschüssen und Gremien hier: Beratender Sitz des Kreisgesundheitsamtes im Jugendhilfeausschuss
Nachtragsstellenplan 2017
Anliegerbeiträge nach KAG a) Einzelfallsatzung für den Ausbau des verkehrsberuhigten Bereichs 'Am Königshof'
Anliegerbeiträge nach KAG b) Einzelfallsatzung für den Ausbau des verkehrsberuhigten Bereichs 'Schulstraße'
Außerplanmäßige Auszahlungen und Aufwendungen a) Anteilige Rückzahlung Fördermittel 'Euroga 2002plus'
Außerplanmäßige Auszahlungen und Aufwendungen b) Wiederherstellung des Fußwegs zwischen 'Am Freistein' und 'Große Furth'
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen hier: Betriebskostenzuschüsse für Kindertageseinrichtungen freier Träger
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen hier: Hilfen zur Erziehung
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen hier: Vollzug des Unterhaltsvorschussgesetzes/Unterhaltsvorschussleistungen
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen hier: Kindertagespflege
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen hier: Umsatzsteuerzahllast Duales System Deutschland
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen hier: Umsatzsteuerzahllast Sportstätten
Überplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen hier: Nebenkosten Stadtwerke / Energiekooperationen
Interkommunale Zusammenarbeit; Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung mit dem Kreis Mettmann
Widmungsverfügungen gem. Straßen- und Wegegesetz NRW a) Hugenhauser Weg
Widmungsverfügungen gem. Straßen- und Wegegesetz NRW b) Friedhofstraße
Widmungsverfügungen gem. Straßen- und Wegegesetz NRW c) Straßen im Bereich Stadtwald
Bürgeranregung nach § 24 GO NRW hier: Adressweitergabe an die Bundeswehr
Herausgabe und Übertragung von Vermögenswerten, die durch Fraktionszuwendungen angeschafft wurden
Schiedsamtsangelegenheiten Wahl einer Schiedsperson und einer stellvertretenden Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Mettmann-Süd
Beauftragung des Gesellschaftervertreters der Kreisstadt Mettmann für die Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Mettmann GmbH hier: Aufsichtsratsvergütung Stromnetz-/Gasnetzgesellschaft GmbH & Co. KG
Verschiedenes
Mitteilungen der Verwaltung
Nicht-öffentlichAnfragen
Nicht-öffentlichFraktionsanträge
Nicht-öffentlichBericht M 4/2017 - Verzicht auf die Aufstellung des Gesamtabschlusses 2014
Nicht-öffentlichVerschiedenes
Nicht-öffentlichNiederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 16.01.2018 · 1.1 MB
Gremien
Details
- Ende
- 20:07 Uhr
- Adresse
- Neanderstraße 85
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