Haupt- und Finanzausschuss

Begrüßung

Fragen und Anregungen der Einwohner

Ausschließungsgründe gem. § 31 GO NRW

Bestellung der SchriftführerInnen

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:14 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Einführung und Verpflichtung eines Ratsmitgliedes

Wahl des stellvertretenden Ausschussvorsitzenden

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:14 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes des Betriebshofes der Gemeinde Wachtendonk für das Wirtschaftsjahr 2019 und Beschluss über die Ergebnisverwendung

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:14 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Zwischenbericht des Betriebsleiters gem. § 20 Eigenbetriebsverordnung i.V.m. § 10 der Betriebssatzung für den Betriebshof der Gemeinde Wachtendonk für das III. Quartal 2020

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen

Erlass einer Satzung zur 1. Änderung der Betriebssatzung für den Betriebshof der Gemeinde Wachtendonk

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:14 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Preiswerten Wohnraum schaffen

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:14 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Erhöhung des Stammkapitals der Gesellschaft für Kommunallogistik (KomLog) mbH

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:13 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en)

Neuregelung der Umsatzbesteuerung von juristischen Personen des öffentlichen Rechts hier: Verlängerung der Übergangsfrist des § 2b UStG (Optionserklärung)

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:14 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Gebührenbedarfsberechnung 2021 und Erlass der Satzung zur 32. Änderung der Gebührensatzung zur Abfallentsorgung der Gemeinde Wachtendonk

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:13 Ja-Stimme(n), 1 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Gebührenbedarfsberechnung 2021 und Erlass der Satzung zur 1. Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Abwasserbeseitigungssatzung

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:14 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Gebührenbedarfsberechnung 2021 und Erlass der Satzung zur 3. Änderung der Satzung zur Umlage der Kosten der Gewässerunterhaltung

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:13 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en)

Mitteilungen der Verwaltung

Anfragen der Ausschussmitglieder

Schließung des öffentlichen Teils

Eröffnung des nichtöffentlichen Teils

Niederschlagung einer Gewerbesteuerforderung

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:14 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Niederschlagung einer Gewerbesteuerforderung

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:14 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Niederschlagung einer Gewerbesteuerforderung

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:14 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Niederschlagung von Unterkunftskosten

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:14 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Benennung des Prüfers für die Jahresabschlüsse 2019 und 2020 des Betriebshofes der Gemeinde Wachtendonk

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:14 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Mitteilungen der Verwaltung

Anfragen der Ausschussmitglieder

Unterrichtung der Öffentlichkeit

Schließung der Sitzung

öffentlich

nichtöffentlich