Rat
Freitag, 04. Februar 2000 um 16:00 Uhr Rathaus, Großer Sitzungssaal
Tagesordnung (20)
Öffentlicher Teil
Niederschrift des öffentlichen Teiles der Sitzung des Rates vom
Fragestunde für Ratsmitglieder sowie Einwohnerinnen und Einwohner
Entgegennahme von Erklärungen gemäß § 31 GO NRW
Quartalsbericht über die unerheblichen über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen
Rückzahlung eines Teils der von der Stadt Herford an die HVV-GmbH gewährten Gesellschafterdarlehen
Ergebnis: Einstimmig ohne Enthaltungen
Übernahme von Ausfallbürgschaften im Jahr 2000 für: a) die Herforder Abwasser GmbH b) die Stadtwerke Herford GmbH c) die HVV-GmbH
Ergebnis: Einstimmig ohne Enthaltungen
Baumschutz Ausbau Wittekindstraße
Ergebnis: Mit Mehrheit bei 0 Enthaltung(en)
FNP-Teiländerung Nr. 4.98 "Eimterstraße / Ewiger Frieden" hier: Beschluss der FNP-Teiländerung
Ergebnis: Einstimmig ohne Enthaltungen
Bebauungsplan Nr. 9.36 "Eimterstraße / Ewiger Frieden" hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB)
Ergebnis: Einstimmig ohne Enthaltungen
Bebauungsplan Nr. 6.57 "Sandstraße / Im Großen Siek II" hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB
Ergebnis: Mit Mehrheit ohne Enthaltungen
Übertragung eines Geschäftsanteiles der Beschäftigungsförderungsgesellschaft im Kreis Herford "Die Chance gemeinnützige GmbH" durch die Stadt Herford auf den Kreis Herford
Ergebnis: Einstimmig ohne Enthaltungen
Beschlussfassung über die Gültigkeit der am 12. September 1999 stattgefundenen Wahl des Bürgermeisters sowie des Rates der Stadt Herford
Ergebnis: Einstimmig bei 0 Enthaltung(en)
Entsendung von Mitgliedern des Ausländerbeirates in Fachausschüsse und Beiräte
Ergebnis: Einstimmig ohne Enthaltungen
Wahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Herford II
Ergebnis: Einstimmig bei 0 Enthaltung(en)
Trägervertreter in KiTa~s
Ergebnis: Einstimmig ohne Enthaltungen
Wahl der Mitglieder des Seniorenbeirates
Ergebnis: Einstimmig ohne Enthaltungen
Teilnahme am Projekt Modellkommunen
Ergebnis: Einstimmig ohne Enthaltungen
Gremien
Details
- Ende
- 19:55 Uhr
- Adresse
- Rathausplatz 1
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