Betriebsausschuss NetteBetrieb

Öffentlicher Teil

Mitteilungen der Verwaltung

Antrag gem. § 4 Abs. 3 GO der Geschäftsordnung des Rates, den Behindertenparkplatz an der Zweifachturnhalle in Kaldenkirchen ("Hölle West") in die Nähe des Haupteingangs/Aufzugs zu verlegen

Ergebnis: Einstimmig beschlossen

Nichtöffentlicher Teil

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - Ausschreibung der Photovoltaikanlagen für die Dachflächen des neuen Baubetriebshofes

Ergebnis: Einstimmig beschlossen

Antrag gem. § 4 Abs. 3 GO der Geschäftsordnung des Rates, die städtischen Kinderspiel- und Bolzplätze entsprechend der DIN EN 1176 mit Hinweisschildern auszustatten, die notwendige Informationen enthalten

Ergebnis: Einstimmig beschlossen

Gebührenbedarfsberechnung Abwasserbeseitigungsgebühren für das Jahr 2020

Ergebnis: Einstimmig beschlossen

9. Änderung der Satzung der Stadt Nettetal über die Erhebung von Abwasserbeseitigungsgebühren in der Stadt Nettetal vom 15.12.2011

Ergebnis: Einstimmig beschlossen

Gebührenbedarfsberechnung für das Friedhofswesen 2020

Ergebnis: Einstimmig beschlossen

4. Änderung der Satzung der Stadt Nettetal über die Erhebung von Friedhofsgebühren vom 18.12.2015

Ergebnis: Einstimmig beschlossen

5. Änderung der Satzung der Stadt Nettetal über die Benutzung der Friedhöfe und Bestattungseinrichtungen (Friedhofssatzung)

Ergebnis: Einstimmig beschlossen

Überplanmäßige Mittelbereitstellung für die Sanierung der Dusch- und Sanitäranlagen in der Turnhalle Sassenfelder Straße in Lobberich

Ergebnis: Einstimmig beschlossen

Jahresabschluss 2018 des NetteBetriebes

Ergebnis: Einstimmig beschlossen

Wirtschaftsplan 2020 des NetteBetriebes

Ergebnis: Mehrheitlich beschlossen12 Ja-Stimme(n), 1 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen)

Jahresabschluss 2017; hier: Entlastung der Betriebsleitung

Ergebnis: Einstimmig beschlossen

Anfragen von Ausschussmitgliedern gem. § 22 der Geschäftsordnung

Mitteilungen der Verwaltung

Vorabausschüttung Grundstückserlöse

Ergebnis: Einstimmig beschlossen

Bericht der Revision über die unvermutete Prüfung des NetteBetriebs für das Jahr 2017

Ergebnis: Einstimmig beschlossen

Grudnstücksangelegenheiten

Ergebnis: Einstimmig beschlossen

Grundstücksangelegenheiten

Ergebnis: Einstimmig beschlossen

Vergaben im Betriebsbereich Abwasser

Ergebnis: Einstimmig beschlossen

Vergaben im Betriebsbereich Tiefbau

Ergebnis: Einstimmig beschlossen

Vergaben im Betriebsbereich Immobilien

Ergebnis: Einstimmig beschlossen

Vergaben im Betriebsbereich Baubetriebshof

Ergebnis: Einstimmig beschlossen

Anfragen von Ausschussmitgliedern gem. § 22 der Geschäftsordnung