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Rat

Donnerstag, 15. Dezember 2011 um 09:00 Uhr Marktplatz 2, 40213 Düsseldorf

Tagesordnung (43)

1

Anerkennung TO

Ergebnis: einstimmig beschlossen

2

Genehmigung NS

Ergebnis: vertagt

3

Bericht aus der Kleinen Kommission Wehrhahnl-Linie

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4

Bericht aus der Kleinen Kommission Kö-Bogen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5

NKF-Jahresabschluss zum 31.12.2010 - Entwurf

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

6

Amt 16 - Wirtschaftsplan 2012

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

7

Wirtschaftsplan des Stadtentwässerungsbetriebs der Landeshauptstadt Düsseldorf für das Jahr 2012 - B

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8

Wirtschaftsplanung des Stadtentwässerungsbetriebes der Landeshauptstadt Düsseldorf für die Jahre 201

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9

Neufassung der Satzung über die Abwasserbeseitigung der Grundstücke im Stadtgebiet Düsseldorf (Abwas

Ergebnis: einstimmig beschlossen

10

Kalkulation der Kanalbenutzungsgebühren des Stadtentwässerungsbetriebes der Landeshauptstadt Düsseld

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11

Satzung über Kostenersatz für Arbeiten an Anschlusskanälen im Stadtgebiet Düsseldorf - Beschluss -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

12

Richtlinien über die Erhebung von Entgelten für Leistungen der Chemisch-Biologischen Laboratorien de

Ergebnis: einstimmig beschlossen

13

Gebührenkalkulation Straßenreinigung für 2012

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

13.1

ÄA Linke: Gebührenkalkulation Straßenreinigung

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

14

26. Satzung zur Änderung der Satzung über die Reinigung der öffentlichen Straßen in der Landeshaupts

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

15

Gebührenkalkulation Abfall für 2012

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

16

22. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung über die Abfallentsorgung in der Landeshauptstadt Düsse

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

17

ÄA Freie Wähler: Änderung der Gebührensatzung über die Abfallentsorgung i

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

18

10. Satzung zur Änderung der Satzung über die Abfallentsorgung in der Landeshauptstadt Düsseldorf

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

19

Gebührentarife zur Gebührensatzung für die Friedhöfe

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

20

Entgeltordnung des Garten-, Friedhofs- und Forstamtes

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

21

Neufassung der Parkgebührenordnung - Änderung der Vorlage 66/75/2011

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

22

Neufestsetzung der Eintrittspreise in den städtischen Museen

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

23

Änderung der Verwaltungsgebührensatzung

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

24

Vergnügungssteuer

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

24.1

ÄA Freie Wähler: Vergnügungssteuer

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

25

Etatberatung 2012

25.1

Haushaltssatzung der Landeshauptstadt Düsseldorf für das Haushaltsjahr 2012 mit Anlagen

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

25.2

Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

25.3

1. VVZ zum Haushaltsplanentwurf 2012

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

25.4

Stellenplan 2012

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

26

Förderprogramm "Klimafreundliches Wohnen in Düsseldorf"

Ergebnis: einstimmig beschlossen

27

Namensgebung Realschule In der Lohe, Schwannstraße 5

Ergebnis: einstimmig beschlossen

28

Angebot der Stadtbüchereien in den Stadtteilen - Bücherbus

Ergebnis: einstimmig beschlossen

29

Art:card junior

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

30

Abberufung und Bestellung von Prüferinnen und Prüfern für das Rechnungsprüfungsamt

Ergebnis: einstimmig beschlossen

31

Umbesetzung von Ausschüssen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

32

Genehmigung 60er

32.1

Genehmigung 60er: Erneuerung des Geländers am "Unteren Rheinwerft"

Ergebnis: einstimmig beschlossen

33

Planungsmaßnahmen

34

Plan Nr.:5280/029 Golzheimer Siedlung/ Nordöstlich Rotterdamer Straße

Ergebnis: einstimmig beschlossen

35

Plan-Nr.:5477/125 Kö-Bogen 2.BA Satzungsbeschluss

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 03.07.2019

Gremien

Details

Ende
19:55 Uhr

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