Haupt- und Finanzausschuss
Mittwoch, 20. Januar 2021 um 16:00 Uhr Stadthalle Kleve, Saal
Tagesordnung (60)
Einführung und Verpflichtung eines Ratsmitglieds
Vorprüfung und Beschluss der Gültigkeit a) der Wahl der Bürgermeisterin/ des Bürgermeisters der Stadt Kleve am 13.09.2020/ 27.09.2020 b) der Wahl der Vertretung der Stadt Kleve am 13.09.2020 c) der Wahl der direkt in den Integrationsrat der Stadt Kleve zu wählenden Mitglieder am 13.09.2020
Haushaltssatzung und Stellenplan der Stadt Kleve sowie Wirtschaftspläne der Umweltbetriebe der Stadt Kleve AöR und des Gebäudemanagements der Stadt Kleve für das Jahr 2021
Gebührenbedarfsberechnung für die kostenrechnende Einrichtung "Märkte" in der Stadt Kleve für das Haushaltsjahr 2021
Gebührenbedarfsberechnung für die kostenrechnende Einrichtung "Bestattungswesen" in der Stadt Kleve für das Haushaltsjahr 2021
Abfallbeseitigung Gebührenbedarfsberechnung (Personen- und Gefäßgebühr) 2021
Stadtentwässerung (Kanal und Klärwerk) a) Gebührenbedarfsberechnung 2021 b) Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung vom 01. August 2011 zur Entwässe- rungssatzung der Umweltbetriebe der Stadt Kleve AöR vom 01. August 2011
Straßenreinigung a) Gebührenbedarfsberechnung 2021 b) Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Kleve vom 15. Dezember 2011
Umsetzungsstand der vom Rat in öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse für das 2. Halbjahr 2020
Umbesetzung bei den beratenden Mitgliedern im Jugendhilfeausschuss und im Schulausschuss hier: Vertretung der katholischen Kirche
Zuständigkeitsregelung für den - Ausschuss für Personal und Digitalisierung - Ausschuss für Klima-, Umwelt- und Naturschutz - Ausschuss für Infrastruktur und Mobilität - Ausschuss für Generationen und Gleichstellung
Bestellung von Mitgliedern in die Mitgliederversammlung des Nordrhein-Westfälischen Städte- und Gemeindebundes
Entsendung von Mitgliedern in die Gremien des Sparkassenzweckverbandes und der Sparkasse Rhein-Maas a) Wahl der Mitglieder zur Verbandsversammlung des Sparkassenzweckverbandes Rhein-Maas b) Wahl der Mitglieder zum Verwaltungsrat der Sparkasse Rhein-Maas
Bestellung einer Vertreterin/ eines Vertreters in das Forum für Seniorinnen und Senioren des Kreises Kleve
Sanierung des Tribünengebäudes sowie Umbau der Aschebahn zu einer Tartanbahn am Sportzentrum Bresserberg
Verlustübernahme der Stadt Kleve als des Gesellschafter der Wirtschaftsförderung Kreis Kleve GmbH (WKK GmbH)
Aufstellung der neuen Satzung der Stadt Kleve über die Erhebung von Kostenersatz und Entgelten bei Einsätzen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Kleve
Aufstellung der neuen Satzung der Stadt Kleve über Aufwandsentschädigung für den Leiter der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Kleve sowie seiner Stellvertreter
Neufassung der Satzung der Stadt Kleve über den Verdienstausfall beruflich selbstständiger ehrenamtlicher Angehöriger der Feuerwehr der Stadt Kleve
Förderung des Sports; Sanierung der Umkleideräume des 1.FC Kleve, Welbershöhe Antrag vom 03.05.2020
Verzicht auf die Erhebung von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme des Angebotes des Offenen und Rhythmisierten Ganztages im Primarbereich und der Schule von acht bis eins im Januar 2021
Änderung der Satzung über die Errichtung und Benutzung von Übergangsheimen
Verzicht auf die Erhebung von Elternbeiträgen für die Kindertagesbetreuung im Januar 2021
Prüfung von Alternativen für Feuerwerke bei Veranstaltungen
Bebauungsplan Nr. 1-084-6 für den Bereich Gruftgasse / Arntzstraße hier: Einleitung des Verfahrens und Beschluss der Offenlage
Bebauungsplan 1-329-0 für den Bereich Königsallee / Friedhof Merowinger Straße hier: Satzungsbeschluss
Bebauungsplan 3-320-0 für den Bereich Brodhof / Keekener Straße / Schürkamp im Ortsteil Rindern hier: Satzungsbeschluss
Bebauungsplan Nr. 4-338-0 für den Bereich Annabergstraße / Treppkesweg / Kuhstraße im Ortsteil Materborn hier: Satzungsbeschluss
Bebauungsplan Nr. 4-076-1 für den Bereich Grüner Ring / Annabergstraße und Bebauungsplan Nr. 4-076-5 für den Bereich Marienschule / Königsallee im Ortsteil Materborn hier: Aufhebungsbeschluss
1. vereinfachte Änderung des Bebauungsplans Nr. 4-171-0 für den Bereich Eichenstraße/ Forsthaus im Ortsteil Materborn hier: Einleitung und Beschluss der Offenlage
Satzung über die 1. Verlängerung der Veränderungssperre im Geltungsbereich des Bebauungsplans Nr. 1-332-0 für den Bereich Flutstraße/ Sommerdeich hier: Satzungsbeschluss
Radweg Griethausen bis Oranierdeich (L8) - Herstellung der Radwegrampe am neuen Deichkörper
Vorstellung von Einzelvorhaben im Bau- und Planungsausschuss und im Ausschuss für Kultur und Stadtgestaltung (Kriterien für die Auswahl von Vorhaben)
Benennung eines Platzes in Kleve nach dem Großen Kurfürsten Friedrich Wilhelm von Brandenburg (Anregung des Probus Club Kleve und des Dante Alighieri Kleve e.V.) - aus Ausschuss für Bürgeranträge am 12.08.2020
Umbesetzung im Bau- und Planungsausschuss (Antrag der CDU-Fraktion vom 25.11.2020)
Umbesetzung im Ausschuss für Generationen und Gleichstellung (Antrag der Fraktion Bündnis 90/ DIE GRÜNEN vom 08.01.2021)
Einrichtung einer öffentlichen, behindertengerechten Toilette am Bahnhof (Antrag der Fraktion Bündnis 90/ DIE GRÜNEN vom 12.11.2020)
Umbesetzung in Ausschüssen (Antrag der SPD-Fraktion vom 05.12.2020)
Einrichtung eines Ausschusses für öffentliche Sicherheit und Ordnung (Antrag der SPD-Fraktion vom 20.10.2020)
Einrichtung eines Gestaltungsbeirates (Antrag der Fraktion Offene Klever vom 22.10.2020)
Einrichtung einer Stabsstelle für Digitalisierung/ strategische Organisationsentwicklung (Antrag der Fraktion Offene Klever vom 21.11.2020)
Einrichtung eines Livestreams der öffentlichen Rats- und Ausschusssitzungen (Antrag der Fraktion Offene Klever vom 21.10.2020)
Aufhebung des beschränkten Zugangs zu Sitzungsunterlagen des Vergabe- und Betriebsausschusses (Antrag der Fraktion Offene Klever vom 10.01.2021)
Resolution zur Abschaffung von Straßenbaubeiträgen (Antrag der Fraktion Offene Klever vom 10.01.2021)
Senkung der KAG-Beiträge (Antrag der AfD-Fraktion vom 05.01.2021)
Mitteilungen
Anfragen
Änderung zur Haushaltssatzung der Stadt Kleve für das Jahr 2021
Anträge der Fraktionen, Ratsmitglieder und Dritter zum städtischen Haushaltsentwurf 2021
Stellenplanentwurf für das Jahr 2021
Bebauungsplan 3-320-0 für den Bereich Brodhof / Keekener Straße / Schürkamp im Ortsteil Rindern hier: Satzungsbeschluss
Home Office-Angebot in der Stadtverwaltung
Erreichbarkeit Corona-Impfzentrum
Nutzung BigBluebutton durch Schulen, Ladekoffer iPads
Auslieferung mobile Geräte für Kinder aus bedürftigen Familien
Facebook-Post SPD-Fraktion "Eklat in HFA"
Windenergieanlage auf dem Gelände der Kläranlage Kleve-Salmorth
Unisex-Toilette im Neubau KAG
Verfahren Dringlichkeitsbeschlüsse
Öffentliche Sitzung
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 20.01.2021
Gremien
Details
- Ende
- 21:40 Uhr
- Adresse
- Lohstätte 7
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