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Verbandsausschuss

Montag, 20. Juni 2016 um 10:00 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (66)

1

Angelegenheiten nach Landesplanungsgesetz

1

Angelegenheiten der Abfallentsorgungs-Gesellschaft Ruhrgebiet mbH - Zukünftige Geschäftsführung

Nicht-öffentlich
1.1

Sachstand zu den gemäß § 9 Abs. 4 LPlG beschlossenen Jahresbauprogrammen 2016 für a) die Maßnahmen des Landesstraßenausbauplans b) den Um- und Ausbau von Landesstraßen bis 3 Mio. € Gesamtkosten c) den Radwegebau an bestehenden Landesstraßen

1.2

Städtebauförderung hier: Aufstellung des Städtebauförderprogramms 2016

1.3

Kunst- und Kulturförderung - Projektförderung im Rahmen der Regionalen Kultur-politik hier: Beratung und Beschlussfassung 2016

1.4

Abgrabungsmonitoring von Nordrhein-Westfalen – Lockergesteine Hier: Monitoringbericht für das Planungsgebiet Regionalverband Ruhr zum 01.01.2016

1.5

Änderungsverfahren 21 E (Hammer Strasse / Overhammshof - Erstaufnahmeeinrichtung) zum Regionalen Flächennutzungsplan – Benehmensherstellung nach § 39 Abs. 3 Nr. 1 LPlG

1.6

Wasserstraßen-, Hafen- und Logistikkonzept des Landes NRW

1.7

Abfallwirtschaftsplan Nordrhein-Westfalen - Teilplan Siedlungsabfälle

1.8

Raumordnungsverfahren Zeelink II Hier: Sachstand

1.9

Bericht über laufende Verfahren - RVR als Regionalplanungsbehörde

1.11

Anfragen und Mitteilungen

2

Angelegenheiten nach RVR-Gesetz

2

Fahrradverleihsystem metropolradruhr Hier: Betreibervertrag

Nicht-öffentlich
2.1

Standortmarketingkampagne - Budgetansatz und weiteres Vorgehen

2.2

Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses 2014, Feststellung des Jahresabschlusses 2014 und Entlastung der Regionaldirektorin für den Zeitraum 01.01.2014 bis 31.12.2014

2.3

Beschluss über die Behandlung des Jahresüberschusses 2014

2.4

Übertragung von Ermächtigungen aus dem Haushaltsjahr 2015 in das Haushaltsjahr 2016

2.5

Sachstandsbericht zur Durchführung des „Wissenslabors Ruhr – Möglichkeitsräume“ im Ruhrgebiet (KENNISLAB RUHR) hier: Abschluss Kennislab Ruhr 1 + 2 und weiteres Vorgehen

2.6

Regionales Klimaschutzteilkonzept: Erneuerbare Energie in der Metropole Ruhr hier: Endbericht

2.6.1

Regionales Klimaschutzteilkonzept: Erneuerbare Energie in der Metropole Ruhr hier: Endbericht Ergänzung des Beschlussvorschlages und schriftliche Stellungnahme der Verwaltung vom 30.06.2016

2.7
2.8

Route der Industriekultur – RVR-Vertrag mit dem Land NRW

2.9

Innovationsband Radschnellweg Ruhr – Gemeinsamer Workshop mit der Städteregion Ruhr am 03.11.2015 hier: Dokumentation

2.10

Fahrradverleihsystem metropolradruhr Hier: Sachstandsbericht

2.11

Regionales Mobilitätsentwicklungskonzept für die Metropole Ruhr Hier: Entwurf des Endberichts 'Leitbilder und Zielaussagen zur Regionalen Mobilität in der Metropole Ruhr'

2.11.1

Regionales Mobilitätsentwicklungskonzept (RME) für die Metropole Ruhr; hier: Entwurf des Endberichts 'Leitbilder und Zielaussagen zur Regionalen Mobilität in der Metropole Ruhr', Antrag der Fraktionen CDU, SPD und Bündnis90/Die Grünen vom 08.06.2016

2.11.2

Regionales Mobilitätsentwicklungskonzept für die Metropole Ruhr Hier: Entwurf des Endberichts 'Leitbilder und Zielaussagen zur Regionalen Mobilität in der Metropole Ruhr'

2.12

Antrag der Mingas-Power GmbH auf Erteilung einer Erlaubnis zur Aufsuchung von Kohlenwasserstoffen nebst den bei ihrer Gewinnung anfallenden Gasen zu gewerblichen Zwecken für das Feld 'Haard-Gas' Hier: 1)Stellungnahme des Regionalverbandes Ruhr als Regionalplanungsbehörde und als Träger öffentlicher Belange 2)Erteilung der Erlaubnis

2.13

Regionalkonferenz Schutzsuchende Hier: Ankündigung auf dem RVR-Planernetzwerk „Unterbringung von Flüchtlingen“ am 29.4.2016

2.14

Angelegenheiten der Freizeitgesellschaften Betreibergesellschaft Silbersee II Haltern am See mbH - Jahresabschluss zum 31.12.2015

2.15

Angelegenheiten der Freizeitgesellschaften Seegesellschaft Haltern mbH - Jahresabschluss zum 31.12.2015

2.16

Angelegenheiten der Kultur Ruhr GmbH - Aktualisierung der Nebenabrede 2018-2020

2.17

Angelegenheiten der Ruhrwind Herten GmbH - Jahresabschluss zum 31.12.2015

2.18

Angelegenheiten der Umweltzentrum Westfalen GmbH - Jahresabschluss zum 31.12.2015

2.19
2.20

Freiraumkonzept Metropole Ruhr; Entwicklung und Sicherung einer verbandsübergreifenden Freiraumstrategie in Verbindung mit dem Verbandsverzeichnis Grünflächen als ein wesentlicher Baustein für das Handlungsprogramm 'Grüne Infrastruktur Metropoleruhr', Drucksache Nr. 13/0500

2.21

Aktualisierte Fassung der Nachhaltigkeitsvereinbarung zwischen RVR und Land NRW

2.21.1

„Nachhaltigkeitsvereinbarung“ - Änderungsantrag, Antrag der Fraktionen CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke., FDP, Piraten und Freie Wähler vom 08.06.2016

2.22

Barrierefreiheit der Web-Angebote des RVRs und seiner Eigenbetriebe, Antrag der Piraten-Fraktion vom 07.06.2016 Der Antrag wird von der Piraten-Fraktion zurückgezogen.

2.23

OpenData weiter ausbauen, Antrag der Fraktionen CDU, SPD und Bündnis90/Die Grünen vom 08.06.2016

2.24

Angelegenheiten der Freizeitgesellschaften

2.24.1

Angelegenheiten der Freizeitgesellschaften: Beschlussfassung über das weitere Vorgehen zur Neustrukturierung der Freizeitgesellschaften, Antrag der Fraktion Die Linke. vom 10.06.2016

2.24.2

Weiteres Vorgehen zur Neustrukturierung der Freizeitgesellschaften, Antrag der Fraktion Die Linke. vom 10.06.2016

2.25

Umsetzung der Großveranstaltung „Sing! Day of Song“ in 2018

2.26

Anfragen und Mitteilungen

3

Grundstücksangelegenheiten 57/08

Nicht-öffentlich
4

Grundstücksangelegenheiten 18/16

Nicht-öffentlich
5

Grundstücksangelegenheiten 8/16

Nicht-öffentlich
6

Grunderwerbsmaßnahmen kleineren Umfangs

Nicht-öffentlich
7

Anfragen und Mitteilungen

Nicht-öffentlich
53

Vorlagen der Bezirksregierungen/Strukturausschuss

54

Vorlagen der Verwaltung

55

Stellungnahme der Südwestfälischen Industrie- und Handelskammer zu Hagen zum Entwurf des Bundesverkehrswegeplans 2030

56

Vorlagen aus dem Kultur-und Sportausschuss

57

Verwaltungsvorlagen

Nicht-öffentlich
58

Angelegenheiten nach RVR-Gesetz

Nicht-öffentlich
59

Vorlagen aus dem Umweltausschuss

Nicht-öffentlich
60

Vorlagen aus dem Planungsausschuss

61

Vorlagen aus dem Planungsausschuss

Nicht-öffentlich
62

Vorlagen aus dem Wirtschaftsausschuss

63

Vorlagen aus dem Umweltausschuss

64

Fraktionsanträge

65

Vorlagen des Regionalverbandes Ruhr/Planungsausschuss

66

Stellungnahme der IHK zu Essen zum Entwurf des Bundesverkehrswegeplans 2030

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 23.06.2016 · 330.9 KB

Details

Ende
12:10 Uhr

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