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Ausschuss für Finanzen, Beteiligungssteuerung und Betriebsausschuss WAW

Dienstag, 12. November 2019 um 16:04 Uhr Rathaus Barmen, Ratssaal

Tagesordnung (49)

1

Jahresabschlüsse

1.1

Jahresabschluss 2018 der Bergische Struktur- und Wirtschaftsförderungsgesellschaft mbH

Ergebnis: ungeändert beschlossen

1.1.1

Entlastung des Aufsichtsrats der Bergischen Struktur- und Wirtschaftsförderungsgesellschaft mbH für das Geschäftsjahr 2018

Ergebnis: ungeändert beschlossen

2

Wirtschaftspläne

2.1

Wirtschaftsplan 2020 der Neue Effizienz GmbH

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3

Allgemeine Vorlagen /Anträge und Anfragen

3.1

Beteiligungsbericht 2018 der Stadt Wuppertal

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

3.2

Monitoring der Konsolidierung der Gemeinnützigen Wohnungsbaugesellschaft (GWG) zum 30.09.2019

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

3.3

Monitoring der Eigenbetriebe ESW und APH zum 30.09.2019

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

3.4

Aktuelle Entwicklung der Finanzsituation beim Gebäudemanagement der Stadt Wuppertal (GMW)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.5

Abberufung des Geschäftsführers und Bestellung eines Liquidators für die WQG Wuppertaler Quartierentwicklungsgesellschaft mbH

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.6

Bestellung des Wirtschaftsprüfers für den Jahresabschluss 2018/2019 der Tanztheater Wuppertal Pina Bausch GmbH

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.7

Bestellung eines Abschlussprüfers für die Lokalfunk Wuppertal GmbH und die Lokalfunk Wuppertal GmbH & Co. KG für das Geschäftsjahr 2019

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4

Berichte und Mitteilungen

5

Berichtsvorlagen

5.1

Ein Wuppertal für Alle - Fortschreibung des Handlungsprogramms zur Wuppertaler Inklusionspolitik 2018/2019

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

5.2

Prüfauftrag Schul(neu)bau der Fraktion DIE LINKE v. 08.03.2019

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

6

Allgemeine Vorlagen / Anträge und Anfragen

6.1

Fortschreibung der Raum- und Gebäudeplanung der Stadtverwaltung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.2

Digitalisierung von Akten

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.3

Mobilitätskonzept für Wuppertal - aktueller Sachstand

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.4

Bewirtschaftung des Carnaper Platzes und Finanzierung der Baumaßnahme

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.5

Verkauf des städtischen Grundstückes Berghauser Str. 45

Ergebnis: vertagen

6.6

Umgestaltung der Poststr. und Alten Freiheit

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.7

Ausschreibung für den Breitbandausbau in Wuppertal

Ergebnis: vertagt auf Rat

6.8

Antrag der CDU-Fraktion Gebäudebestandserhebung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7

Berichte und Mitteilungen

8

Berichtsvorlagen

8.1

Aktuelle Veränderungen gegenüber dem Haushaltsplan-Entwurf 2020/2021

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

8.2

Finco-Bericht zum 30.09.2019

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

8.3

Stand der Schulden und Kassenkredite zum 30.09.2019

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

8.4

Über- und außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

8.5

Finco-Bericht zum 31.10.2019

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

9

Allgemeine Vorlagen / Anträge und Anfragen

9.1

Veränderungsnachweisung zum Stellenplan 2020/2021

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10

Berichte und Mitteilungen

11

Berichtsvorlagen

11.1

Finanzwirtschaftlicher Zwischenbericht des Eigenbetriebes WAW für das II. Quartal 2019

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

11.2

Finanzwirtschaftlicher Zwischenbericht des Eigenbetriebes WAW für das III. Quartal 2019

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

12

Allgemeine Vorlagen /Anträge und Anfragen

12.1

Dritte Änderung der Betriebssatzung des Eigenbetriebs Wasser und Abwasser Wuppertal (WAW)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

12.2

Abberufung und Bestellung der Betriebsleitung des Eigenbetriebs Wasser und Abwasser Wuppertal (WAW)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

12.3

Bestellung eines Wirtschaftsprüfers für den Eigenbetrieb Wasser und Abwasser Wuppertal

Ergebnis: ungeändert beschlossen

12.4

Bürgerantrag nach § 24 GO: Änderung der Satzung über die Abwasserbeseitigung in der Stadt Wuppertal

Ergebnis: ungeändert beschlossen

13

Berichte und Mitteilungen

46

Teil A - Angelegenheiten der Beteiligungssteuerung

47

Teil B - Allgemeine Angelegenheiten

48

Teil C - Haushaltsangelegenheiten

49

Teil D – Angelegenheiten des Eigenbetriebes WAW

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 02.12.2019

Details

Ende
17:17 Uhr

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