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Ausschuss für Anregungen und Beschwerden

Dienstag, 16. November 2010 um 17:00 Uhr Rathaus, Ratssaal

Tagesordnung (9)

1.

Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit

2.

Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Anregungen und Beschwerden am 20.01.2010

3.

Stand der Umsetzung der Beschlüsse des Ausschusses für Anregungen und Beschwerden

4.

Anregung des Herrn Adolf Schmitz, Friedrichstraße 19, 53881 Euskirchen, vom 09.02.2010 betreffend die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger in der Stadt Euskirchen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

5.

Anregung des Herrn Adolf Schmitz, Friedrichstraße 19, 53881 Euskirchen, vom 27.03.2010 betreffend Einführung einer Bürgerfragestunde vor der Ratssitzung

Ergebnis: 8 Stimmen dafür, 1 dagegen, 0 Enthaltungen

6.

Beschwerde vom 13.08.2010 betreffend Störungen der Nachtruhe auf dem Kinderspielplatz Gutenbergstraße / Zeppelinstraße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

7.

Anregung der Partei DIE LINKE - Stadtverband Euskirchen - Weilerswist - vom 11.10.2010 betreffend einer kostenlosen Teilnahme an der Schulspeisung und am Mittagessen im Kindergarten, in der Kinderkrippe und im Hort für Kinder aus einkommensschwachen Haushalten.

Ergebnis: zu a) 2 Stimmen dafür, 7 dagegen, 0 Enthaltungen zu b) 7 Stimmen dafür, 1 dagegen, 1 Enthaltung

8.

Anregung der Partei DIE LINKE - Stadtverband Euskirchen - Weilerswist - vom 11.10.2010 betreffend die Erstellung eines Armutsberichts

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

I.

Öffentliche Sitzung

Details

Ende
19:00 Uhr
Adresse
An der Vogelrute 1

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