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Finanzausschuss

Dienstag, 05. Dezember 2023 um 14:07 Uhr Rathaus E.260, Ratssaal

Tagesordnung (24)

1

Feststellung ordnungsgemäß erfolgte Einladung und Beschlussfähigkeit

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

2

Genehmigung der Tagesordnung

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

3

Einwohner*innenfragestunde

Ergebnis: Es wurden keine Fragen gestellt.

4

Satzungsänderungen für die Feuerwehr der Stadt Neuss

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

5

Festsetzung von Gebühren 2024 für den Bereich "Abfallentsorgung"

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

5.1

Winterdienstsatzung für die Stadt Neuss

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

6

Alternative Einsparungen im Sportbereich anstelle der Einführung von Entgelten

Ergebnis: beraten ohne Abstimmung

7

Beratung des Haushaltsplan-Entwurfes 2024

Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt

8

Erlass einer Hebesatzsatzung für das Jahr 2024

Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt

9

Erlass einer Haushaltssatzung für die Stadt Neuss

Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt

10

Beratung des Haushaltes für das Dezernat des Bürgermeisters

Ergebnis: beraten ohne Abstimmung

11

Beratung des Haushaltsplanentwurfes 2024 für das Rechtsamt

Ergebnis: beraten ohne Abstimmung

12

Beratung des Haushaltsplan-Entwurfes 2024 des Bürger- und Ordnungsamtes

Ergebnis: beraten ohne Abstimmung

13

Beratung des Haushaltsplanentwurfes 2024 ff für das Amt für Brandschutz und Rettungswesen

Ergebnis: beraten ohne Abstimmung

13.1

Anfrage von Herrn Stv. Kaumanns betr.: Sitzung des Jugendhilfeausschusses vom 30.11.2023

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

14

Bericht zur aktuellen Haushaltslage

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

14.1

Ansiedlungsstrategie für internationale Elektromobilitätsunternehmen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

15

Fortführung der Aufgabe "Projekt Neuss Barrierefrei" im Jahr 2024 - Bericht zum Prüfauftrag aus dem Ausschuss für Soziales, Inklusion und demografische Entwicklung vom 07.11.2023

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

16

Einwohner*innenfragestunde

Ergebnis: Es wurden keine Fragen gestellt.

20

Formalien, Wahlen usw.

21

Beschlussempfehlungen an den Rat

22

Beschlüsse des Ausschusses gem. § 41 Abs. 2 GO NRW

23

Anfragen

24

Mitteilungen der Verwaltung

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 27.11.2023

Details

Ende
16:31 Uhr

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