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Ausschuss für Tiefbau und Verkehr

Mittwoch, 02. September 2009 um 16:00 Uhr Rathaus, Ratssaal

Tagesordnung (18)

1.

Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit

1.

Genehmigung der Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Tiefbau und Verkehr am 09.06.2009

2.

Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Tiefbau und Verkehr am 09.06.2009

3.

Stand der Umsetzung der öffentlichen Beschlüsse des Ausschusses für Tiefbau und Verkehr

4.

Umsetzung des § 61 a Landeswassergesetz (LWG): "Private Abwasseranlagen"

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

5.

Überprüfung des getrennten Abwassergebührenmaßstabs und Erlass einer 4. Änderungssatzung zur Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

6.

Entwicklung der Parkanlagen im Stadtgebiet

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

7.

Beratung als Betriebsausschuss für den Stadtbetrieb Technische Dienste

7.1

Bericht über die Entwicklung der Erträge und Aufwendungen sowie die Abwicklung des Vermögensplanes des Stadtbetriebes Technische Dienste im II. Quartal 2009

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

8.

Bericht über das Schreiben des Landesbetriebes Straßenbau NRW zu den Lärmimmissionen auf der L 182 im Bereich zwischen den Ortslagen Großbüllesheim und Kleinbüllesheim

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

9.

Bericht über eine Verwaltungsvereinbarung mit dem Landesbetrieb Straßenbau NRW über die Herstellung einer Radwegeverbindung zwischen Ülpenich und Euenheim

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

10.

Bericht über den Abschluss von zwei Kreuzungsvereinbarung mit der DB AG zur Erneuerung der Bahnübergangssicherungsanlagen an den Bahnübergängen Am Domhof (L 119) und Friedrichstraße

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

11.

Prüfbericht der Gemeindeprüfungsanstalt NRW (GPA) für die Jahre 2005 bis 2007, Teilbereich Tiefbau und Verkehr

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

12.

Aufhebung der Zweckwidmung des Wirtschaftsweges Gemarkung Euskirchen, Flur 11, Flurstück 196 (alt) -teilweise-, Weimarer Straße

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

13.

Aufhebung der Zweckwidmung des Wirtschaftsweges Gemarkung Euskirchen, Flur 11, Flurstück 197 (alt), Thüringer Straße

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

14.

Aufhebung der Zweckwidmung des Wirtschaftsweges Gemarkung Kuchenheim Flur 8, Flurstück 17, Am Höchel

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

I.

Öffentliche Sitzung

II.

Nichtöffentliche Sitzung

Details

Ende
20:55 Uhr
Adresse
An der Vogelrute 1

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