Ausschuss für Tiefbau und Verkehr
Mittwoch, 02. September 2009 um 16:00 Uhr Rathaus, Ratssaal
Tagesordnung (18)
Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit
Genehmigung der Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Tiefbau und Verkehr am 09.06.2009
Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Tiefbau und Verkehr am 09.06.2009
Stand der Umsetzung der öffentlichen Beschlüsse des Ausschusses für Tiefbau und Verkehr
Umsetzung des § 61 a Landeswassergesetz (LWG): "Private Abwasseranlagen"
Ergebnis: (kein Text vorhanden)
Überprüfung des getrennten Abwassergebührenmaßstabs und Erlass einer 4. Änderungssatzung zur Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung
Ergebnis: (kein Text vorhanden)
Entwicklung der Parkanlagen im Stadtgebiet
Ergebnis: (kein Text vorhanden)
Beratung als Betriebsausschuss für den Stadtbetrieb Technische Dienste
Bericht über die Entwicklung der Erträge und Aufwendungen sowie die Abwicklung des Vermögensplanes des Stadtbetriebes Technische Dienste im II. Quartal 2009
Ergebnis: (kein Text vorhanden)
Bericht über das Schreiben des Landesbetriebes Straßenbau NRW zu den Lärmimmissionen auf der L 182 im Bereich zwischen den Ortslagen Großbüllesheim und Kleinbüllesheim
Ergebnis: (kein Text vorhanden)
Bericht über eine Verwaltungsvereinbarung mit dem Landesbetrieb Straßenbau NRW über die Herstellung einer Radwegeverbindung zwischen Ülpenich und Euenheim
Ergebnis: (kein Text vorhanden)
Bericht über den Abschluss von zwei Kreuzungsvereinbarung mit der DB AG zur Erneuerung der Bahnübergangssicherungsanlagen an den Bahnübergängen Am Domhof (L 119) und Friedrichstraße
Ergebnis: (kein Text vorhanden)
Prüfbericht der Gemeindeprüfungsanstalt NRW (GPA) für die Jahre 2005 bis 2007, Teilbereich Tiefbau und Verkehr
Ergebnis: (kein Text vorhanden)
Aufhebung der Zweckwidmung des Wirtschaftsweges Gemarkung Euskirchen, Flur 11, Flurstück 196 (alt) -teilweise-, Weimarer Straße
Ergebnis: (kein Text vorhanden)
Aufhebung der Zweckwidmung des Wirtschaftsweges Gemarkung Euskirchen, Flur 11, Flurstück 197 (alt), Thüringer Straße
Ergebnis: (kein Text vorhanden)
Aufhebung der Zweckwidmung des Wirtschaftsweges Gemarkung Kuchenheim Flur 8, Flurstück 17, Am Höchel
Ergebnis: (kein Text vorhanden)
Öffentliche Sitzung
Nichtöffentliche Sitzung
Details
- Ende
- 20:55 Uhr
- Adresse
- An der Vogelrute 1
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